SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

17. Januar 2018
Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer freut sich über die gute Zusammenarbeit im Magistrat: Der Schulbau ist in vollem Gange.

Verwundert zeigte sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Hubert Schmitt, über die Aussagen der OB-Bewerberin Bernadette Weyland (CDU) zum Schulentwicklungsplan in Frankfurt. „Wenn Frau Weyland einen Schulentwicklungsplan fordert, frage ich mich doch sehr, ob sie in den vergangenen Jahren mal auf die Bildungspolitik in Frankfurt geschaut hat. Es gibt bereits seit vielen Jahren einen Schulentwicklungsplan, der - seit Frau Weber im Amt ist - sogar jährlich fortgeschrieben wird. In den vergangenen eineinhalb Jahren haben wir fünf Schulen eröffnet, zum Schuljahr 2018/19 kommen das Gymnasium am Römerhof, eine weitere IGS und bis zum Jahr 2020 werden drei weitere Schulen folgen“, erklärte Schmitt am Dienstag.

Auch dass Weyland damit wirbt, sie wolle eine Milliarde Euro in den Schulbau investieren, sei für ihn „eine Luftnummer“. Bereits seit dem Schulentwicklungsplan 2015 sei faktisch klar, dass diese Summe für die anstehenden Schulbauten benötigt werden würde. „Dass sie nun noch behauptet, Oberbürgermeister Feldmann habe diese Idee von ihr geklaut ist einfach nur frech. Bereits im März 2015 berichtete die FAZ über diese Summe. Oberbürgermeister Feldmann weiß das natürlich. Wer die Frankfurter Stadtpolitik nur marginal betrachtet, weiß es eben nicht.“ Seit ihrem Weggang im Jahr 2014 habe sich Weyland, die auch zeitweise Vorsitzende des Bildungsausschusses im Römer war, „offensichtlich nicht mehr für Frankfurter Belange interessiert“.
Besonders in der städtischen Bildungspolitik sei, seit die SPD die Bildungsdezernentin stelle, viel passiert. Neben der jährlichen Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, der Eröffnung weiterer Schulen und der Ausweitung der Nachmittagsbetreuung sei es der SPD-Dezernentin gelungen, das Vertrauen der Schulgemeinden wieder zu gewinnen, betonte Schmitt. Außerdem habe das im Koalitionsvertrag verankerte Amt für Bau und Immobilienmanagement (ABI) im November vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen. „Die Gründung des ABI war mit großem organisatorischem Aufwand verbunden. Hier hat der Magistrat hervorragend zusammen gearbeitet“.

Dass es erneut zu einem Sanierungsstau von 150 Millionen Euro kommt, hält der Sozialdemokrat Schmitt daher für unwahrscheinlich: „Die Gründung des Projektteams Schulbau beschleunigen zeigt, dass sich die Dezernenten Sylvia Weber und Jan Schneider gemeinsam der Herausforderung stellen und mit vereinten Kräften daran arbeiten.“

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