SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

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15. März 2019

Ich bin stolz darauf, wie weit wir in kürzester Zeit schon gekommen sind – Zur Halbzeitbilanz der Dezernentin für Integration und Bildung

In der Integrations- und Bildungspolitik hat sich in den letzten zwei Jahren in Frankfurt so einiges getan. Sylvia Weber, meine Dezernentin für Integration und Bildung, hat sich ihr Motto „Ankommen. Dazugehören. Mitmachen“ wirklich zu Herzen genommen.

Heute gab Sylvia Weber bei der Pressekonferenz zur „Halbzeitbilanz“ einen Rückblick auf bereits Erreichtes aber vor allem auch einen Blick in die Zukunft und auf gesetzte Ziele. Die Bedeutung, die der Förderung von Bildungschancen, Teilhabe und gesellschaftlichem Zusammenhalt dabei zukommt kann ich nur betonen. Ich freue mich daher sehr über die Vielzahl an Projekten, die das Dezernat für Integration und Bildung in den letzten zwei Jahren erfolgreich durchführen konnte.

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06. März 2019
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Leerstehende Wohnungen sind ein Ärgernis - amtlicher Leerstandsmelder sollte ernsthaft geprüft werden

Ich unterstütze die Idee des Stadtverordneten Uli Baier (Grüne), der die Einführung eines amtlichen Meldeportals für vermutlich leerstehende Wohnungen vorgeschlagen hat.

Leider hat sich Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir der kruden Argumentation der Hessen-CDU angeschlossen und bestreitet, dass es in Frankfurt einen nennenswerten spekulativen Wohnungsleerstand gibt, auch wenn dafür keine belastbaren Zahlen vorliegen. Ich glaube daher nicht, dass die Landesregierung einen solchen Leerstandsmelder einrichten wird. Aber wir sollten ernsthaft prüfen lassen, ob die Stadt Frankfurt selbst einen solches Meldeportal einrichten kann, um endlich wieder verlässliche Daten über die Zweckentfremdung von Wohnraum zu haben. Sollten sich meine Vermutungen bestätigen, würde damit auch der Druck auf die untätige Landesregierung erhöht.

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Frankfurt am Main , 01. März 2019
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

Kein Zweckentfremdungsverbot – SPD kritisiert mutlose Entscheidung von CDU und Grünen im Hessischen Landtag

Ich finde die Entscheidung von CDU und Grünen im Hessischen Landtag, den Antrag zur Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots der SPD-Landtagsfraktion abzulehnen mutlos und enttäuschend.

Ohne nachvollziehbare Gründe verzichten CDU und Grüne darauf, den Kommunen eine Handhabe gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum zu geben. Es geht uns nicht darum, Eigentümerinnen und Eigentümer zu gängeln, deren Wohnungen aus nachvollziehbaren Gründen für eine bestimmte Zeit nicht genutzt werden. Uns geht es um die Eigentümer, die ihre Wohnungen aus spekulativen Gründen leer stehen lassen und um diejenigen, die ihre Häuser verfallen lassen.

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28. Februar 2019
Ursula Busch - Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer

Koalition beschließt die Einhausung der A 661

Der Weg für eine Einhausung der A 661 ist frei. Ich freue mich, dass sich die SPD mit der Forderung nach einer langen Einhausung von über einem Kilometer durchsetzen konnte.Ein wirklich großartiges Projekt, das die Lebensqualität für viele Frankfurterinnen und Frankfurter verbessern wird

Lesen Sie her den Antragstext von SPD, CDU und Grünen.

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Frankfurt am Main, 25. Februar 2019
Dr. Renate Wolter-Brandecker – kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

SPD-Fraktion begrüßt bürgerschaftliches Engagement der Stiftung zum Bau eines neuen Opernhauses

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt das bürgerschaftliche Engagement der Stiftung zum Bau eines neuen Opernhauses in Frankfurt, möchte vor einer weiteren Diskussion des Vorschlags aber die Untersuchungsergebnisse der Stabsstelle Städtische Bühnen abwarten.

„Die Stiftung steht in der großen Tradition bürgerschaftlichen Engagements in Frankfurt und das vorgestellte Modell zum Bau einer neuen Oper ist sicher eine Option, die ernsthaft in Erwägung gezogen werden muss, wenn tatsächlich ein Neubau der städtischen Bühnen notwendig sein sollte. Derzeit wird von der städtischen Stabsstelle um Michael Gunterdorf intensiv geprüft, ob eine Sanierung im Bestand sinnvoll ist. Ich rechne spätestens nach den Sommerferien mit einem abschließenden Ergebnis der Prüfung. Danach sollte es noch in diesem Jahr eine Grundsatzentscheidung von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung zur Zukunft der Städtischen Bühnen geben“, so Dr. Renate Wolter-Brandecker, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer.

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