SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

Frankfurt am Main , 17. August 2017
Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Hessisches Finanzministerium stellt Vermarktungsinteressen vor das Gemeinwohl - Schulbau am Palmengarten nützt auch dem Land

Die SPD-Fraktion im Römer hat kein Verständnis für die harsche Kritik des Hessischen Finanzministeriums an den Überlegungen der Stadt das Areal des früheren Botanischen Instituts am Palmengarten für die Ansiedlung von Schulen zu nutzen.

„Schon bei dem Gezerre um das alte Polizeipräsidium hat sich gezeigt, dass das Hessische Finanzministerium ausschließlich an einer gewinnbringenden Veräußerung von Grundstücken interessiert ist und nicht an einer sinnvollen Nutzung im Bürgerinteresse. Die Stadtregierung sucht händeringend nach Schulstandorten und das Areal am Palmengarten ist perfekt dafür geeignet. Das Land Hessen sollte sich freuen und nicht meckern, nur weil man vielleicht weniger Geld für den Verkauf an Investoren vereinnahmen kann. Auch der OB-Kandidatin Bernadette Weyland scheint es bislang als noch verantwortliche Staatssekretärin nicht geglückt zu sein die marktradikalen Kräfte im Ministerium zur Vernunft zu bringen,“ so Sieghard Pawlik, wohnungspolitischen Sprecher der SPD.

Meldung:

15. August 2017
Ein Jahr Regierungsverantwortung der SPD in Frankfurt am Main

Abdenassar Gannoukh - Stadtverordneter und Mitglied im Umweltausschuss

Bereits im ersten Jahr der Regierungsbeteiligung ist es uns gelungen dem Thema Sauberkeit in Frankfurt mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Endlich gibt es eine politische Mehrheit für die Ideen von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Noch immer gibt es aber zu viele illegale Müllablagerungen und in den Grünanlagen muss die die Bereitschaft der Besucher zur Müllentsorgung verbessert werden.

Meldung:

14. August 2017
Roland Frischkorn - Gesundheitspolitischer Sprecher

SPD sichert Stefan Majer Unterstützung im Kampf gegen Crack zu

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Roland Frischkorn, zeigt sich besorgt über die Lage im Bahnhofsviertel. Insbesondere die Probleme von und mit Crack-Konsumenten müssten verstärkt bearbeitet werden. „Die derzeitige Situation ist nicht akzeptabel, weder für die Anwohner noch für die Drogenkranken“, so Roland Frischkorn.

Meldung:

11. August 2017
Jan Klingelhöfer - Sportpolitischer Sprecher

SPD plädiert für einen Neubau des Rebstockbads

Bei der vierten Station ihrer Sommerbesuche war die SPD-Fraktion am Donnerstagnachmittag im Rebstockbad zu Gast und verschaffte sich einen Überblick über den aktuellen Zustand des Bades.
Durch den Besuch, insbesondere nach Besichtigung der technischen Einrichtungen im Keller, sieht sich die SPD-Fraktion bestätigt in ihrer Ansicht, dass eine Sanierung keinen Sinn macht. „Wir plädieren für einen Neubau“, so Jan Klingelhöfer der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

Meldung:

Frankfurt , 07. August 2017
Ein Jahr Regierungsverantwortung der SPD in Frankfurt am Main

Holger Tschierschke - Verwaltungspolitischer Sprecher

Als großen Erfolg der SPD werte ich den neuen Anlauf zur Bebauung des Innovationsquartiers. Wir brauchen dringend neue Wohnungen, aber wir wollen auch eine möglichst hohe Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger erreichen, das scheint nun endlich zu gelingen. Jetzt gilt es, auch die Einhausung der A 661zu realisieren. Sehr positiv bewerte ich die geänderte Haltung gegenüber Investoren. Wer in Frankfurt bauen will, muss wissen, dass die Stadtpolitik verlässlich ist und nachträgliche Wünsche zu Gunsten des Profits nicht mehr akzeptiert.

SPD-Fraktion im Römer

Sitemap