SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

Frankfurt am Main , 22. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Koalition aus SPD, CDU und Grünen geschlossen für Fahrpreissenkungen im öffentlichen Personenverkehr

Erleichtert reagiert die SPD-Fraktion im Römer auf den Sinneswandel der CDU-Fraktion in der Debatte um die Fahrpreise für Busse und Bahnen in Frankfurt. Bislang hatte sich der Koalitionspartner vehement gegen die von Oberbürgermeister Peter Feldmann mit dem Rhein-Main Verkehrsverbund (RMV) ausgehandelten Fahrpreissenkungen ausgesprochen. Gestern plädierten nun auch die Christdemokraten für Fahrpreissenkungen und legten sogar eigene, weitergehende Vorschläge für die zukünftige Entwicklung der Fahrpreise vor.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch ist diese Entscheidung ein sehr positives Signal der Zusammenarbeit und Stabilität in der Koalition: „Es ist besser, wenn bei einem so wichtigen Projekt alle Koalitionspartner an einem Strang ziehen. Das ist ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger und erleichtert auch die gemeinsame Diskussion bei anderen wichtigen Themen, wie bespielweise der Ausweisung neuer Wohngebiete.“

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21. September 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker - Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt Forderungen der Kulturschaffenden zur Tourismusabgabe

Dr. Renate Wolter-Brandecker begrüßt die Forderung der Frankfurter Kulturschaffenden, im Beirat zur Verwendung der Gelder aus der Tourismusabgabe vertreten zu sein.
„Die Frankfurter Kulturlandschaft und die hervorragende Arbeit der hier schaffenden Künstlerinnen und Künstler und der Intendanten tragen maßgeblich zum gestiegenen Tourismus bei, dies steht außer Frage“, erklärt Wolter-Brandecker.

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18. September 2017
Milkica Romic – Integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Ausweitung des Amtes für Multikulturelle Angelegenheiten im Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftsgesellschaftliches Engagement

„Die Ausweitung des Amts für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) im Zentrum für interkulturelle Bildung, Begegnung und zivilgesellschaftsgesellschaftliches Engagement im nächsten Jahr wird zum Meilenstein für die Frankfurter Integrationspolitik“, freut sich Milkica Romic, integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, nach der vertiefenden Erläuterung von Dezernentin Sylvia Weber im Bildungsausschuss.

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14. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Videoüberwachung: Alle 3 Standorte haben ihre Berechtigung

Erfreut reagiert die SPD-Fraktion im Römer auf die Zusage von Innenminister Peter Beuth, Zahl und Engagement der Polizeikräfte im Frankfurter Bahnhofsviertel nicht zu reduzieren. „Mit dem intensiven Einsatz von Polizistinnen und Polizisten im Bahnhofsviertel, die für Wohnbevölkerung und Geschäftsleute ansprechbar sind, kommt die Landesregierung einer langjährigen Forderung der Frankfurter SPD nach“, so Fraktionsvorsitzende Ursula Busch.

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Frankfurt am Main , 12. September 2017
Ursula Busch – Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

SPD begrüßt Fahrpreissenkungen des RMV und erwartet steigende Fahrgastzahlen

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die vom Aufsichtsrat des Rhein-Main Verkehrsverbunds (RMV) beschlossenen Fahrpreissenkungen für Einzeltickets und Tageskarten sowie die Einführung eines echten Seniorentickets ab 1.1.2018.

Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch ist diese Entscheidung ein wichtiger Schritt zur Erschließung neuer Kundenkreise und für die angestrebte Verkehrswende: „Wir sind sicher, dass diese Maßnahmen zu steigenden Fahrgastzahlen führen und noch mehr Menschen vom eigenen PKW auf den umweltfreundlichen öffentlichen Personenverkehr umsteigen. Man geht davon aus, dass die zusätzlichen Kosten dadurch schnell ausgeglichen werden. Endlich ist es gelungen, die Preisspirale bei den RMV-Fahrpreisen zu stoppen und das ist auch ein Verdienst der beharrlichen Arbeit des Frankfurter Magistrats, allen voran Verkehrsdezernent Klaus Oesterling und Oberbürgermeister Peter Feldmann.“

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