SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

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19. Juli 2018
Vorurteile abbauen und Vertrauen schaffen

SPD-Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach tauschen sich zu regionalen Themen aus


Kommunalpolitiker und -politikerinnen der SPD aus Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach haben sich am Mittwoch in Eschborn zu regionalen Themen ausgetauscht. Den Abschluss des Treffens bildete ein gemeinsamer Besuch eines Konzerts der Eschborner Summertime in Niederhöchstadt.

Für Gastgeber Bernhard Veeck, Fraktionsvorsitzender der Eschborner SPD, diente das Treffen vor allem dem Aufbau eines Ver-trauensverhältnisses zwischen den politisch Verantwortlichen in Frankfurt und den nördlichen Umlandgemeinden: „Diskutiert wurde natürlich auch der neu geplante Stadtteil. Wohnungsbau ist für uns wichtig, gerade da aktuell in Eschborn viele Arbeitsplätze neu geschaffen werden. Trotzdem haben wir wegen des bereits existierenden massiven Verkehrsproblems zu den Plänen westlich der A 5 eine sehr kritische Position und haben diese auch deutlich gemacht. Gleichzeitig gibt es aber Themen wie die Stärkung des öffentlichen Personen-nahverkehrs, bei denen wir nur gemeinsam Verbesserungen erreichen können. Es lohnt sich, im Gespräch zu bleiben und solche Kooperationsmöglichkeiten zu beraten.“

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05. Juli 2018
Jan Klingelhöfer – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Bürgerfreundliche Lösung für EM-Flugverkehr

Die SPD-Fraktion im Römer unterstützt die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen in ihrer Forderung nach Einhaltung des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen. „Die regelmäßigen Verstöße müssen härtere Sanktionen für die Airlines nach sich ziehen“, so Jan Klingelhöfer, Mitglied des Ausschusses für Sport und Umwelt.

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03. Juli 2018
Birgit Puttendörfer – Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer

Schaffung von preisgünstigem Wohnraum hat auf dem FAZ-Areal Priorität

Die SPD-Fraktion im Römer hält es für dringend erforderlich, dass auf dem FAZ-Areal eine möglichst große Anzahl bezahlbarer Wohnungen entsteht und hofft, dass die Fazit-Stiftung als Eigentümer einer Konzeptvergabe für das Areal zustimmt. Eine Planungswerkstatt, wie sie von den Grünen gefordert wird, hält die SPD-Fraktion stattdessen für kontraproduktiv.

„Die Verwertungsmöglichkeiten für das Areal sind aus planungsrechtlicher Sicht eingeschränkt, das weiß auch die Fazit-Stiftung. Ich sehe daher gute Chancen, in Verhandlungen zwischen dem Planungsdezernat und dem Eigentümer zu einer Lösung zu gelangen, die neben Gewerbe auch eine große Zahl preiswerter Wohnungen ermöglicht. Ich würde mir wünschen, dass neben geförderten Wohnungen im ersten und zweiten Förderweg auch Genossenschaften bei der Vergabe zum Zuge kommen. Ziel muss ein städtebaulicher Vertrag sein, der sowohl dem Gemeinwohl als auch den berechtigten Verwertungsinteressen des Eigentümers Rechnung trägt. Eine Planungswerkstatt, die bei öffentlichen Grundstücken durchaus sinnvoll ist, halte ich bei diesem Grundstück jedoch nicht für zielführend“, so Birgit Puttendörfer, die die Interessen der SPD-Fraktion im Planungsausschuss vertritt.

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28. Juni 2018
Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Römerkoalition stärkt Position der Wohnungsbaugenossenschaften bei Konzeptvergaben

Die Frankfurter Regierungskoalition hat sich auf Initiative der SPD darauf verständigt, dass auch Wohnungsbaugenossenschaften bei städtischen Konzeptvergaben zum Zuge kommen sollen, wenn diese mit Baugruppen oder gemeinschaftlichen Wohngruppen kooperieren.

Für Sieghard Pawlik, den wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, ist die Vereinbarung ein erster Schritt zu Stärkung des genossenschaftlichen Wohnens in Frankfurt: „Die Genossenschaften sind traditionell Garanten für langfristig stabile Mieten, da sie nicht renditeorientiert wirtschaften. Dies entspricht auch dem Interesse der meisten Wohngruppen, die im Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V. zusammen-geschlossen sind. Die Idee des gemeinschaftlichen Wohnens lässt sich hervorragend mit den Vorteilen des genossenschaftlichen Wohnens kombinieren, denn so kann auch beim Scheitern eines Wohnprojekts der langfristige Erhalt preiswerten Wohnraums gesichert werden. Dies ist ausdrücklich im Sinne der Stadt Frankfurt.“

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20. Juni 2018
Stella Stilgenbauer- Frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Eine ungestörte Beratung muss möglich sein

„Es muss ermöglicht werden, dass sich Frauen oder auch Paare über einen Schwangerschaftsabbruch informieren können, ohne dass sie auf dem Weg dorthin belästigt oder beleidigt werden“, reagiert die frauenpolitische Sprecherin Stella Stilgenbauer auf die Forderung verschiedener Verbände, eine Schutzzone vor Beratungsstellen einzuführen. „Es ist die Aufgabe des Ordnungsdezernenten, hier eine Möglichkeit zu finden."

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