SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

Frankfurt, 09. Juni 2017
Kristina Luxen – Mitglied der SPD-Fraktion im Römer

SPD will den Schleichverkehr durch Berkersheim verhindern und eine bessere Busanbindung für den Stadtteil

Der Berkersheimer SPD-Ortsbeirat Stephan Kuhn, Paul Barth, SPD-Fraktionsvorsitzender im Ortsbeirat 10, und die Stadtverordnete Kristina Luxen waren sich bei einem Rundgang durch Berkersheim schnell einig, dass der Schleichverkehr durch den Stadtteil wirkungsvoll verhindert werden muss. Der bestehende Schleichverkehr über den Heiligenstockweg und die geplante Bahnüberführung sind nach Meinung von Stephan Kuhn ein echtes Ärgernis.

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08. Juni 2017
Roger Podstatny - stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion

Kein Billigfliegerterminal am Frankfurter Flughafen

Die SPD-Fraktion im Römer spricht sich dagegen aus, dass das geplante Terminal 3 um ein separates Billigfliegerterminal erweitert wird. Das Verhalten des hessischen Verkehrsministers Tarek Al-Wazir legt nahe, dass er an sein Lockangebot bei den Flughafengebühren für Billigflieger wie Ryanair und WizzAir anknüpft und nun der Fraport AG auch den Bau eines separaten Flugsteigs auf dem Gelände des Terminal 3 genehmigen will, um die nach Frankfurt strömenden Billigflieger abzufertigen.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Roger Podstatny moniert: „Für die durch Gebührengeschenke des Hessischen Verkehrsministers nach Frankfurt gelockten Billigflieger soll nun ein eigenes Terminal errichtet werden. Ursprünglich war das Terminal 3 als notwendige Ergänzung zur Landebahn Nordwest geplant. Dies ist den Frankfurter Bürgerinnen und Bürgern, die ohnehin schon unter den Auswirkungen des Flughafens leiden, in keiner Weise zu vermitteln und deshalb inakzeptabel.“

Unter der geplanten Erweiterung leiden nicht nur Umwelt und Anwohnerinnen und Anwohner, sondern auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie alle Steuerzahlende, da das Geschäftsmodell der Billigflieger auf Steuervermeidung, prekären Arbeitsverhältnissen und Tarifflucht fußt. „Die SPD lehnt solche Geschäftspraktiken strikt ab und fordert den hessischen Verkehrsminister diesen Unternehmen keine Sonderangebote zu machen“, so Podstatny.

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Frankfurt, 07. Juni 2017
Thomas Bäppler-Wolf – Mitglied der SPD-Fraktion im Römer

Bürgerinnen und Bürger sollten den Planungsprozess für das Innovationsquartier konstruktiv begleiten

Die SPD-Fraktion im Römer fordert die Bürgerinnen und Bürger auf den weiteren Planungsprozess für das Innovationsquartier konstruktiv zu begleiten. Für den Stadtverordneten Thomas Bäppler-Wolf ist die Zeit der Fundamentalkritik an diesem Bauvorhaben vorbei. Der anstehenden städtebaulich-landschaftsplanerischen Ideenwettbewerb sollte dazu genutzt werden eigene Ideen einzubringen.

Am 23. Juni 2017 werden von 16:30-22:00 Uhr die Rahmenbedingungen in Impulsvorträgen vorgestellt und die ersten Projektideen präsentiert und diskutiert. Am 30. September von 10:00-13:00 Uhr erfolgt dann die Vorstellung der städtebaulichen Entwürfe. Anschließend wird eine Fachjury die Sieger des Wettbewerbs ermitteln.

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23. Mai 2017
Holger Tschierschke – Personalpolitischer Sprecher

CDU und Grüne dürfen das Bahnhofsviertel nicht im Stich lassen

Die Besondere Aufbauorganisation (BAO) muss ihre Arbeit im Bahnhofsviertel fortsetzen, fordert der personalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Tschierschke. „Die zusätzlichen Polizeikräfte konnten die Situation im Bahnhofsviertel stabilisieren, von daher ist es völlig unverständlich, dass die hessische Landesregierung die BAO jetzt abziehen will“, so Tschierschke.

Ausdrücklich lobte Tschierschke die Zusammenarbeit zwischen Landespolizei und Stadtpolizei. „Unsere Stadtpolizei leistet im Bahnhofsviertel Großartiges, umso schlimmer, dass sie jetzt durch CDU und Grüne allein gelassen wird.“ Ebenso wie der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill würdigte Tschierschke die Kooperationsbereitschaft der Einheiten als vorbildlich.

„Die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger fühlen sich von der Landesregierung im Stich gelassen, es kann nicht sein, dass sie die Leidtragenden einer verfehlten Personalpolitik sind. Mit einer vorrausschauenden Personalplanung wären genug Kräfte für alle Aufgaben vorhanden“, stellt Tschierschke klar. Es sei nun Aufgabe von CDU und Grüne diese Fehler umgehend zu korrigieren.

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Frankfurt am Main , 11. Mai 2017
Holger Tschierschke – Planungspolitiker der SPD-Fraktion im Römer

Wohnungsbaugenossenschaften sorgen für dauerhaft preisgünstigen Wohnraum – Kooperation mit Wohngruppen als Zukunftsmodell

Holger Tschierschke – Planungspolitiker der SPD-Fraktion im Römer

Am Riedberg baut Frankfurts älteste Baugenossenschaft, der Beamten-Wohnungs-Verein Frankfurt am Main eG, für die Wohngruppe Gewagt e.V. ein neues Zuhause.

Für Holger Tschierschke, Planungspolitiker der SPD-Fraktion, sind es solche Projekte, die dem genossenschaftlichen Wohnen neuen Anschub geben können. Die Genossenschaften sind für Tschierschke traditionell Garanten für langfristig stabile Mieten, da sie nicht renditeorientiert wirtschaften. Dies entspricht auch dem Interesse der meisten Wohngruppen, die im Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V. zusammengeschlossen sind. Die Idee des gemeinschaftlichen Wohnens lässt sich hervorragend mit den Vorteilen des genossenschaftlichen Wohnens kombinieren, denn so kann auch bei dem Scheitern eines Wohnprojekts der langfristige Erhalt preiswerten Wohnraums gesichert werden. Dies ist ausdrücklich im Sinne der Stadt Frankfurt."

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