SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

14. Mai 2019
Renate Wolter-Brandecker – stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Zooerneuerung fortsetzen – Heimat des Kinder- und Jugendtheaters im Zoogesellschaftshaus

Foto: Dr. Renate Wolter-Brandecker (rechts), stellv. Fraktionsvorsitzende mit Kulturdezernentin Dr. Ina Hartwig - Copyright: H. Wygoda

Für die SPD-Fraktion ist die neu eröffnete Pinguinanlage ein wichtiges Zukunftssignal für den Frankfurter Zoo, dem nun weitere Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Gesamtareals folgen müssen. Dazu gehört für die SPD-Fraktion auch ein schneller Start für das Kinder- und Jugendtheater im Zoogesellschaftshaus.

Der Zoo ist Frankfurts beliebteste Kultur- und Freizeiteinrichtung und die Pinguinanlage ein neuer Besuchermagnet. Gleichzeitig besteht bei vielen älteren Anlagen dringender Handlungsbedarf, so dass wir auch in den kommenden Jahren in die Zukunftsfähigkeit des Zoos investieren müssen.

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10. Mai 2019
Kristina Luxen - Stadtverordnete der SPD-Fraktion

Mehr als jedes fünfte Kind benötigt in Frankfurt bedarfsorientierte Sozialleistungen

Der aktuelle Statistikbericht des Infoservice der Stadt Frankfurt liefert erschreckende Zahlen: Mehr als jedes fünfte Kind in Frankfurt erhält Sozialhilfe. Als Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer finde ich diese Erkenntnis besorgniserregend.

In Frankfurt beziehen etwa 94.800 Menschen bedarfsorientierte Sozialleistungen. Davon sind 20.950 Kinder im Alter bis 13 Jahren. 22,1 Prozent der Leistungsberechtigten sind demnach Kinder im Schulalter. Je nach Stadtteil fallen die Zahlen ganz unterschiedlich aus. So sind im Ostend 12,7 Prozent der Empfängerinnen und Empfänger im Kindesalter, in Zeilsheim jedoch 29,3 Prozent. Die Tatsache, dass durchschnittlich jedes fünfte Kind in Frankfurt, bedarfsorientierte Leistungen bezieht, finde ich absolut nicht hinnehmbar und zeigt, dass in dieser Stadt etwas grundlegend falsch läuft!

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07. Mai 2019
Chris Heimpel – Stadtverordneter der SPD-Fraktion

Isenburger Schneise aufforsten und P+R Parkplatz am Stadion bauen

Ich möchte den jahrelangen Streit um die Aufforstung der Isenburger Schneise beilegen und schlage ein neues Parkhaus über oder an der Straßenbahnstation „Stadion“ vor.

Die Isenburger Schneise müsste eigentlich aufgeforstet werden, wird bei Veranstaltungen im Stadion aber weiterhin als Parkplatz benötigt. Dabei ist die Lage keineswegs ideal und der Flächenverbrauch für 1700 Parkplätze immens. Ich schlage daher den Bau eines Parkhauses mit ca. 2000 Plätzen über der vorhandenen Straßenbahnstation am Stadion vor. Dieses Parkhaus kann unter der Woche als P+R-Parkhaus genutzt werden und bietet bei Veranstaltungen im Stadion die zusätzlich benötigten Plätze. Im Gegenzug sollte dann der Parkplatz Isenburger Schneise endlich aufgeforstet werden.

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Frankfurt am Main , 06. Mai 2019
Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende

Ein allgemeiner Mietenstopp wäre ein gutes Signal für Mieterinnen und Mieter

Ich unterstütze den Vorschlag eines allgemeinen Mietenstopps von Planungsdezernent Mike Josef und Oberbürgermeister Peter Feldmann.

Auf Initiative von Oberbürgermeister Peter Feldmann hat Frankfurt den Mietenstopp für die städtische Wohnungsgesellschaft ABG auf den Weg gebracht. Damit hat die SPD den Stein ins Rollen gebracht und nun gibt es einen ähnlichen Mietenstopp auch bei der Nassauischen Heimstätte und für die GWH wird er bereits diskutiert. Eine Rechtsverordnung des Landes Hessen, die in Frankfurt und anderen Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt eine Begrenzung der Mietsteigerungen auf maximal 1 % jährlich ermöglicht, wäre ein gutes Signal für die Mieterinnen und Mieter in Hessen.

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25. April 2019
Roger Podstatny – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer und umweltpolitischer Sprecher

Ausstieg aus dem Einsatz von Glyphosat

Ich fordere den möglichst schnellen Ausstieg aus dem Einsatz von Glyphosat.

Die SPD im deutschen Bundestag hat schon 2017 einen nationalen Ausstieg aus der Anwendung von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln gefordert und einen entsprechenden Antrag eingebracht. Die Anwendung von Glyphosat birgt Risiken für das Grundwasser ebenso wie für Pflanzen und Tiere. Seit der Einstufung als wahrscheinlich krebserregend durch die Internationale Agentur für Krebsforschung IARC, einer Forschungseinrichtung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), wird in Expertenkreisen über die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit gestritten.

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