SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Pressemitteilung:

15. Februar 2017
Stella Stilgenbauer – frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer:

OB-Kandidatur von Bernadette Weyland (CDU) ist nicht der große Wurf

Die Nachricht, dass die CDU ihren bisherigen Spitzenkandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Kämmerer Uwe Becker, durch die ehemalige Stadtverordneten­vorsteherin Bernadette Weyland ersetzt hat, nimmt die SPD-Fraktion im Römer unauf­geregt zur Kenntnis. „Der große Wurf ist der CDU damit nicht gelungen – Frau Weyland hat als Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium bisher wenig Einsatz für Frankfurt am Main gezeigt“, so die Fraktionsvorsitzende Ursula Busch.

Stella Stilgenbauer, frauenpolitische Sprecherin der Römerfraktion, erklärt: „Meine volle Unterstützung gehört weiterhin Peter Feldmann – zumal er die Interessen und Rechte von Frauen sehr ernst nimmt und engagiert für die Gleichstellung der Geschlechter eintritt. Von Frau Weyland habe ich in dieser Hinsicht bisher nichts Substanzielles gehört“. Dass die CDU für Frau Weyland mit dem Spruch „Manchmal ist der beste Mann für den Job eine Frau“ werbe, dokumentiere außerdem ein erschreckend rückständiges Frauenbild.

Pressemitteilung:

01. Februar 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer

Keine Schuldentilgung zu Lasten des Bildungssystems

Seit Beginn des Schuljahres 2015/2016 mussten viele Schulen die von der Landesregierung reduzierten Lehrerstellen auffangen. Über den Brief des Kultusministers Lorz ist die Bildungspolitikerin der SPD Fraktion, Kristina Luxen nun nicht verwundert:
„Auch in Frankfurt wurde schnell deutlich, dass Unterrichtsstunden an Grundschulen wegfallen werden, im Schnitt sind es hier ca. 6 Schulstunden pro Woche.“, so Luxen.

Pressemitteilung:

18. Januar 2017
Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Römer:

Endlich eine nachhaltige Lösung für das Gymnasium Nied

„Es freut mich sehr, dass der Umzug des Gymnasiums Nied ins Westend durch eine verbindliche Vereinbarung sicher gestellt wurde “, begrüßt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Hubert Schmitt, die Einigung der Stadt Frankfurt mit der Goethe Universität Frankfurt und dem Land Hessen. Bildungsdezernentin Sylvia Weber hatte kurz nach ihrem Amtsantritt verkünden müssen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine dauerhafte Nutzung des Geländes der Phillip-Holzmann-Schule, anders als erwartet, noch nicht abschließend geklärt waren. Nach längeren Verhandlungen wurde jetzt deutlich, dass ein Neubau auf dem Gelände der Phillip-Holzmann-Schule die Universitätsentwicklung langfristig behindert hätte, wie Stadtrat Schneider heute einräumte.

Pressemitteilung:

17. Januar 2017
Presseerklärung der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der GRÜNEN im Römer

Stadtluft darf frei, aber nicht krank machen: Koalition will Umweltzone ausweiten

Die im Oktober 2008 eingeführte Frankfurter Umweltzone soll vergrößert werden. Die Koalition von CDU, SPD und GRÜNEN fordert nun, dass der Magistrat beim zuständigen Hessischen Umweltministerium eine Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet beantragt.

Pressemitteilung:

22. Februar 2016
Dr. Renate Wolter-Brandecker – kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD steht hinter dem Vorschlag der Bildungsstätte Anne Frank, einen Tag der Menschenrechte an Anne Franks Geburtstag in Frankfurt ins Leben zu rufen

Mit Verwunderung reagiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion auf das jüngste Wahlkampfmanöver des CDU-Politikers Becker: „Sein Vorschlag ist erkennbar einzig mit dem Ziel einer schnellen Schlagzeile im Wahlkampf gemacht worden. Das ist kein seriöser Umgang mit dem wichtigen Andenken an die große Frankfurterin Anne Frank. Es wird weder ihrem Leben, noch dem Andenken der vielen Opfer der NS Herrschaft gerecht.

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