SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 21. Juli 2017
Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer:

Die SPD steht zum neuen Stadtteil im Nordwesten – Frankfurter Bürgerbefragung bestätigt das Engagement für preisgünstigen Wohnungsbau

Die SPD-Fraktion im Römer steht geschlossen hinter den Planungen für einen neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten. Die Fraktion unterstützt damit Planungsdezernent Mike Josef und Oberbürgermeister Peter Feldmann, auch gegen die Kritik aus den Nachbargemeinden. Bestärkt sieht sich die SPD in dieser Haltung durch die neuesten Ergebnisse der Frankfurter Bürgerbefragung. Der Wohnungsmarkt mit seinen hohen Mieten wird mittlerweile von 53 % der Befragten als größtes Problem der Stadt genannt.

Für Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer, hat die Regierungskoalition mit der Entscheidung für die Stadterweiterung Nordwest das richtige Signal gegeben und sollte sich von Bedenken aus dem Umland nicht irritieren lassen.

Pressemitteilung:

14. Juli 2017
Anneliese Scheurich – sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD besucht Brandschutz-, Katastrophenschutz-, und Rettungsdienstzentrum Frankfurt – Brandschutz darf nicht ausgehöhlt werden

Die SPD-Fraktion im Römer war im Rahmen ihrer traditionellen Sommerbesuche im Frankfurter Brandschutz-, Katastrophenschutz-, und Rettungsdienstzentrum (BKRZ) in Eckenheim zu Gast. Das seit 2003 bestehende BKRZ gilt auch fast 15 Jahre nach der Eröffnung als bespielgebend und wird zu Trainingszwecken von Feuerwehren aus ganz Deutschland besucht. Das Investitionsvolumen betrug seinerzeit fast 50 Millionen €.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main , 11. Juli 2017
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD will Carsharing fördern – Darmstädter Modell muss geprüft werden

Die SPD will das Carsharing in Frankfurt fördern und sieht bei stations-basierten Angeboten ökologische Vorteile. Bei diesen Angeboten können die Autos nur an festgelegten Standorten abgeholt und zurück-gegeben werden. Eine Kooperation zwischen einem Anbieter und der Stadt, wie sie nun in Darmstadt beschlossen wurde, könnte dabei auch für Frankfurt ein Zukunftsmodell sein.

Gregor Amann ist in der SPD-Fraktion der Experte für Wirtschaftsfragen, gleichzeitig aber auch aktiver Nutzer von Carsharing und begrüßt die in Darmstadt beschlossene Zusammenarbeit zwischen der städtischen Gesellschaft für das Beteiligungsmanagement HEAG und einem mit festen Stationen operierenden Carsharing-Anbieter.

Pressemitteilung:

Frankfurt, 10. Juli 2017
Holger Tschierschke – Planungspolitiker der SPD-Fraktion im Römer

Einhausung der A661 – SPD hofft auf eine mutige Entscheidung wie beim Münchner Tunnel unter dem Englischen Garten

Die SPD-Fraktion im Römer setzt sich weiter für eine weitgehende Einhausung der A 661 ein.

Holger Tschierschke, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion führt die jüngste Entscheidung der Stadt München für einen Autotunnel unter dem Englischen Garten als bespielgebend an: „Der Münchner Stadtrat hat den Beschluss für den Tunnel einstimmig gefasst und den nötigen Mut bewiesen. Der Tunnel soll immerhin knapp 125 Millionen € kosten und die Zerschneidung des berühmten Parks beenden. Die Einhausung der A 661 wäre hingegen für die Frankfurter Stadtentwicklung ungleich bedeutender und könnte nicht nur die trennende Schneise, die die A 661 zwischen Bornheim und Seckbach geschlagen hat, zumindest teilweise überdecken.“

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07. Juli 2017
Jan Klingelhöfer – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Der Neubau des Panoramabads mit sozialdemokratischer Handschrift

Nach der Fertigstellung des Familienbads Bornheim wird Frankfurt über eines der schönsten Freizeitbäder Deutschlands verfügen, es soll ein Schwimmbad für alle sein. „Bezahlbare Eintrittspreise, die Öffnung für den Vereinssport und der Erhalt unserer Frankfurter Schwimmbäder sind für uns nicht verhandelbar“, so der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Klingelhöfer.

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06. Juli 2017
Dr. Renate Wolter-Brandecker – Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Den Zooeingang an der Rhönstrasse dauerhaft öffnen

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt den Modellversuch zur Öffnung des Zooeingangs in der Rhönstrasse und befürwortet die Prüfung weiterer Möglichkeiten zur permanenten Öffnung des Zooeingangs an der Rhönstrasse. Der Eingang sollte perspektivisch für alle Besucherinnen und Besucher zugänglich sein.

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Frankfurt, 04. Juli 2017
Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Unverständnis über die Kritik des Mietervereins „Mieter helfen Mietern“ am Oberbürgermeister - die Schaffung und der Erhalt preiswerten Wohnraums hat für die SPD herausragende Priorität

Die SPD-Fraktion im Römer hat kein Verständnis für die vom Verein „Mieter helfen Mietern“ geäußerte Kritik an Oberbürgermeister Peter Feldman. Der Verein hatte den Oberbürgermeister scharf wegen seines Werbens für den Finanzplatz Frankfurt kritisiert und ihm inkonsequentes Verhalten vorgeworfen.

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15. Februar 2017
Stella Stilgenbauer – frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer:

OB-Kandidatur von Bernadette Weyland (CDU) ist nicht der große Wurf

Die Nachricht, dass die CDU ihren bisherigen Spitzenkandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Kämmerer Uwe Becker, durch die ehemalige Stadtverordneten­vorsteherin Bernadette Weyland ersetzt hat, nimmt die SPD-Fraktion im Römer unauf­geregt zur Kenntnis. „Der große Wurf ist der CDU damit nicht gelungen – Frau Weyland hat als Staatssekretärin im Hessischen Finanzministerium bisher wenig Einsatz für Frankfurt am Main gezeigt“, so die Fraktionsvorsitzende Ursula Busch.

Stella Stilgenbauer, frauenpolitische Sprecherin der Römerfraktion, erklärt: „Meine volle Unterstützung gehört weiterhin Peter Feldmann – zumal er die Interessen und Rechte von Frauen sehr ernst nimmt und engagiert für die Gleichstellung der Geschlechter eintritt. Von Frau Weyland habe ich in dieser Hinsicht bisher nichts Substanzielles gehört“. Dass die CDU für Frau Weyland mit dem Spruch „Manchmal ist der beste Mann für den Job eine Frau“ werbe, dokumentiere außerdem ein erschreckend rückständiges Frauenbild.

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01. Februar 2017
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer

Keine Schuldentilgung zu Lasten des Bildungssystems

Seit Beginn des Schuljahres 2015/2016 mussten viele Schulen die von der Landesregierung reduzierten Lehrerstellen auffangen. Über den Brief des Kultusministers Lorz ist die Bildungspolitikerin der SPD Fraktion, Kristina Luxen nun nicht verwundert:
„Auch in Frankfurt wurde schnell deutlich, dass Unterrichtsstunden an Grundschulen wegfallen werden, im Schnitt sind es hier ca. 6 Schulstunden pro Woche.“, so Luxen.

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18. Januar 2017
Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD Fraktion im Römer:

Endlich eine nachhaltige Lösung für das Gymnasium Nied

„Es freut mich sehr, dass der Umzug des Gymnasiums Nied ins Westend durch eine verbindliche Vereinbarung sicher gestellt wurde “, begrüßt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Hubert Schmitt, die Einigung der Stadt Frankfurt mit der Goethe Universität Frankfurt und dem Land Hessen. Bildungsdezernentin Sylvia Weber hatte kurz nach ihrem Amtsantritt verkünden müssen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine dauerhafte Nutzung des Geländes der Phillip-Holzmann-Schule, anders als erwartet, noch nicht abschließend geklärt waren. Nach längeren Verhandlungen wurde jetzt deutlich, dass ein Neubau auf dem Gelände der Phillip-Holzmann-Schule die Universitätsentwicklung langfristig behindert hätte, wie Stadtrat Schneider heute einräumte.

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17. Januar 2017
Presseerklärung der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der GRÜNEN im Römer

Stadtluft darf frei, aber nicht krank machen: Koalition will Umweltzone ausweiten

Die im Oktober 2008 eingeführte Frankfurter Umweltzone soll vergrößert werden. Die Koalition von CDU, SPD und GRÜNEN fordert nun, dass der Magistrat beim zuständigen Hessischen Umweltministerium eine Ausweitung der Umweltzone auf das gesamte Stadtgebiet beantragt.

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22. Februar 2016
Dr. Renate Wolter-Brandecker – kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD steht hinter dem Vorschlag der Bildungsstätte Anne Frank, einen Tag der Menschenrechte an Anne Franks Geburtstag in Frankfurt ins Leben zu rufen

Mit Verwunderung reagiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion auf das jüngste Wahlkampfmanöver des CDU-Politikers Becker: „Sein Vorschlag ist erkennbar einzig mit dem Ziel einer schnellen Schlagzeile im Wahlkampf gemacht worden. Das ist kein seriöser Umgang mit dem wichtigen Andenken an die große Frankfurterin Anne Frank. Es wird weder ihrem Leben, noch dem Andenken der vielen Opfer der NS Herrschaft gerecht.

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