SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

August 2010

Pressemitteilung:

27. August 2010
Bernhard Ochs – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Studie des Planungsdezernates zur Einhausung

Studie des Planungsdezernates zur Einhausung: SPD sieht ihre Position bestätigt – Verzicht des Planungsdezernenten auf den Alleentunnel wird begrüßt – Kritik an Stadtrat Schwarz wegen Missachtung des Parlamentes

Pressemitteilung:

26. August 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Fortgesetztes Chaos bei der Altstadtbebauung

Nun droht eine Brache in der Mitte der Stadt

Als „fortgesetztes Chaos“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das ständige Hin und Her bei der geplanten Altstadtbebauung bezeichnet.

Pressemitteilung:

24. August 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Drogenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Glücksspielhallen stören nicht nur, sie fördern auch die Spielsucht!

Auf die rasant ansteigende Zahl von Spielsüchtiger hat die drogenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Dr. Renate Wolter-Brandecker, hingewiesen. Mit der Zahl der Glücksspielautomaten steige auch die Zahl der Abhängigen.

Pressemitteilung:

23. August 2010
Peter Feldmann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert das Gratisticket für sozial schwache Familien

Der Frankfurter Fahrpreise für die Jüngsten sind zu teuer

Am 23. Juni – also kurz vor den Ferien wurden nochmals die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr in Frankfurt angehoben. „Das ist eine Unverschämtheit“, bemerkt Peter M. Feldmann, sozialpolitischer Sprecher der SPD. Er kritisiert hierbei insbesondere die überteuerten Fahrscheine für junge Menschen. „Jetzt zum Schulbeginn erfahren Frankfurter Eltern wieder, wie teuer die Fahrscheine ihrer Kinder sind. Für so manche nicht bezahlbar!“

Pressemitteilung:

20. August 2010
Anna Latsch – Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion begrüßt die Entscheidung der Landesregierung zur Zukunft des Campus Bockenheim

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, auf dem nördlichen Teil des Geländes der Universität in Bockenheim die Hochschule für Musik und darstellende Kunst anzusiedeln. „Dies ist eine gute Entscheidung für Bockenheim und es ist eine gute Entscheidung für die Hochschule“, erklärt Anna Latsch, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer. Die SPD-Fraktion habe sich bereits dafür stark gemacht, diese Lösung für die Hochschule für Musik und darstellende Kunst zu finden, um sie aus ihren unzureichenden Räumen zu befreien.

Pressemitteilung:

20. August 2010
Peter Feldmann – Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Sozialabbau nach der Kommunalwahl

„Kämmerer lässt Katze aus dem Sack“

Das Investitionsprogramm der Stadt wird laut Presseberichten von 370 Mio. Euro um 170 Mio. Euro gekürzt, es werden wieder neue Schulden gemacht und in den Stadtteilen sollen Sozialeinrichtungen zusammengelegt oder geschlossen werden. Mit diesen Botschaften liefert der Frankfurter Stadtkämmerer Becker nach Ansicht der SPD-Fraktion im Römer die wichtigsten Argumente, wie dringend ein Nachtragshaushalt vorgelegt werden muss. Becker will dies allerdings erst nach der Kommunalwahl tun.

Pressemitteilung:

20. August 2010
Peter Feldmann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD erinnert Koalition an ihre Zusage zum Thema Kinderarmut

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Peter Feldmann, hat die schwarz-grüne Regierungskoalition in einem Antrag daran erinnert, dass sie im Rahmen der Haushaltsverhandlungen zugesagt hatte, sich des Themas Kinderarmut anzunehmen. Ihre Kritik, ein kostenloses Mittagessen für alle bezuschusse auch wohlhabende Familien, sei im neuen Antrag nun entkräftet.

Pressemitteilung:

06. August 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker - kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Dem Dialogmuseum muss endlich konkret geholfen werden

Krisenmanagement ist nur Kosmetik

„Brötchenverkaufen als PR-Gag für die Oberbürgermeisterin reicht nicht, um dem Frankfurter Dialogmuseum das Überleben zu sichern, da muss die Stadt konkret zeigen, dass sie an der Institution wirklich Interesse hat“, mahnte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

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05. August 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Integration nicht nur auf dem Papier

Verein ora da! e.V. würdigen und finanziell unterstützen!

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker, fordert die Unterstützung des Verein ora da! Der mit zahlreichen Integrationspreisen – auch dem der Stadt Frankfurt – ausgezeichnete Verein arbeitet mit verschiedenen Künstlern auf dem ehemaligen Teves-Fabrikgelände.

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03. August 2010
Ursula Busch, Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer:

Präventionsprojekt „FuN“ soll Familien stärken!

Ursula Busch, Stadtverordnete und Sozialpolitikerin der SPD-Fraktion im Römer, hat sich das Essener Präventionsprojekt „FuN“, das für „Familie und Nachbarschaft“ steht, zum Vorbild genommen und fordert in einem Antrag die Durchführung eines solchen Pilotprojekts auch in Frankfurt am Main. Bei „FuN“ handelt es sich um ein Erziehungsprogramm, das die Stärkung des inneren Zusammenhalts der Familie und die Stärkung der Familie in ihrem sozialen Umfeld fördern soll.

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