SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Oktober 2010

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30. Oktober 2010
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Paulskirchenrede: Petra Roth sollte an Einladung für den Publizisten Alfred Grosser festhalten

„Oberbürgermeisterin Petra Roth sollte an der Einladung für den Publizisten Alfred Grosser, in der Paulskirche zur Erinnerung an die Reichspogromnacht zu reden festhalten“. Dies erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, zur Kritik an der Entscheidung der Stadt.

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28. Oktober 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Gesundheitspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Die Lage am Krankenhaus Höchst spitzt sich zu

Unzufriedenheit von Pflegekräften, Ärzten und Patienten wächst und wichtige Mitarbeiter kündigen!
Die Situation am Krankenhaus Höchst spitzt sich immer weiter zu. Die SPD-Fraktion im Römer fordert, dass die Verantwortlichen kurzfristig handeln“, erläutert Dr. Renate Wolter-Brandecker.

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28. Oktober 2010

Ein Bürgerhaushalt für Frankfurt

„Es ist ein großer Erfolg der SPD-Fraktion im Römer, dass unser Vorstoß in der Öffentlichkeit Anfang des Jahres auch CDU und Grüne von der Idee eines Bürgerhaushaltes überzeugt hat, obwohl sie diese Form der Bürgerbeteiligung im letzten Jahr noch abgelehnt haben,“ bilanziert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Latsch.

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27. Oktober 2010
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Niederlage in der Stadthaus-Debatte

Nach Niederlage in der Stadthaus-Debatte: Uwe Becker ist als OB-Kandidat gesprungen und als Weichei gelandet – Römer-SPD teilt Kritik von Olaf Cunitz am Arbeitsstil der Koalitions-Planungspolitiker

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27. Oktober 2010
Brigitte Enzmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD Zukunftsforum zur Bildung: Schulen und Betreuungsangebote ausbauen

Es war ein weiteres, gut besuchtes Zukunftsforum der Frankfurter SPD-Fraktion, diesmal zusammen mit der SPD-Fraktion, im Ortsbeirat 8 zum Thema „Zukunft von Schule, Bildung und Betreuung in der Nordweststadt/Niederursel und Heddernheim“. Peter Feldmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wies einleitend daraufhin, dass der Kinderarmut in der reichen Stadt Frankfurt mit einem verbesserten Betreuungs- und Schulangebot begegnet werden muss.

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26. Oktober 2010
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Ist jetzt der Kämmerer doch wieder für das Stadthaus?

Offensichtlich ist Stadtkämmerer Uwe Becker jetzt doch wieder für den Bau des umstrittenen Stadthauses. Das geht jedenfalls aus einer von der Kämmerei herausgegebenen Bröschüre („Brücken bauen“) hervor, die der SPD-Fraktion druckfrisch auf den Tisch geflattert ist. Darin teilt der Kämmerer auf Seite sieben unmissverständlich Folgendes mit: „Für die Dom-Römer GmbH stellt der Rückbau des ehemaligen Technischen Rathauses kein Ende, sondern einen Anfang dar. Denn während des Abbruches gehen die Planungsarbeiten für die Bebauung des Areals unter teilweiser Rekonstruktion der Altstadt nach historischen Vorbildern und auch die Planung für das Stadthaus am Markt weiter. All das dient einem Ziel: Der Stadt ihr Herz zurückzugeben“. Aha!

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25. Oktober 2010
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Skandalöse Zahlungen an den früheren Geschäftsführer der Dom-Römer GmbH

Als „angesichts der Umstände skandalös“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Zahlungen an den früheren Geschäftsführer der Dom-Römer GmbH, Werner Pfaff, bezeichnet. „Wenn ein Geschäftsführer aus eigenem Entschluss aufhört, weil er nach Presseberichten gegenüber der Staatsanwaltschaft Korruptionsvorwürfe eingeräumt hat, kann es nicht sein, dass die Stadt auch noch 309.000 Euro bezahlt, obwohl der Betreffende nur vier Monate im Amt war“, sagte Oesterling dazu.

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21. Oktober 2010
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Finanzielle Verluste der Stadt durch die "spezielle" Geldanlage des früheren CDU-Kämmerers

SPD fordert Aufklärung

Glaser-Skandal: Römer-SPD fordert von Stadtkämmerer Becker Aufklärung über die finanziellen Verluste der Stadt im Zusammenhang mit dem vom früheren Stadtkämmerer Glaser angelegten „Spezialfonds“

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19. Oktober 2010
Anna Latsch – stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Das Wasserhäuschen am Kurfürstenplatz muss erhalten bleiben

Die SPD-Fraktion im Römer setzt sich für den Erhalt des von der Schließung bedrohten „Wasserhäuschens“ am Kurfürsten-platz ein. „Wasserhäuschen gehören zum Frankfurter Stadtbild wie der Römer und die Paulskirche“, sagte dazu die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Anna Latsch, die ebenfalls aus Bockenheim kommt.

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14. Oktober 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Stadthaus: SPD sieht sich durch Guntersdorf-Äußerungen in ihrer Kritik bestätigt

Altstadt-Bebauung verzögert sich immer mehr

Die Römer SPD sieht sich durch die jüngsten Äußerungen des Geschäftsführers der Dom-Römer GmbH, Michael Guntersdorf, in ihrer Kritik an den jüngsten Äußerungen von Stadtkämmerer Becker bestätigt. „Guntersdorf hat völlig recht, wenn er darauf hinweist, dass Beckers Vorschlag, den Archäologischen Garten unbebaut zu lassen, so überhaupt nicht realisierbar ist“, sagte dazu der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling.

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14. Oktober 2010
Klaus Oesterling: Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Altstadt-Debatte: Der Anfang vom Ende?

Mit seinem innerhalb der Römerkoalition nicht abgestimmten Vorstoß, auf die Überbauung des Archäologischen Gartens mit einem „Stadthaus“ zu verzichten, hat Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Oesterling, den Rückzug aus dem Projekt Altstadtbebauung insgesamt eingeläutet.

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11. Oktober 2010
Peter Feldmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD Fraktion

SPD-Fraktion skeptisch über die Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Frankfurt in der künftigen Konstellation des Jobcenters

„Die SPD-Fraktion im Römer ist skeptisch, ob der Einfluss der Stadt Frankfurt auf die Förderangebote für Langzeitarbeitslose in Zukunft gesichert bleibt,“ erklärt Peter Feldmann, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer. Dezernentin Birkenfeld habe mit der BA zwar einen Rahmenvertrag geschlossen, ob man damit allerdings tatsächlich in der Lage sei, Gestaltungsspielräume abzusichern, sei unsicher und bedürfe der weiteren Diskussion.

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07. Oktober 2010
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Magistrat verweigert der Uhlandschule dringend notwendige Räume für ein Ganztagsangebot !

„Es ist völlig unverständlich und nicht nachvollziehbar, dass der Magistrat der Uhlandschule trotz dem seit Jahren bekannten dringenden Bedarf zusätzliche Räume verweigert, obwohl jetzt die Chance bestanden hätte, an der Schule ein Ganztagsangebot zum etablieren“, sagte die SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend, Renate Wolter-Brandecker.

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07. Oktober 2010
Peter Feldmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der SPD Fraktion

Frankfurt kann vom Modell des Wiesbadener Seniorenbeirats lernen.

Alle Parteien - auch die CDU - befürworten in der Landeshauptstadt die Direktwahl

„Ein direkt gewählter Seniorenbeirat, der sich einmischt und Einfluss auf politische Entscheidungen nimmt, von denen Senioren besonders betroffen sind, ist der richtige Weg. Mit dieser Form der Beteiligung können Senioren das Alter selbst in die Hand nehmen,“ erklärt Peter Feldmann, stellvertretende Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer, nachdem die SPD-Fraktion ihm Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „SPD hört hin“ sich am Mittwoch den 06. Okto-ber 2010 mit Vertreter des Wiesbadener Seniorenbeirates in der Landeshauptstadt getroffen hat. „Während der Frankfurter Seniorenbeirat hinter verschlossenen Türen tagt und keinen systematischen Zugang zu den seniorenrelevanten Belangen hat, wird das Gremium in Wiesbaden vom Magistrat aktiv einbezogen,“ berichtet Feldmann begeistert.

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06. Oktober 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grünes Eigentor: Kritik am Zustand der Frankfurter Bahnhöfe fällt auf den schwarz-grünen Magistrat zurück

„Da hat Schwarz-Grün ein kapitales Eigentor geschossen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Kritik der schwarz-grünen Römerkoalition an der Deutschen Bahn am Zustand vieler Frankfurter Bahnhöfe.

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06. Oktober 2010
Marion Weil-Döpel – sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Grünen-Vorschlag, die Haupttribüne des FSV-Stadions durch eine eigene Gesellschaft bauen zu lassen, ist eine interessante Alternative

eine Ausschreibung der Bauleistungen ist aber nicht verzichtbar

„Der Vorschlag der Grünen, die Haupttribüne des FSV durch ein eigene, im Besitz der Stadt befindliche Gesellschaft bauen zu lassen, ist eine interessante Alternative“. Mit diesen Worten reagierte die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Marion Weil-Döpel, auf einen entsprechenden Vorschlag des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Olaf Cunitz. Die zu gründende Baugesellschaft könnte auch eine Hundert-Prozent-Tochter der ABG-Holding sein.

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05. Oktober 2010
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Neues Wohngebiet Flusshafen: Kritik an SPD-Plänen zu wenig in die Zukunft gerichtet

Als „zu wenig in die Zukunft gerichtet“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Kritik an den Plänen der Frankfurter SPD bezeichnet, den Flusshafen in ein Wohngebiet umzuwandeln. „Als seinerzeit die SPD ihre Vorstellungen zur Umwandlung des Westhafens, des Schlachthofgeländes und der Weseler Werft in die Öffentlichkeit trug, war der Widerstand immens“, sagte Oesterling dazu.

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05. Oktober 2010
Marion Weil-Döpel – sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Magistratsinternes FSV-Chaos wird von Tag zu Tag größer:

Hat die Oberbürgermeisterin den Magistrat und die Verwaltung nicht über ihre Gespräche mit der DFL informiert?

„Das magistratsinterne Chaos um die Sanierung des FSV-Stadions wird von Tag zu Tag größer“. Mit diesen Worten reagierte die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Marion Weil-Döpel, auf Berichte über ein Gespräch zwischen Oberbürgermeisterin Petra Roth und der Deutschen Fußball-Liga (DFL).

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01. Oktober 2010
Brigitte Enzmann, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Henzler muss mit Inklusion ernst machen

SPD wartet auf Gesetzentwurf zur Novellierung des Hessischen Schulgesetzes

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer hat kritisch auf die Regierungserklärung von Kultusministerin Henzler (FDP) reagiert.
„Nach wie vor bleibt offen, in welcher Form die UN-Konvention für Kinder mit Behinderung umgesetzt werden soll, die ihnen das Recht auf den Zugang zu allen Bildungsabschlüssen im gemeinsamen Unterricht zusichert. Die reine Absichtserklärung, dass alle Kinder eine Regelschule besuchen können, die dies wünschen, bleibt ohne die Zusicherung von ausreichendem Personal eine Nullnummer“, kritisierte Enzmann. Es sei ebenso zu bedauern, dass die schwarz-gelbe Landesregierung noch immer keinen Gesetzentwurf vorgelegt habe, obwohl dringende bildungspolitische Aufgaben zu lösen seien.

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