SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

August 2011

Meldung:

25. August 2011
Arnold Weber – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Rö-mer:

Schwanheim: Stadt soll ehemalige Liegenschaft der apostolischen Kirche kaufen

Angesichts des andauernden Betreuungsengpasses im kinderreichen Stadtteil Schwanheim hat die SPD-Fraktion im Römer nun per Antrag einen Vorschlag gemacht, der zügig Abhilfe schaffen könnte. „Die ehemalige Liegenschaft der Apostolischen Kirche in der Nürburgstraße bietet sich geradezu ideal als Betreuungseinrichtung an. Sie ist gut in Schuss und die Stadt hat Vorkaufsrecht, da es sich um ein Grundstück in Erbpacht handelt“, sagte der lokale SPD-Stadtverordnete Arnold Weber. Das nicht einge-haltene Versprechen des Magistrats, bis zum Schuljahresbeginn an der Kita Lichtblick zusätzliche Container für eine Hortbetreuung zu errichten, habe die angespannte Situation nun noch mal verschärft.

Meldung:

12. August 2011
Anna Latsch – Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert faire Bedingungen für Tagesmütter: Tischvorlage im Ausschuss am kommenden Montag

Die SPD-Fraktion im Römer wird am kommenden Montag eine Tischvorlage zum Bericht B 258 im Ausschuss für Bildung und Integration vorlegen. Es geht erneut um die finanzielle Situation der Frankfurter Tagespflegepersonen.
„Meine Fraktion lehnt den Bericht 258 ab. Der Magistrat soll erläutern, warum er in der Februarsitzung in Anwesenheit der Tagesmütter einen neuen Bezahlungsmodus vorgeschlagen hat, den er weder personell noch technisch umsetzen kann“, erklärte Anna Latsch, die für Familienpolitik zuständige Sprecherin. Wenn ab dem 1. August 2013 der Anspruch auf einen Betreuungsplatz für jedes einjährige Kind durch Bundesgesetz greife, sei die Stadt auf jede Tagespflegeperson angewiesen, um eine teure Klagewelle zu verhindern.

Pressemitteilung:

08. August 2011
Dr. Renate Wolter-Brandecker

Kulturelle Nutzung des Turmpalastes wird langsam zum Schildbürgerstreich!

„Seit neun Monaten steht eine Entscheidung des Kulturdezernenten Professor Semmelroth (CDU) über die kulturelle Nutzung des Turmpalastes aus, aber noch immer werden Entscheidungen auf die lange Bank geschoben“, kritisierte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

08. August 2011
Roger Podstatny – Neuer umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Für eine ökologische, gerechte und soziale Politik

Roger Podstatny ist einstimmig zum umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion gewählt worden. Sein Ziel ist es den Ausbau von erneuerbaren Energien konsequent fortzusetzen. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien kommt nicht nur dem Klima zugute, sondern dient auch der Wirtschaft und schafft Arbeitsplätze“, sagte Podstatny. Der 50jährige ist seit Anfang 2011 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.

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