SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Januar 2012

Meldung:

30. Januar 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nachtflugverbot: Schwenkt die CDU auf die Feldmann-Linie ein?

Nach Grüttner-Äußerungen zur Ausweitung der Nachtflugbeschränkungen: Schwenkt die CDU auf die Feldmann-Linie ein?
„Offensichtlich wird Druck der Bürger auf die CDU immer größer. Jetzt bewegt sich schon ein Landesminister auf die Feldmann-Linie zu.“ Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf jüngste Äußerungen des Hessischen Sozialministers Stefan Grüttner

Meldung:

24. Januar 2012
Roger Podstatny – Stadtverordneter:

SPD fordert Gesamtkonzept für Henri-Dunant-Schule

„Die SPD hat den Magistrat aufgefordert durch Sofortmaßnahmen die seit Jahren bekannten Gebäudeprobleme zu lösen und ein Gesamtkonzept für die Entwicklung von Henri-Dunant- und Eduard-Spranger-Schule aufzustellen. Die Schimmelbildung ist den Ämtern seit 2005 bekannt. Bisher hatte keine Maßnahme nachhaltigen Erfolg. Die Vielzahl der Probleme kann nur mit einem Gesamtkonzept dauerhaft gelöst werden. Es kann nicht sein, dass Jahrgänge von Grundschulkindern mit Pilzsporen in den Klassenräumen aufwachsen,“ erklärte Roger Podstatny, Stadtverordneter.

Pressemitteilung:

20. Januar 2012
Sieghard Pawlik – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Ausbildungsplätze für Massage und Ergotherapie am Krankenhaus Höchst erhalten

Den Erhalt der 112 Ausbildungsplätze für Massage und Ergotherapie am Krankenhaus Höchst fordert die SPD-Stadtverordnetenfraktion mit einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung. Die für das Krankenhaus Höchst zuständige Stadträtin und der Magistrat sollen mit dem Antrag beauftragt werden, umgehend auf die Leitung des Krankenhauses einzuwirken, dass es nicht zu der beabsichtigten Abschaffung der Ausbildungsplätze kommt.

Meldung:

18. Januar 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Stadt sollte leerstehende Oberbürgermeister-Dienstvilla Fraport zum Kauf anbieten

Schulte auf den Lerchesberg

„Die Stadt sollte die frühere Dienstvilla der Frankfurter Oberbürgermeister am Lerchesberg dem Flughafenbetreiber Fraport zum Kauf anbieten“. Dies forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. Die Stadt suche seit 2009 einen Käufer für das Grundstück am Sachsenhäuser Nansenring, ohne dass ein Interessent aufgetreten wäre.

Pressemitteilung:

11. Januar 2012
Peter Feldmann – stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Tarifgerechte Bezahlung bei städtischen Auftragnehmern!

Die Stadt Frankfurt hat sich mehrfach verpflichtet, Tariflöhne zu zahlen. Auch die städtischen Auftragnehmer sollten sich dazu verpflichten, fordert die SPD-Fraktion im Römer in einem Antrag. „Die Praxis zeigt jedoch gravierende Abweichungen. Wenn Auftragnehmer ihre Mitarbeiter weit unter Tarif entlohnen, führt dies – neben der Gefahr wachsender Demotivation und Fachkräftemangel - oft zu einer Abhängigkeit der Beschäftigten von Transferleistungen, welche die Stadt ebenfalls finanziell belasten“, sagt Peter Feldmann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Daher muss gelten: Wer fachlich qualifizierte, gute Arbeit leistet, muss auch entsprechend bezahlt werden, so der SPD-Stadtverordnete Feldmann.

Meldung:

06. Januar 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Bau des Stadthauses verschieben

Dom-Römer-Bebauung: Bau des Stadthauses verschieben und Zwang zur Haushaltskonsolidierung als Chance für eine Denkpause nutzen

„Angesichts der finanziellen Lage der Stadt Frankfurt sollte der Bau des umstrittenen Stadthauses verschoben werden“. Dies sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling

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