SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Februar 2012

Meldung:

27. Februar 2012
Mike Josef und Anna Latsch – Stadtverordnete in der SPD-Fraktion im Römer:

Campus Bockenheim: Magistrat und ABG sollen endlich Verträge und Unterlagen rausrücken!

Die beiden Stadtverordneten, die im von der SPD einberufenen Akteneinsichtsausschuss sitzen, fordern: „Die Oberbürgermeisterin und der Magistrat sollen endlich alle Akten zum Campus Bockenheim offenlegen. Insbesondere der Vertrag zwischen dem Land Hessen und der ABG Frankfurt Holding muss endlich ans Tageslicht.“

Pressemitteilung:

20. Februar 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Museumsufer Frankfurt GmbH ist überflüssig, Gründung unterlassen!

„Da der Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen erneut verschoben wurde, ist die vorgesehene Gründung der Museumsufer Frankfurt GmbH sinnlos geworden und verursacht unnötige Kosten,“ erklärte Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

10. Februar 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüner Magistrat vor selbstverantwortetem Finanzdesaster

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer sieht den schwarz-grünen Magistrat mit seinen Konsolidierungsbemühungen als gescheitert. „Bei einem zuvor erwarteten Jahresdefizit von 342 Mio € ist das Erreichen eines Defizits von ‚nur‘ 271 Millionen im Jahr 2012 nicht wirklich ein Ruhmesblatt“, sagte Oesterling auf einer Pressekonferenz seiner Fraktion.

Meldung:

10. Februar 2012
Roger Podstatny, Stadtverordneter der SPD im Römer

Die Grün-CDU geführte Stadtregierung verabschiedet sich beim Bolongaropalast endgültig vom Konzept der Planungswerkstatt!

„Wir Sozialdemokraten haben es schon seit längerem vermutet, jetzt ist es amtlich! Die Grün-CDU geführte Stadtregierung verabschiedet sich beim Bolongaropalast endgültig vom Konzept der Bürger. Planungswerkstätten dieses Magistrats scheinen nur zur Beschäftigung und Beruhigung der Bürger da zu sein“, erklärte Roger Podstatny, Stadtverordneter aus dem Frankfurter Westen.

Pressemitteilung:

10. Februar 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Der Bunker Friedberger Anlage am Ort der 1938 zerstörten Synagoge muss ein Ort der Erinnerung bleiben!

„Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) muss sich so schnell als möglich bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dafür einsetzen, dass der Bunker in der Friedberger Anlage als Gedenkstätte erhalten werden kann“, forderten die beiden SPD-Stadtverordneten Dr. Renate Wolter- Brandecker und Mike Josef.

Meldung:

06. Februar 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach einer weiteren IGS im Süden Frankfurts und fordert einen Runden Tisch

Mit einem Antrag will die SPD-Fraktion im Römer klären, welche Chancen es für eine zweite integrierte Gesamtschule südlich des Mains gibt. „Die Carl-von-Weinberg-Schule ist mit ihrem Sportschwerpunkt mehr als ausgelastet und muss jedes Jahr viele Kinder ablehnen. Wir möchten vom Magistrat wissen, wie er die Chancen für ein weiteres integriertes Gesamtschulangebot im Süden einschätzt und wie sich die Schülerzahlen in dieser Hinsicht entwickelt haben“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber.

Meldung:

02. Februar 2012
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Freude über das Scheitern der Börsenfusion - Entscheidung stärkt den Finanzplatz

„Wir empfinden große Freude und Genugtuung über das Scheitern der Börsenfusion“. Mit diesen Worten reagierte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Gregor Amann, auf die Entscheidung der EU-Kommission, gegen die geplante Börsenfusion der Frankfurter mit der New Yorker Börse ihr Veto einzulegen.

Pressemitteilung:

02. Februar 2012
Peter Feldmann, Stellvertretender Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer und sozialpolitischer Sprecher

SPD fordert: „Zukunft für Frankfurter Kinder sichern“

Programm des Jugendhilfeausschusses konsequent unterstützen

Die SPD-Fraktion im Römer hat einen Antrag zum Thema Kinderarmut vorgelegt, der Antrag bezieht sich auf das vom Jugendhilfeausschuss vorgelegte Programm zur Verbesserung der Bildungs- und Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in Frankfurt am Main. Die SPD-Fraktion begrüßt das vorgelegte Programm und möchte es durch die Stadtverordnetenversammlung beschließen lassen. „Wir sind froh über die guten Vorschläge, die in dem Programm gemacht werden, nun gilt es die Maßnahmen umzusetzen, denn Kinderarmut ist einer reichen Stadt wie Frankfurt nicht würdig“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Peter Feldmann.

Meldung:

01. Februar 2012
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: Sportvereine bei der Bewältigung von Bürokratie beim Bildungspaket unterstützen

„Das so genannte Bildungspaket mit seinen Leistungen für Bildung und Teilhabe soll mithelfen Kinderarmut zu mildern, insofern als Kindern aus allen Einkommensschichten die Teilnahme an Sportvereinen ermöglicht wird. Doch wegen des erheblichen Aufwands und der Komplexität der Antragstellung erreicht es nicht die gewünschte Wirkung“, ...

Meldung:

01. Februar 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Kandidatur von Rosemarie Heilig als Umweltdezernentin macht OB-Kandidatur unglaubwürdig

„Die Kandidatur von Rosemarie Heilig als Umweltdezernentin macht ihre OB-Kandidatur letztlich unglaubwürdig“. Mit diesen Worten kritisierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Kandidatur der Oberbürgermeister-Kandidatin der Grünen, Rosemarie Heilig als Dezernentin auf der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag.

SPD-Fraktion im Römer

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