SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

März 2012

Meldung:

21. März 2012
Peter Feldmann – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

SPD unterstützt Aktionswoche Inklusion des Netzwerks „Inklusion Ffm“

Die SPD-Fraktion im Römer hat sich hinter die Ziele des Bündnisses „Netzwerk Inklusion Ffm“ gestellt und unterstützt die morgen um 11h stattfindende Demonstration an der Hauptwache. „Wir wollen die Regelschulen personell und baulich so ausstatten, dass sie auch Kindern mit Behinderungen gerecht werden können“, sagte der stellver-tretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Peter Feldmann. Das Motto des Netzwerks „Alle Mitnehmen – Keinen Ausgrenzen“ sei im Sinne sozialdemokratischer Bildungspolitik. Die schwarz-gelbe Landesregierung müsse endlich den Regelschulen, die sich dem Weg der Inklusion öffnen wollen, die nötige Unterstützung zukommen lassen.

Pressemitteilung:

20. März 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Zoo-Eingang in der Rhönstraße darf nicht geschlossen werden!

„Die geplante Schließung des Zoo-Eingangs in der Rhönstraße nach dem Umbau des Haupteingangs darf nicht erfolgen“, fordern die beiden SPD-Stadtverordneten aus dem Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef.

Meldung:

16. März 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nachtflüge von drei bis fünf Uhr?

Nachtflüge von drei bis fünf Uhr? Nachtflugverbot jetzt doch in den Nachtrandstunden? – Boris Rhein wirft auf FR-Forum bisherige Position der Landesregierung komplett über den Haufen - Rhein-Äußerungen zum Nachtflugverbot auf FR-Forum Stück aus dem Tollhaus

Meldung:

15. März 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nachtflugverbot: Römer-SPD begrüßt Verhandlungsverlauf in Leipzig

Niederlage der Landesregierung war seit langem absehbar

„Der bisherige Verhandlungsverlauf in Leipzig ist eine große Ermutigung für alle, die sich für ein striktes Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen eingesetzt haben“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den bisherigen Verhandlungsverlauf in Leipzig.

Pressemitteilung:

12. März 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Was wird aus dem Frankfurter Filmmaker´s Festival eDIT?

Während in Frankfurt PIXOMONDO gefeiert wird und man sich über den Oskar Erfolg freut, riskiert die hessische CDU-Ministerin Kühne-Hörmann, durch Untätigkeit, dass die 15. eDIT 2012 nicht stattfinden wird. „Die Filmpolitik der Landesregierung schadet dem Filmstandort Frankfurt,“ so die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer.

Meldung:

07. März 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Bettensteuer als Kultur- und Stadtverschönerungsförderabgabe

Bettensteuer als Kultur- und Stadtverschönerungsförderabgabe gestalten und nur für nachhaltige Investitionen verwenden – Steuer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche
„Die geplante Bettensteuer sollte in erster Linie als Kultur- und Stadtverschönerungsförderabgabe gestaltet werden und nur für nachhaltige Investitionen verwendet werden“. Dies sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, zu der anhaltenden Debatte um die Einführung der Bettensteuer in Frankfurt.

Meldung:

06. März 2012
Peter Feldmann: stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Debatte zum Haushaltsentwurf

Der Haushaltsentwurf der Schwarz-Grünen Koalition wurde am 1. März diskutiert. Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Peter Feldmann, stellte fest, "weder CDU noch Grüne haben substanzielle Beiträge zur Bewältigung der Finanzkrise geleistet."

Meldung:

02. März 2012
Arnold Weber, Stadtverordneter der SPD im Römer:

Die Grün-CDU geführte Stadtregierung verschweigt die Pläne zum Bolongaropalast

„Nachdem die Grün-CDU geführte Stadtregierung sich beim Bolongaropalast endgültig vom Konzept der Bürger verabschiedet hat verweigert sie die Antwort auf die Frage was nun genau geschehen wird“, erklärte Arnold Weber, Stadtverordneter aus dem Frankfurter Westen.

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