SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

April 2012

Meldung:

30. April 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein

Haushaltsbeschlüsse der schwarz-grünen Koalition

Haushaltsbeschlüsse der schwarz-grünen Koalition:
Der Berg kreißte und gebar ein Mäuslein – Kämmerer Uwe Becker steht als Verlierer da

Pressemitteilung:

25. April 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Mit dem Volkstheater stirbt ein Stück der Frankfurter Seele

„Der Kulturdezernent hat offenbar nicht realisiert, dass er mit der Schließung des Volkstheaters ein Stück der Frankfurter Seele sterben lässt“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

25. April 2012
Ursula Busch – Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Warnstreik beim CeBeeF – SPD-Fraktion erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ursula Busch, hat Verständnis für die Streikenden des CeBeeF. Die Beschäftigten des Clubs Behinderter und ihrer Freunde sind im Arbeitskampf, um die Einführung eines Tarifvertrags zur Anwendung des TVöD durchzusetzen.

„Bestimmt fällt es den Mitarbeitern des CeBeeF nicht leicht, mit ihrem Streik auch die Klienten zu belasten, deren Wohlergehen Ziel ihrer alltäglichen Bemühungen ist“, so Busch. „Dass die Beschäftigten sich trotzdem für Warnstreiks entschieden haben, zeigt den Ernst der Lage.“

Meldung:

23. April 2012

Kassensturz

Eigentlich – wie der Hesse sagt – eigentlich bräuchte Frankfurt einen Kassensturz. Das aber wäre für die schwarz-grüne Mehrheit im Magistrat, die die finanzielle Situation zu verantworten hat, ein Offenbarungseid. Noch scheut man sich daher…

Pressemitteilung:

12. April 2012
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Magistrat muss widersprüchliche Darstellung zur Erstellung des Mietspiegels 2010 unverzüglich aufklären

Die jetzt bekannt gewordenen außerordentlich widersprüchlichen Darstellungen zur Einführung der Innenstadtzonen 1 und 2 mit ihren extremen Zuschlägen von 1,87 € und 1,24 € je Quadratmeter Wohnfläche machen eine kurzfristige Klärung durch den Magistrat zwingend erforderlich.

Pressemitteilung:

10. April 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Bebauung des Honsell-Dreiecks wurde wieder einmal gestoppt, wie geht es weiter?

„Die unendliche Geschichte der Bebauung des Honsell-Dreiecks muss endlich zum Abschluss kommen“, fordert die Stadtverordnete aus dem Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

04. April 2012
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Flughafen-Urteil:

Großer Sieg für die Bürger und krachende Niederlage für die Landesregierung

Flughafen-Urteil: Großer Sieg für die Bürger und krachende Niederlage für die Landesregierung, aber auch für Fraport

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