SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juni 2012

Meldung:

27. Juni 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

43 Jugendliche sind nicht an gymnasialen Oberstufen untergekommen: SPD sieht sich bestätigt

Die SPD-Fraktion im Römer ist verärgert über die Zahl von 43 Jugendlichen, die nach ihren Abschlüssen an Gesamt- oder Realschulen zum kommenden Schuljahr nun nicht an einer Frankfurter Oberstufenschule unterkommen und an G8 Gymnasien verwiesen werden mussten. „Wir haben bereits im Frühjahr beantragt, wegen des absehbaren Not-stands ein Provisorium oder eine Dépendance einer bestehenden Gesamtschule einzurichten. Der Magistrat hat das fatalerweise abgelehnt mit Verweis auf angeblich geplante Kapazitätserweiterungen“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Jetzt sei genau das eingetreten, was sie befürchtet habe. Und ein Standort für den Neubau sei auch noch nicht gefunden.

Meldung:

22. Juni 2012
Rita Streb-Hesse – Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration:

SPD begrüßt bildungspolitische Leitlinien der CDU und wundert sich über deren Abstimmungsverhalten

Mit Zufriedenheit hat die SPD-Fraktion im Römer auf die Veröffentlichung der bildungspolitischen Leitlinien der CDU-Fraktion im Römer reagiert. „In der Tat braucht diese Stadt mehr Hortplätze und Ganztagsangebote an Schulen, was meine Fraktion auch mit den Haushaltsanträgen E 49 und E 50 im Rahmen der Haushaltsverhandlungen beantragt hat“, stellte die Ausschussvorsitzende Rita Streb-Hesse fest. Interessanterweise habe die schwarz-grüne Koalition jedoch beide Anträge abgelehnt. „Jetzt festzustellen, dass es brennt, wenn man als Regierungskoalition längst hätte handeln können, ist für die betroffenen Familien wenig hilfreich“, sagte die Ausschussvorsitzende.

Meldung:

15. Juni 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert Einhaltung der Raumstandards bei Kindertagesstätten und Krippen

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat auf, bei allen anstehenden Kitaneubauten endlich wirtschaftlicher zu bauen und die 2009 beschlossenen Raumstandards zu berücksichtigen. „Angesichts des näher kommenden Rechtsanspruchs ab August 2013 sollen so viele Kinder und Familien wie möglich von einem Betreuungsplatz profitieren. Die finanzielle Situation der Stadt zwingt uns jetzt zu wirtschaftlicherem Bauen“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. „Wenn der Magistrat bei den geplanten vier Baumaßnahmen nur 20% der Kosten einspart, können wir mit demselben Geld eine weitere, fünfte Kita bauen. Das bedeutet mehr Betreuungsplätze ohne zusätzliche Schulden“, so Weber. Ihre Fraktion werde zu diesem Zweck am Montag im Bildungs- und Planungsausschuss eine Tischvorlage einbringen.

Meldung:

15. Juni 2012

Fraktionsvorstandsneuwahl: Klaus Oesterling einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt

Anna Latsch neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Fraktionsvorstandes der Römer-SPD wurden die Kandidaten für die Fraktionsspitze mit großer Mehrheit gewählt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, wurde in geheimer Wahl einstimmig wiedergewählt und erhielt die Stimmen aller 17 an der Wahl teilnehmenden Fraktionsmitglieder (zwei Stadtverordnete waren wegen Krankheit verhindert).

Pressemitteilung:

11. Juni 2012
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Museum der Weltkulturen braucht eine neue Konzeption für die Weiterarbeit

„Nachdem die Pläne für den Erweiterungsbau des Museums der Weltkulturen für die nächsten Jahre erneut auf Eis gelegt wurden, muss das bisherige Konzept dringend überarbeitet werden“, fordert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

SPD-Fraktion im Römer

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