SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

September 2012

Meldung:

21. September 2012
Klaus Oesterling - Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Römer-SPD begrüßt Lufthansa-Kehrtwende für den Bau des neuen Frachtzentrums

Auch Ausweitung des Nachtflugverbotes ohne Verlust der Funktionsfähigkeit des Flughafens möglich

Römer-SPD begrüßt Lufthansa-Kehrtwende für den Bau des neuen Frachtzentrums – Auch Ausweitung des Nachtflugverbotes ohne Verlust der Funktionsfähigkeit des Flughafens möglich

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17. September 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Magistrat verschleppt den Schulentwicklungsplan: Hängepartie für die Frankfurter Bildungslandschaft

Mit Verärgerung hat die SPD-Fraktion im Römer auf die Ankündigung der Bildungsdezernentin reagiert, dass die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für allgemeinbildende Schulen frühestens in einem Jahr vorgelegt werden wird. „Es ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis, dass es nicht einmal für eine Teilfortschreibung reicht“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Es gebe so viele offene Baustellen in der Frankfurter Schullandschaft, die seit Jahren bekannt seien, und trotzdem komme die Planung nicht voran.

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17. September 2012
Roger Podstatny, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und Mitglied der Regionalversammlung Südhessen

CDU/FDP Landesregierung verabschiedet sich vom Energiekonsens

CDU/FDP Landesregierung verabschiedet sich vom Energiekonsens

Der Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP) würde die bisherigen Rechte der Regionalversammlungen deutlich beschneiden. Im südhessischen Bereich scheiden weite Teile der Fläche durch die im LEP definierten Krite-rien aus. Das Zwei-Prozent-Ziel ist stark gefährdet.

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07. September 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach Folgen der Inklusionsverordnung im begonnenen Schuljahr

Nach Beginn des ersten Schuljahres unter der neuen Inklusionsverordnung fragt die SPD-Fraktion im Römer in einem Antrag an den Magistrat nach den ersten Erfahrungen an den Frankfurter Schulen. „Uns interessiert vor allem, wie viele Kinder mit Behinderung sich für einen Besuch an der Regelschule angemeldet haben und wie viele von ihnen nun tatsächlich diese besuchen und keine Förderschule“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber.

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06. September 2012
Mike Josef – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Angebot des Oberbürgermeisters annehmen – Es muss Schluss mit der Parteipolemik sein

„Mit der Wahl des Oberbürgermeisters ist ein neuer Stil im Römer eingekehrt. Es ist gut, dass Peter Feldmann ein breites Verständnis der Stadtgesellschaft hat und der breiten Bevölkerung, den Menschen in den Stadtteilen, den Migrantinnen und Migranten, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Hand reicht.

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