SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Dezember 2012

Meldung:

20. Dezember 2012
Holger Tschierschke und Sylvia Weber - Planungspolitischer Sprecher und Bildungspolitische Sprecherin erklären:

Kostengünstigerer Bau von Kindertagesstätten ist ein erster Schritt in die richtige Richtung

Es habe lange gedauert und es musste in den Ausschüssen für Bildung und Integration, für Planen Bauen und Wohnungsbau sowie im Haupt- und Finanzausschuss viel diskutiert werden, aber das Ergebnis sei ein erster richtiger Schritt.

Meldung:

18. Dezember 2012
Sieghard Pawlik - Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD: „Das Land Hessen darf die Begrenzung von Mieterhöhungen auf maximal 15% nicht verzögern“

SPD-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Feldmann

SPD: „Das Land Hessen darf die Begrenzung von Mieterhöhungen auf maximal 15% nicht verzögern“

SPD-Fraktion unterstützt Oberbürgermeister Feldmann

Die SPD-Fraktion im Römer stellt sich hinter den Frankfurter Oberbürgermeister Peter M. Feldmann. Dieser forderte das Land Hessen nach der jüngsten Entscheidung des Bundestages, die Mieten in begrenzten Gebieten maximal um 15% erhöhen zu dürfen, auf, diese „Mieten-Bremse“ (Feldmann) nicht zu verzögern. Am 1. Februar wird sich der Bundesrat damit befassen. Wie sich das Land Hessen verhalten wird, ist noch nicht bekannt.

Meldung:

11. Dezember 2012
Sieghard Pawlik - Wohnungspolitischersprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Pawlik: "Wohnraumunterversorgung und Missständen am Wohnungsmarkt auch gesetzlich entgegenwirken“

Pawlik: "Wohnraumunterversorgung und Missständen am Wohnungsmarkt auch gesetzlich entgegenwirken“

Als unverständlich und widersprüchlich kritisiert der SPD-Stadtverordnete Sieghard Pawlik die Stellungnahme von Haus & Grund Frankfurt am Main zu drei wohnungspolitischen Anträgen der SPD Stadtverordnetenfraktion. Mit den Anträgen fordert die SPD wirksame gesetzliche Grundlagen zur Bekämpfung von Mietwucher, zur Einbeziehung aller nicht preisgebundenen Mieten bei der Erstellung des Mietspiegels und spricht sich für die Wiedereinführung einer 10-jährigen Kündigungsschutzfrist für Mieterinnen und Mieter aus, deren Wohnungen nach dem Einzug in Eigentumswohnungen umgewandelt und verkauft werden.

Meldung:

10. Dezember 2012
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Sport- und Schwimmunterricht ist für alle Kinder essentiell- ob christlich, muslimisch oder ungetauft

Die SPD-Fraktion im Römer hat mit einem Antrag an den Magistrat ihre Auffassung unterstrichen, dass der Sport- und Schwimmunterricht zum Erziehungsauftrag der Frankfurter Schulen gehört, und zwar für alle Frankfurter Kinder und Jugendlichen. „Einige muslimische Vereine versuchen nach wie vor, ihre Mitglieder in Richtung Befreiung vom Sport- und Schwimmunterricht und Klassenfahrten ihrer Kinder zu beraten. Wir lehnen diese Haltung strikt ab und bestehen auf der Schulpflicht in allen Fächern für alle Kinder, unabhängig von ihrem Glauben oder Geschlecht“, betonte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Turgut Yüksel.

Pressemitteilung:

06. Dezember 2012
Anna Latsch – stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Jungentreff in Bockenheim darf nicht über die Klinge springen

Anna Latsch, Stadtverordnete aus Bockenheim, hat kein Verständnis dafür, dass die Stadt Frankfurt im kommenden Jahr die Mittel für den Jungentreff in Bockenheim streichen will. „Der Jungentreff leistet eine hervorragende Arbeit und kümmert sich um benachteiligte Jugendliche, es ist völlig unverständlich hier zu sparen,“ so Anna Latsch.

Meldung:

03. Dezember 2012
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Erzieherpersonal nach Frankfurt: Was die Stadt tun muss, um als Arbeitgeberin noch attraktiver zu werden

Die SPD-Fraktion wird im heutigen Ausschuss für Bildung und Integration einen Antrag vorlegen, der den Magistrat auffordert, weitere Maßnahmen zu ergreifen, um qualifizierte Erzieherinnen und Erzieher nach Frankfurt zu holen.

SPD-Fraktion im Römer

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