SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

April 2013

Meldung:

24. April 2013
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD kritisiert die Preispolitik bei den Bädern

Als „politischen Bauchplatscher“ und Zeichen der Hilflosigkeit der schwarz-grünen Magistratsmehrheit hat der sportpolitische Sprecher der SPD Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, die geplante massive Erhöhung der Ein-trittspreise der Frankfurter Bäder bezeichnet. „Die Auswirkungen der Finanzkrise, die von der schwarz-grünen Koalition viel zu lang verschleiert worden sind, werden nun immer offensichtlicher“, so Emmerling. Insbesondere kritisiert die SPD die überproportionale Steigerung der Eintrittspreise für Kinder, Jugendliche, Studenten, Auszubildende und Schwerbehinderte. Offensichtlich sehe der schwarz-grüne Magistrat bei diesen Personengruppen einen Verteuerungsschwerpunkt. Für besonders pittoresk hält Emmerling die Neuregelung, wonach Kinder künftig bereits ab einer Größe von einem Meter bezahlen müssten, statt wie bisher ab einer Größe von 1,20 Meter.

„An diesem Beispiel kann man sehen, zu welchen kabarettreifen Kapriolen der Magistrat in seiner Not inzwischen greift“, so Emmerling. „Zu einer wirklichen Sanierung des Haushalts trägt dies aber kaum bei. Das könnte nur die von der SPD vorgeschlagene Erhöhung der Gewerbesteuer leisten, die aber bisher am hartnäckigen Widerstand der CDU gescheitert ist.

Meldung:

24. April 2013
Sylvia Weber – Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Ehrlichkeit und Klarheit für die Schulen im Frankfurter Süden!

„Eine Hauptschule mit Schwerpunkt Arbeitslehre muss seit 2009 mit geschlossenen Werkstätten auskommen, während ungenutztes, neues Werkzeug im Keller verrostet und der Schlossermeister mit den Schülern nicht handwerklich arbeiten darf und kann, aber weiterhin bezahlt wird“. So fasst die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber, die Situation der Sachsenhäuser Schwanthalerschule zusammen. Nachdem die Schule immer wieder vertröstet worden sei, aber niemand die Karten wirklich auf den Tisch lege, habe ihre Fraktion nun einen Antrag zum Thema vorgelegt.

Pressemitteilung:

23. April 2013
Anna Latsch – stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Uwe Becker ist mit Bürgerhaushalt gescheitert

„Die CDU-Fraktion hat einen echten Bürgerhaushalt, bei dem die Bürger an den Haushaltsentscheidungen beteiligt werden, nie gewollt. Die Bürger müssen sich ernst genommen fühlen und das geht nur durch echte Mitbestimmung“, sagt Anna Latsch, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung:

19. April 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Karl Thumser, SPD-Fraktionsvorsitzender im Main-Taunus-Kreis:

Kliniken in kommunaler Trägerschaft erhalten – Kooperationsprozess konstruktiv begleiten

SPD-Fraktion im Römer und SPD-Kreistagsfraktion Main-Taunus

Delegationen beider Fraktionen haben sich am vergangenen Mittwoch am Klinikstandort Bad Soden getroffen, um sich über die geplante Kooperation der Kliniken im Main-Taunus-Kreis mit dem Klinikum Höchst auszutauschen.

„Wir sind dazu bereit, den Prozess eng zu begleiten und uns konstruktiv einzubringen“, sind sich Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und SPD-Fraktionsvorsitzender im Main-Taunus-Kreis, Karl Thumser, einig. „Unabdingbar ist für uns aber, die Kliniken in kommunaler Hand zu belassen“, so die SPD-Fraktionen aus Frankfurt und dem Main-Taunus-Kreis.

Meldung:

19. April 2013
Sylvia Weber – Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD vermisst roten Faden beim Thema Sprachförderung

Nachdem bekannt wurde, dass der Magistrat das Projekt „mitSprache“, das gut zehn Jahre an sieben Frankfurter Schulen lief, einstellen wird, fragt die SPD-Fraktion in einem Antrag nach alternativen Vorstellungen des Magistrats. „Die Streichung dieses Sprachförderprojekts widerspricht den Ergebnissen des Integrationsmonitorings, der Handlungslinie 19 des beschlossenen Integrations- und Diversitätskonzeptes und den Aussagen der Koalition, das Thema Sprachförderung ganz oben anzusiedeln“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Der Magistrat solle nun die Gründe für seine Entscheidung darlegen und schleunigst ein stadtweites, finanziell abgesichertes Gesamtkonzept für Frankfurt vorlegen.

Meldung:

17. April 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Kostenüberschreitungen beim Altstadt-Projekt:

Koalition wird von der eigenen Unprofessionalitaet eingeholt –
Bolongaropalast und Paradieshof offenbar keine "Herzensangelegenheit" für die Koalition

SPD-Fraktion im Römer

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