SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Mai 2013

Meldung:

29. Mai 2013
Sylvia Weber - Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

SPD will Fördergelder nicht mehr verfallen sehen

Die vom Land Hessen zur Verfügung gestellten Fördergelder sind oft an bestimmte Fristen gebunden – was in letzter Zeit häufiger zu monetären Ausfällen wegen Fristablaufs geführt habe. Die SPD-Fraktion im Römer fragt nun in einem Antrag nach den Gründen für den Verfall der Fördergelder – und weiteren gefährdeten Projekten. „Der Radweg von Nieder-Erlenbach nach Harheim hat uns am Ende 1 Million € mehr gekostet als veranschlagt war, weil er zu spät fertig wurde. Wir möchten wissen, bei welchen Projekten auch eine Förderung als Ertrag im Haushalt steht, die termingebunden ist“, stellte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber klar.

Meldung:

24. Mai 2013

Klaus Oesterling einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt

Neuwahl des Fraktionsvorstandes: Klaus Oesterling einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt – Auch alle weiteren Mitglieder des Fraktionsvorstandes wiedergewählt

Meldung:

17. Mai 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Saalbau-Mieterhöhungen für die Vereine völlig unverhältnismäßig –

Umgang von Schwarz-Grün mit den Vereinen nicht hinnehmbar

„Als im Ausmaß völlig unverhältnismäßig“ und „weit jenseits des Vertretbaren“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die von der schwarz-grünen Koalition beabsichtigte Erhöhung der Vereinsmieten in den Bürgerhäusern der Saalbau bezeichnet. „Mieterhöhungen von über 40%, teilweise von bis zu fast 50% sind weder durch die allgemeinen Preissteigerungen der letzten Jahre noch sonst in irgendeiner Weise begründbar“. Preissteigerungen in dieser extremen Weise bedrohten die Vereinskultur in der Stadt, die eine wichtige Grundlage für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt seien.

Meldung:

16. Mai 2013
Roger Podstatny - Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD fragt nach Chemieunfall am 14. Mai im Industriepark Höchst

Im Industriepark Höchst ist am 14. Mai Nitrobenzol ausgetreten, ein starkes Gift. Trotz Sirenenwarnung haben sich in Höchst und Unterliederbach viele Menschen unter freiem Himmel aufgehalten, unter anderen wartend an Bushaltestellen. Die SPD-Fraktion im Römer fragt nun den Magistrat nach den Ursachen und Folgen des Stoffaustritts und wie sich die Sicherheitssituation der Bevölkerung verbessern ließe.

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14. Mai 2013
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Erhöhung der Bahnmieten der Bäderbetriebe für Schwimmvereine deckeln

Die SPD-Fraktion im Römer spricht sich gegen die viel zu starke Erhöhung der Bahnmieten für Schwimmvereine aus. Für die Schwimmgemeinschaft Frankfurt, in der sich die Leistungssportabteilungen der großen Frankfurter Schwimmvereine zusammengeschlossen haben, bedeutet der Beschluss eine Vervierfachung ihrer Mietzahlungen ab Juli dieses Jahr. „Das ist zu viel, das können die Vereine nicht tragen“, erklärt Eugen Emmerling, der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

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