SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juni 2013

Pressemitteilung:

18. Juni 2013
Ursula Busch – Vorsitzendes des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit im Römer:

Verzögerungen im Ermittlungsverfahren Wevelsiep nicht hinnehmbar

Als inakzeptabel bezeichnet die Sozialdemokratin Ursula Busch die Tatsache, dass nach einem Dreivierteljahr die Ermittlungen gegen vier Beamte des 6. Reviers im Fall Derege Wevelsiep noch immer nicht abgeschlossen sind. Das widerspreche allen Zusagen einer schnellen und nachhaltigen Aufklärung, die man den Stadtverordneten gegenüber gemacht habe.

Meldung:

17. Juni 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach Reform der Antidiskriminierungsstelle - Erweiterung der Arbeitsgrundlage überprüfen

Die SPD-Fraktion im Römer fragt in einem Antrag nach einer Reform der städtischen Antidiskriminierungsstelle. „Seit ihrer Erfindung 1993 und Umbenennung unter der schwarz-grünen Koalition hat die Ombudsstelle-Antidiskriminierung einen weiten Weg zurückgelegt. Es ist jetzt an der Zeit, zu schauen, wie ihre Arbeit funktioniert und ob ihre Grundlage nicht erweitert werden müsste“, begründete der integrationspolitische Sprecher Turgut Yüksel den Antrag seiner Fraktion.

Meldung:

12. Juni 2013

Einer zu viel

Liebe Leserinnen und Leser,

trotz massiver Proteste aus der Bürgerschaft und natürlich der Opposition in der Stadtverordnetenversammlung hat die schwarz-grüne Koalitionsmehrheit in der letzten Sitzung des Stadtparlaments den 32-jährigen CDU-Politiker Jan Schneider zum Dezernenten gewählt. Er soll zum 1. November 2013 seinen Dienst und die Nachfolge für den ausscheidenden Stadtrat Volker Stein (FDP) antreten.

Pressemitteilung:

05. Juni 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion übt scharfe Kritik am Verwirrspiel von CDU und Grünen zum Bockenheimer Depot

„Es werden Machtspiele zwischen der CDU, dem Kulturdezernenten Prof. Semmelroth (CDU) und den Grünen auf dem Rücken der Städtischen Bühnen und der Frankfurter Kultur ausgetragen“, erklärte die SPD- Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

04. Juni 2013
Eugen Emmerling – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Dringender Handlungsbedarf zur Erhaltung des Schwimmsports in Frankfurt

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, hat an Sportdezernent Markus Frank und die schwarz-grüne Koalition appelliert, alles zu tun, um den Schwimmsport in Frankfurt nicht noch weiter zu gefährden. Emmerling fordert eine deutlich moderatere An-hebung der Bahnmieten als vorgesehen, eine Übergangsregelung bis zu den Mitgliederversammlungen der Vereine im Frühjahr 2014 und schnellstmöglich einen runden Tisch der Stadt mit Schwimmvereinen, Schwimmgemeinschaft und Sportkreis Frankfurt zur Vermeidung der schlimmsten Folgen der Gebührenexplosion.

SPD-Fraktion im Römer

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