SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juli 2013

Pressemitteilung:

31. Juli 2013
Sylvia Weber – Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Ab morgen greift der Betreuungsanspruch für jedes einjährige Kind

– werden die vom Kölner Verwaltungsgericht formulierten Bedingungen erfüllt?

Die SPD-Fraktion im Römer erinnert heute an das von der damaligen rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebrachte Gesetz zur Betreuung von unter Dreijährigen, das morgen in Kraft tritt. Demnach steht jedem Kind ab seinem ersten Geburtstag ein Betreuungsplatz zu. „Frankfurt ist auf einem guten Weg, aber noch lange nicht am Ziel“, sagte die bildungspolitische Sprecherin, Sylvia Weber.

Meldung:

23. Juli 2013
Siegahard Pawlik

Bertelsmann-Studie belegt außerordentlich hohen Handlungsbedarf für bezahlbare Wohnungen in Frankfurt am Main.

Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen ist überall in Frankfurt am Main und dem angrenzenden Rhein-Main-Gebiet zu spüren. Zunehmend mehr Menschen sind kaum noch in der Lage, ihre Wohnkosten zu bezahlen und haben kaum eine Chance, eine bezahlbare Wohnung in der Stadt zu finden. Diese Ergebnisse der Bertelsmann-Studie weisen erneut darauf hin, dass in Frankfurt am Main und zahlreichen anderen Städten Wohnraum für immer mehr Menschen unerschwinglich wird.

Meldung:

18. Juli 2013
Christian Heimpel - Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach Zukunft der kommunalen Erziehungsberatung in Höchst

Nach Kündigung der Räumlichkeiten der Kinder-, Jugend-, und Elternberatung Höchst in der Justinuskirchstraße will die SPD-Fraktion mit einer Anfrage klären, wie sich der Magistrat die Versorgung der Bevölkerung vor Ort in dieser Hinsicht künftig vorstellt. „Der Magistrat hat angekündigt, dass eine qualitative Verschlechterung des Angebots verhindert werden soll. Angesichts der Versetzung von zwei Personalstellen nach Goldstein und ins Gallus bleibt allerdings offen, wie dies gelingen soll“, sagte der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Christian Heimpel.

Meldung:

12. Juli 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD würdigt humanitäre Roma-Sprechstunde des Stadtgesundheitsamtes und fragt nach Perspektiven

Angesichts der Diskussionen in jüngster Zeit über den Zuzug von Menschen aus Bulgarien und Rumänien, die oft der Minderheit der Roma angehören, hat die SPD-Fraktion in einer Anfrage auf das Schicksal dieser Menschen aufmerksam gemacht und die Arbeit des Stadtgesundheitsamtes gelobt. „Die Betroffenen kommen oft ohne Sprachkenntnisse, Krankenversicherung und Geld zu uns nach Frankfurt - auf der Suche nach Arbeit und Hilfe. In der humanitären Sprechstunde, der ältesten ihrer Art in Europa, wird Vorbildliches für die Unterstützung der Roma geleistet“, lobte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Ursula Busch.

Meldung:

11. Juli 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD befürwortet Vorstoß des Kämmerers, das Klinikum Höchst nicht an der Finanzierung des Neubaus zu beteiligen und fordert Magistratsvorlage.

Als „späte Einsicht des Kämmerers, dem Klinikum Höchst keinen Eigenanteil an dem geplanten Neubau von mehr als 27 Millionen Euro auferlegen zu können und diese Summe durch den Etat Stadt Frankfurt zu finanzieren“, wertete die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker, die Ankündigung bei seinem Besuch im Klinikum Höchst.

Meldung:

08. Juli 2013
Gregor Amann

Bedeutet die Streichung der Kulturförderung für „Club Voltaire“ auch Entsorgung der Grünen Parteigeschichte?

Als „erschreckend geschichtsvergessene“ Aktion der schwarz-grünen Koalition hat der SPD-Stadtverordnete Gregor Amann die ersatzlose Streichung aller Kulturfördermittel für den „Club Voltaire“ und seine Entfernung aus der institutionellen Förderung des städtischen Kulturhaushalts bezeichnet.

Meldung:

08. Juli 2013
Rita Streb-Hesse – Stadtverordnete der SPD-Fraktion im Römer:

SPD will Schulsekretärinnen besser bezahlen

Dass die Anforderungen an den Beruf der Schulsekretäre und - sekretärinnen gestiegen sind, ist kein Geheimnis. Die SPD-Fraktion im Römer will nun den Magistrat per Antrag prüfen lassen, ob deren derzeitige Eingruppierung in den TVÖD noch angemessen ist. „Die Schulsekretariate sind die zentrale Anlaufstelle jeder Schulgemeinde und sorgen für das Funktionieren des Schulalltags. Aber so wie die Schulen selbst hat sich auch die Tätigkeit in den Sekretariaten gewandelt und ist anspruchsvoller geworden“, so Rita Streb-Hesse.

Meldung:

05. Juli 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Integrationskonzept endlich Chefsache!

Die SPD-Fraktion im Römer hat erfreut auf den Vorstoß von Oberbürgermeister Feldmann reagiert, sich endlich der Umsetzung des Integrationskonzeptes anzunehmen. „Die Zusammenarbeit mit der Integrationsdezernentin in Personalfragen geht genau in die richtige Richtung, die wir seit Jahren einfordern“, sagte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Turgut Yüksel. Während der schwarz-grüne Magistrat die Umsetzung des Diversitäts- und Integrationskonzeptes auf die lange Bank schiebe, habe Oberbürgermeister Feldmann endlich gehandelt.

Meldung:

03. Juli 2013
Roger Podstatny

SPD fordert eine sichere Fuß- und Radwegverbindung von Sossenheim nach Eschborn

„An der Anschlussstelle Eschborn (17) der A66 fehlt seit dem dortigen Umbau eine sichere Autobahnunterquerung für Fußgänger und Radfahrer“, erklärt Roger Podstatny, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer.

Pressemitteilung:

02. Juli 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

Michael Quast Vertrag in Hanau mit der Fliegenden Volksbühne ist logische Folge des dilettantischen Umgangs mit Frankfurter Künstlern.

Als „Schallende Ohrfeige für den Kulturdezernenten Felix Semmelroth (CDU) und seine Kulturpolitik“ bezeichnete die SPD-Politikerin Renate Wolter-Brandecker die Vertragsunterzeichnung von Michael Quast für die Spielzeiten 2014 und 2015 mit der Stadt Hanau.

Meldung:

02. Juli 2013
Sylvia Weber – Bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert Informationsbroschüre für Kitagründer

Um die bürokratischen Hindernisse und Abläufe für poten-zielle Kitagründer zu erleichtern, fordert die SPD-Fraktion im Römer den Magistrat in einem Antrag dazu auf, eine Informationsbroschüre zu erstellen. „Privatpersonen, die eine Krabbelgruppe oder Kita gründen wollen, stoßen auf viele Regelungen, die für Außenstehende oft undurch-schaubar sind. Eine Broschüre und eine Internetseite mit allen Informationen und Ansprechpartnern wäre hier hilfreich“, sagte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Unnötige Frustrationen könnten so vermieden und die immer gleichen Fragen an das Stadtschulamt verringert werden.

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