SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

August 2013

Meldung:

29. August 2013
Roger Podstatny, umweltpolitischer Sprecher der SPD im Römer:

Naturnaher Umbau des Sossenheimer Wehrs in Sicht

Laut Magistratsbericht 318 wurde der Umbau des Sossenheimer Wehrs für den Neubau der Bundesautobahn A 66/ Teilabschnitt Tunnel Riederwald als Ersatzmaßnahme festgesetzt. Damit erfolgt die Finanzierung durch das Land Hessen.

Meldung:

29. August 2013
Eugen Emmerling – stellvertretender Vorsitzender der Frankfurter SPD:

Bundesrechnungshof: Römer-SPD für Überarbeitung auf der Grundlage des Forster-Entwurf

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion im Frankfurter Römer plädiert dafür, bei der Bebauung des Bundesrechnungshof-Geländes den Entwurf des Architekten Stefan Forster zur Grundlage der weiteren Planung zu machen. „Der Forster-Entwurf wird den städtebaulichen Anforderungen für ein Ge-bäude an dieser Stelle am besten gerecht“, sagte der stellvertretende Frankfurter SPD-Vorsitzende Eugen Emmerling nach einer Sitzung der Stadtverordnetenfraktion.

Pressemitteilung:

28. August 2013
Ursula Busch, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Gregor Amann – Stadtverordneter im Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit:

Zuwanderung aus Südosteuropa – Situation in Frankfurt am Main

Schon seit vielen Monaten ist die Armutseinwanderung aus Südosteuropa Teil der öffentlichen Diskussion in deutschen Großstädten. Dabei geht es überwiegend um Zuwanderer, die aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien kommen.

„Es ist die aktuelle Lebenssituation vieler Zuwanderer in Frankfurt und anderswo, die das Thema in die öffentliche Diskussion rückt. Es sind die sichtbare Armut und ihre Begleitumstände, mit denen so mancher Frankfurter konfrontiert wird. Ob Lagern in Grünanlagen und die damit einhergehende Verschmutzung und Lärmbelästigung oder aggressives Betteln, überbelegte Wohnungen und ihre für Nachbarn unangenehmen Begleiterscheinungen“, so der SPD-Stadtverordnete Gregor Amann.

Pressemitteilung:

26. August 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Bürgerfreundliche Standorte für Sozialrathäuser in der Nordweststadt und Am Bügel

„Die vorgesehene Zusammenlegung der Sozialrathäuser Nordweststadt und Am Bügel an einen nicht näher definierten Standort irgendwo im Mertonviertel bedeutet eine gravierende Verschlechterung der Erreichbarkeit für viele Nutzer der beiden bisherigen Sozialrathäuser - das kann niemand ernsthaft wollen“, so die SPD-Stadtverordnete Ursula Busch.

Pressemitteilung:

22. August 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD begrüßt Umdenken des Planungsdezernates bei der Hilgenfeld-Bebauung – aber Planungen dauern nach wie vor viel zu lang

„Wie freuen uns, dass jetzt auch das Planungsdezernat zu dem Ergebnis gekommen ist, dass eine reine Einfamilienhaussiedlung in der Nähe eines S-Bahnhofes eine völlig unsinnige Planung ist“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die zustimmende Reaktion von Planungsdezernent Olaf Cunitz auf den Vorschlag des Oberbürgermeisters, im Bereich des Baugebietes Hilgenfeld statt dessen Geschosswohnungsbau mit einem hohen Anteil geförderten Wohnungsbau vorzusehen.

Pressemitteilung:

21. August 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Flughafen-Umfrage der „Stiftung Marktwirtschaft“ geht an der Realität vorbei und ist Ausdruck der Vorurteile der Verfasser

„Als bedenklichen Nachweis von Realitätsverlust und Ausdruck der Vorurteile der Verfasser“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die von der sogenannten „Stiftung Marktwirtschaft“, einem bekannten Zusammenschluss Neoliberaler, vorgelegte Studie zu den Motiven aktiver Flughafenausbaugegner bezeichnet.

Pressemitteilung:

13. August 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Hochhaus auf der Hafenmole: Standort absolut ungeeignet – Römer-SPD unterstützt Pläne aus der CDU-Fraktion, auf der Mole ein Cafe zu errichten

„Die Pläne eines Investors, auf der Hafenmole im Osthafen ein 95 m hohes Hochhaus zu errichten, sind die logische Konsequenz der Fehlentscheidung von Schwarz-Grün, an dieser Stelle ein Hochhaus vorzusehen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den neuesten Vorschlag. „Es war absehbar, dass kein Investor sich an dieser Stelle mit 60 m zufriedengeben würde. Die Koalition hat es sich selber zuzuschreiben, wenn sie nun unter Druck gerät“.

Pressemitteilung:

12. August 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

Wieder lange Besucherschlangen vor dem Zoo-Eingang – das schreckt die Besucher ab!

„Schon wieder mussten die Besucher lange Wartezeiten in Kauf nehmen, um einen Schritt in den Zoo setzen zu können, das ist eine unzumutbare Situation für die Gäste“, erklärte die SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

07. August 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Bau des Flughafen-Terminals 3 ohne adäquaten ÖPNV-Anschluss Treppenwitz

– Planungsdezernent Cunitz muss klarstellen, dass der Bauantrag beim derzeitigen Planungsstand nicht genehmigungsfähig ist

„Die Vorstellung von Fraport, den Bau des Terminals 3 beim Frankfurter Flughafen ohne adäquaten ÖPNV-Anschluss zu bauen, ist ein Treppenwitz ohnegleichen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Vorstellung von Fraport, auf einen direkten Anschluss des neuen Terminals an die S-Bahn zu verzichten.

SPD-Fraktion im Römer

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