SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

September 2013

Meldung:

30. September 2013
Roger Podstatny, Stadtverordneter der SPD im Römer:

SPD fordert monatlichen Baufortschrittsbericht für IGS West

Angesichts der erneuten Verzögerung bei der im Rahmen eines PPP zu errichtenden IGS West hat die SPD-Fraktion im Römer einen regelmäßigen Baufortschrittsbericht beantragt. „Wir im Frankfurter Westen sind die Hiobsbotschaften zur IGS West ein für allemal leid“, erklärte der Sossenheimer SPD-Stadtverordnete Roger Podstatny. „Ein monatlicher Baufortschrittsbericht schafft Planungssicherheit und gibt der Schulgemeinde und dem Ortsbeirat 6 die Mög-lichkeit, mit realistischen Zahlen und Erwartungen zu arbeiten“, so Podstatny.

Pressemitteilung:

19. September 2013
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Mieterhöhungen durch Untätigkeit der Hessischen Landesregierung

"Die Hessische Landesregierung ist durch Untätigkeit verantwortlich für viele Mieterhöhungen in Frankfurt am Main und dem Rhein-Main-Gebiet." Diesen Vorwurf erhebt Sieghard Pawlik, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer. Anlass der scharfen Kritik ist, dass die CDU-geführte Landesregierung von der nach geltendem Bundesrecht möglichen Mietpreisbremse mit stark steigenden Mieten in Hessen keinen Gebrauch macht.

Meldung:

17. September 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Sozialrathaus-Räumung: Zuständigkeits-Chaos bei Cunitz

Sozialrathaus-Räumung: Zuständigkeits-Chaos im Bereich des Bürgermeisters muss aufgeklärt werden und Magistrat muss Auskunft über leerstehende Liegenschaften geben

Meldung:

12. September 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Streit um Teilnahme am Schwimmunterricht

Mit großer Zufriedenheit hat die SPD-Fraktion im Römer auf das Leipziger Urteil des Bundesverwaltungsgerichts reagiert, dass die Teilnahme am Schwimmunterricht für alle Schülerinnen und Schüler verpflichtend macht. „Im Urteil finden wir genau unsere Position wieder: Die Teilnahme am Schwimmunterricht ist für alle Kinder und Jugendlichen Pflicht, unabhängig von religiösen Fragen. Und das Tragen eines Burkinis ist zumutbar. Jetzt herrscht juristisch endlich Klarheit“, stellte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Turgut Yüksel, zufrieden fest.

Pressemitteilung:

11. September 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Hausbesetzung im Gallus: Grüne betreiben unglaubwürdige Doppelstrategie

„Als unglaubwürdige Doppelstrategie“ und „durchsichtiges Spiel“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Reaktion der Frankfurter Grünen auf die Räumung eines besetzten Hauses im Gallusviertel bezeichnet.

Pressemitteilung:

09. September 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Tarek Al-Wazir muss auf den Frankfurter Planungsdezernenten Olaf Cunitz einwirken, das Terminal 3 nicht zu genehmigen

„Tarek Al-Wazir, muss jetzt auf den Frankfurter Planungsdezernenten Olaf Cunitz einwirken, damit dieser die Baugenehmigung für das geplante Terminal 3 am Frankfurter Flughafen versagt“. Dies forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, vom Spitzenkandidaten der Grünen bei der kommenden Landtagswahl.

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