SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Oktober 2013

Pressemitteilung:

30. Oktober 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD kritisiert Eintrittspreise in den Zoo für Kinder mit Behinderung

„Bis zu einem behindertengerechten Ausbau des Zoos muss Kindern im Rollstuhl ein Preisnachlass bei den Eintrittspreisen gewährt werden, um Nachteile bei dem Besuch auszugleichen“, forderte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

Meldung:

22. Oktober 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schuldezernentin Sorge muss schnellstens wieder aus dem Beleidigtsein-Modus in den Arbeitsmodus umschalten

Schuldezernentin Sorge muss schnellstens wieder aus dem Beleidigtsein-Modus in den Arbeitsmodus umschalten

„Schuldezernentin Sarah Sorge sollte schnellstens wieder aus dem Beleidigtsein-Modus in den Arbeitsmodus umschalten“. Dies forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, nachdem Schuldezernentin Sorge sich am Wochenende anhaltend ungehalten über die vom Oberbürgermeister verfügte Dezernatsumverteilung geäußert hatte. „Anstatt öffentlich über den Oberbürgermeister zu schimpfen, sollte Sorge lieber ihre eigenen Fehler analysieren“, ...

Meldung:

17. Oktober 2013
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer

Stilllegung des Frankfurter Krematoriums unvermeidlich

Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer: Stilllegung des Frankfurter Krematoriums aus wirtschaftlichen Gründen unvermeidlich

Meldung:

14. Oktober 2013
Klaus Oesterling, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

„Die Koalition ist zunehmend ratlos“

Interview mit der Frankfurter Rundschau vom 12.10.2013

Oppositionsführer Klaus Oesterling (SPD):

Viele Sparschritte sind nur angekündigt, aber nicht vollzogen / „Es drohen erhebliche Einschnitte in die Leistungen der Stadt“

Herr Oesterling, die schwarz-grüne Koalition kommt zum Ergebnis, dass sie Frankfurt gut tut und die SPD keine Ideen hat.

Es wird Sie nicht wundern, dass ich das anders sehe. Die Koalition ist in der Mitte der Legislaturperiode nach meinem Eindruck zunehmend ratlos. Sie weiß nicht, wie sie mit der Finanzkrise der Stadt umgehen soll. Der Haushaltsentwurf 2014 sieht eine Nettoneuverschuldung von 941 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren vor. Der Koalition fehlt erkennbar die Kraft zur Kurskorrektur, beispielsweise zur Erhöhung der Gewerbesteuer.

Meldung:

14. Oktober 2013
SPD-Fraktion diskutiert schwarz-grüne Kürzungen in der Stadtverordnetenversamlung

„Behinderte werden isoliert“

SPD-Fraktion diskutiert schwarz-grüne Kürzungen in der Stadtverordnetenversamlung

Die Frankfurter Rundschau berichtete am 11.10.2013 über die Debatte des Stadtparlaments.

„Behinderte werden isoliert“ lautete die Überschrift der Frankfurter Rundschau.

Meldung:

08. Oktober 2013
Rita Streb-Hesse – Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration:

Was wird aus dem Inklusionsmodell im Frankfurter Süden?

Im Rahmen der Modellregion für inklusive Schulentwicklung im Frankfurter Süden sollen dort angeblich zwei Förderschulen geschlossen werden. „Da bisher die Stadtverordnetenversammlung noch nicht informiert wurde, wollen wir vom Magistrat erfahren, welche Standorte aufgegeben werden sollen und welche Folgen das für die Schullandschaft im Süden hat“, erklärte die Ausschussvorsitzende Rita Streb-Hesse die Anfrage ihrer Fraktion.

Pressemitteilung:

02. Oktober 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer und Rudi Baumgärtner – Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus des SPD-Unterbezirks Frankfurt:

Nachteilsausgleich für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen erhalten – Beförderungsdienst gerecht gestalten!

SPD, Linke und Piraten im Römer stellen gemeinsamen Antrag

Die in der Magistratsvorlage M 136 beabsichtigten Kürzungen beim Beförderungsdienst kritisiert die SPD-Fraktion im Römer als sozial unausgewogen. Der Abbau dieser sozialen Leistungen träfe schwer und zum Teil mehrfach behinderte Menschen. Sie könnten „in ihrer Mobilität eingeschränkt und somit ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben erschwert oder verhindert werden“, befürchtet Ursula Busch, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion. Diese Einschätzung teile auch die Fachvertretung der Betroffenen, die Frankfurter Behinderten Arbeitsgemeinschaft (FBAG). Daher setzten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Römer gemeinsam mit der AG 60plus der Frankfurter SPD dafür ein, dass die Vorlage korrigiert werde.

SPD-Fraktion im Römer

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