SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

November 2013

Pressemitteilung:

15. November 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grüne Haushaltspolitik: Koalition nähert sich dem Stillstand – Zähes Verhandlungsmarathon um Kompromisse im Millimeterbereich – Wichtige Fragen weiter offen

„Das Entscheidungstempo in der schwarz-grünen Koalition nähert sich dem Stillstand“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das dürre Ergebnis der schwarz-grünen Haushaltsverhandlungen.
Nachdem die Koalition seit mehreren Monaten um den Haushalt streite und selbst seit den Haushaltsklausuren der Regierungsfraktionen mehrere Wochen vergangen seien, sei das Ergebnis des zähen Verhandlungsmarathons mehr als dürr.

Pressemitteilung:

08. November 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

CDU-Kulturpapier: Abkehr von Petra Roth und Hinwendung zum Realismus – Reduzierung kultureller Angebote Konsequenz aus der von der CDU abgelehnten Gewerbesteuererhöhung

Als „Abkehr von Petra Roth“ und „Hinwendung zum finanzpolitischen Realismus“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das von der Römer-CDU vorgelegte Papier zu Kulturpolitik bezeichnet. Während Petra Roth dem Metropolenwettbewerb mit Paris und London ohne jeden Bezug zur finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt das Wort geredet habe und damit gegen Ende ihrer Amtszeit zunehmend mit den Realitäten in Konflikt geraten sei, betreibe die Römer-CDU nun die Abkehr von dieser Politik und wolle die Kulturpolitik am finanziell Machbaren orientieren.

SPD-Fraktion im Römer

Sitemap