SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Dezember 2013

Meldung:

18. Dezember 2013
Turgut Yüksel – integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und designierter Landtagsabgeordneter:

Schwarz-grüne Anti-Diskriminierungspolitik ist im Ansatz gut, aber nicht zu Ende gedacht

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer und designierte Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel kritisiert die integrationspolitischen Pläne der zukünftigen schwarz-grünen Koalition in Wiesbaden. Der Koaliti-onsvertrag bestehe zum Thema Integration hauptsächlich aus schönen Ankündigungen. Die positive Ausnahme sei die geplante Einrichtung einer Anti-Diskriminierungsstelle im Sozialministerium.

Pressemitteilung:

16. Dezember 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Altstadt-Projekt entwickelt sich für die Koalition zum finanziellen Desaster

– Nutzung der von der Stadt zu rekonstruierenden Altstadthäuser ebenso unklar wie die Folgekosten

„Die Kosten für die Altstadtbebauung nehmen mittlerweile er-schreckende Dimensionen an. Wenn jetzt die Kosten von 150 Millionen Euro auf 180 Millionen Euro ansteigen, dann zeigt das, wie sehr das Projekt der schwarz-grünen Koalition mittler-weile entglitten ist“ sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, zu den jüngst bekannt gewordenen Kostenüberschreitungen.

Pressemitteilung:

13. Dezember 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Flughafenvereinbarung: Reine Verlagerung des Nachtlärms und unklare Aussagen zum Terminal 3

Römer-SPD hält an Forderung nach Ausweitung des Nachtflugverbotes auf die Zeit von 22 bis 6 Uhr fest

„Die schwarz-grüne Koalitionsvereinbarung zum Thema Fluglärm ist eine Mogelpackung, die den Nachtlärm lediglich umverteilt“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die heute bekannt gewordenen Vereinbarungen zum Thema Frankfurter Flughafen.

Pressemitteilung:

12. Dezember 2013
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün beugt sich bei Schulsanierungen und Romantikmuseum dem öffentlichen Druck – Finanzierung der Mehrkosten völlig unklar

„Die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, im Finanzplanungszeitraum jährlich 30 Millionen Euro zusätzlich für die Sanierung der Frankfurter Schulen bereitzustellen, ist ein großer Erfolg für die protestierenden Schüler, Eltern und Lehrer, aber auch für den Oberbürgermeister und die SPD-Fraktion“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den gestern bekannt gewordenen Beschluss der Koalition. „Offenkundig ist der Druck auf die Schuldezernentin jetzt so groß geworden, dass die Koalition darauf reagieren musste“.

Meldung:

05. Dezember 2013
Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Einladung: Reiche Stadt - Arme Schulen

Den Sanierungsstau endlich abbauen

Dienstag, 10. Dezember 2013, 18:30 Uhr
Historisches Museum, Sonnemann-Saal, Fahrtor 2


Die Stadt Frankfurt ist über lange Jahre ihrer Sorgfaltspflicht für die Schulgebäude nicht nachgekommen. Infolge dessen hat sich ein Sanierungsstau aufgetürmt, der die Stadt vor große finanzielle Herausforderungen stellt. Viele Schulen warten seit Jahren auf ihre Sanierung und werden oft im Unklaren gelassen, wann sie mit dem Beginn der Baumaßnahmen rechnen können.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2013
Eugen Emmerling, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Keine NS-Raubkunst in Frankfurter Museen – welche neuen Erkenntnisse gibt es seit Februar 2010?

„Die Vorgänge um die Münchner Sammlung des Kunsthändler-Erben Cornelius Gurlitt haben die Frage nach NS-Raubgütern in öffentlichem Besitz wieder aktuell werden lassen,“ sagt der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling.

Pressemitteilung:

03. Dezember 2013
Ursula Busch – sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Wie steht es um die Personalsituation im Jugend- und Sozialamt der Stadt Frankfurt?

Der Personalrat des Jugend- und Sozialamts hatte den Stellenplanantrag der Dienststelle für 2014 scharf kritisiert und erneut erhebliche Personalprobleme im Jugend- und Sozialamt beschrieben. Die SPD-Fraktion will nun vom Magistrat wissen, wie er die Personalsituation beurteilt und welche Konsequenzen gezogen werden.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2013
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Städtisches Klinikum Höchst – Was wurde aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes?

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Renate Wolter-Brandecker, fordert in einer Anfrage der SPD-Fraktion Auskunft darüber, wie der Magistrat mit dem Prüfbericht zu den Kliniken umgegangen ist.

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