SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Januar 2014

Pressemitteilung:

30. Januar 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD will umfassende Auskunft über Negativerfahrungen mit der Passivhausbauweise bei den Feuerwachen

Die Römer-SPD fordert in einer dringlichen Anfrage vom Magistrat Auskunft über die bisherigen Erfahrungen mit der Passivhausbauweise bei den Frankfurter Feuerwachen. Nach Presseberichten hatte der Magistrat offensichtlich kritische Anmerkungen des Brandschutzdezernates zur Passivhausbauweise aus dem Entwurf einer Magistratsvorlage entfernt.

Meldung:

28. Januar 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Die Modellregion Inklusion ist gut gemeint aber nicht gut gemacht

SPD fordert konkrete Aussagen über die geplante Modellregion, bevor die Stadt eine Bewerbung einreicht.

Aufgrund der im Magistratsvortrag M6 angekündigten Bewerbung als Modellregion Inklusion beim Land Hessen fordert die SPD in einem Antrag Aufklärung über die Planungen des Magistrats. „Die Dezernentin führt längst Gespräche mit dem Kultusministerium sowie mit Förderschulen, die eventuell geschlossen werden sollen. Sie ist aber nicht bereit, Fragen der Schulen, der Personalräte und der Stadtverordneten konkret zu beantworten und will mit dieser dürren Magistratsvorlage nun einen Freifahrtschein für ihre Bewerbung beim Land“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Dies sei kein guter Stil und enttäusche vor allem diejenigen, die schließlich das Konzept umsetzten müssten.

Meldung:

24. Januar 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD moniert Wegfall von Fördergeldern: Stadt hält Fristen nicht ein

Die SPD-Fraktion im Römer hat zusammen mit der Fraktion der FDP einen Antrag beschlossen, der sich mit dem Bericht B 479 aus dem Jahr 2013 befasst. „Es ist sehr ärgerlich, dass der Stadt alleine für Kitas im vergangenen Jahr Fördermittel in Höhe von 10,83 Millionen € aus Bundes- und Landesmitteln gestrichen wurden“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber. Da die Stadt die vorgegeben Fristen zur Fertigstellung nicht habe halten können, seien sowohl im Bereich Verkehr und ÖPNV als auch vor allem in der Bildung große Summen nicht ausgezahlt worden.

Pressemitteilung:

15. Januar 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Weyland-Abgang: CDU lobt potentielle OB-Kandidatin nach Wiesbaden weg - Beibehaltung des Stadtverordnetenmandats problematisch

„Das haben sich die Strategen in der CDU aber gut ausgedacht“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den überraschenden Eintritt der bisherigen Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Bernadette Weyland in die Landesregierung.

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