SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

März 2014

Pressemitteilung:

31. März 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

CDU soll sich einer Diskussion über einen Modellversuch zur Legalisierung von Cannabisprodukten nicht verweigern!

„Die CDU-Fraktion sollte sich einer sachlichen Diskussion stellen und ihre Fundamentalopposition aufgeben“, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker zu der Diskussion um einen Modellversuch für eine mögliche Freigabe von Cannabisprodukten.

Pressemitteilung:

28. März 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Auch die beruflichen Schulen brauchen einen neuen Schulentwicklungsplan

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat in einem Antrag auf, auch den Schulentwicklungsplan für die beruflichen Schulen endlich fortzuschreiben. „Die letzte Fassung wurde 2001 beschlossen und 2003 genehmigt. Seither wurden zwar die Schulbezirke und Zuständigkeiten aktualisiert, aber ein Gesamtplan mit Perspektiven fehlt weiterhin“, sagte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber.

Pressemitteilung:

27. März 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Will Frankfurt einen Modellversuch zur Legalisierung von Cannabisprodukten initiieren?

„Der Magistrat muss endlich Stellung beziehen, ob er der Forderung der Internationalen Drogenkonferenz in Frankfurt vom November 2013 sowie den Forderungen mehrerer Ortsbeiräte folgt, einen Modellversuch zur Legalisierung weicher Drogen für den Eigengebrauch zu initiieren“, begründete die gesundheitspolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker die Anfrage ihrer Fraktion.

Pressemitteilung:

25. März 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert Kompensation für die Ernst-Reuter-Schulen und respektvollen Umgang

Nach Bekanntwerden der Pläne für den Ausbau der Europäischen Schule hat sich die SPD-Fraktion im Römer an die Seite der Ernst-Reuter-Schulen gestellt. „Es sieht der Schuldezernentin ähnlich, sich für das selbstverständliche Angebot eines Alternativgrundstücks feiern zu lassen, was wohl das Allermindeste ist, was man nach diesem Umgang mit den Ernst-Reuter-Schulen erwarten kann. Was jetzt aber wirklich ansteht ist eine echte Kompensation in Form eines Vorziehens der Sanierung der ERS I und II, die nicht im Aktionsplan Schulbau enthalten sind“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber.

Pressemitteilung:

25. März 2014
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Programm „Frankfurt Stadt der Zuflucht“ weiterführen!

Die SPD-Fraktion im Römer hat den Magistrat aufgefordert, das seit 1997 bestehende Programm „Frankfurt - Stadt der Zuflucht“ weiterzuführen. Stadtverordneter Eugen Emmerling: „Das Hilfsprogramm für verfolgte Autorinnen und Autoren aus Kriegsgebieten und blutigen Diktaturen ist ein weltweit beachtetes Zeichen der Buchmessestadt Frankfurt. Dass die Beteiligung Frankfurts ohne vorherige öffentliche Information oder Diskussion und ohne inhaltliche Argumentation von der schwarz-grünen Koalition im Haushalt 2014 ersatzlos gestrichen wurde, ist nicht hinzunehmen. Der Nachtragshaushalt bietet jetzt Gelegenheit diesen Fehler zu korrigieren und das Programm fortzuführen.“

Pressemitteilung:

24. März 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD: Es ist zu begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft sich zum Fall Wevelsiep endlich geäußert hat

„Wir begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft sich endlich geäußert hat“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, im Fall Wevelsiep Anklage zu erheben. „Allerdings hätten wir uns ein schnelleres Ergebnis gewünscht. Anderthalb Jahre sind zu lange“.

Pressemitteilung:

24. März 2014
Eugen Emmerling – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Zeit gewinnen für bessere Lösung bei Senckenberg-Ensemble

Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag den Magistrat aufgefordert, auf die Senckenberg-Gesellschaft einzuwirken, die Gestaltung des vorgesehenen Einheitsdaches aus Aluminium für Jügelhaus und Senckenberg-Komplex nochmals zu überarbeiten. SPD-Stadtverordneter Eugen Emmerling: „Das historische Bau-Ensemble um das Jügelhaus - das frühere Auditorienhaus der Akademie für Sozial- und Handelswissenschaften - ist der bauhistorische Kern der Goethe-Universität. Gerade im Jubiläumsjahr der Uni muss mit mehr Respekt an den Umbau gegangen werden.“

Meldung:

12. März 2014
Frauenfrühstück

Migrantinnen – ein Segen für Frankfurt am Main

Die Tage der offenen Tür haben dieses Jahr das Thema „Welt-Heimat-Frankfurt“ zum Gegenstand. Aus diesem Anlass möchten wir uns mit der Frage auseinandersetzen, welchen Wert Migration für eine Gesellschaft hat.
Anmeldung...

Meldung:

11. März 2014
Gregor Amann – Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wirtschafts-AG besucht Reinigungsunternehmen am Flughafen

Wirtschafts-AG besucht Reinigungsunternehmen am Flughafen

In regelmäßigen Abständen lädt die Wirtschafts-AG der SPD-Fraktion im Römer interessierte Parteimitglieder dazu ein, Frankfurter Wirtschaftsunternehmen zu besuchen, um sich dort die Arbeitsbedingungen und Wirtschaftstätigkeit dieser Unternehmen vor Ort anzuschauen und mit den Verantwortlichen über den Wirtschaftsstandort Frankfurt zu diskutieren.

Meldung:

07. März 2014

Anna Latsch neue integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anna Latsch ist die neue integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer. Die Neubesetzung war nötig geworden, da ihr Vorgänger Turgut Yüksel aufgrund seiner neuen Funktion als Hessischer Landtagsabgeordneter sein Stadt-verordnetenmandat niedergelegt hatte. „Ich freue mich, dass mit Anna Latsch eine versierte Integrationspolitikerin meine Nachfolge antritt, mit der ich seit Jahren eng zusammenarbeite“, sagte Yüksel.

Pressemitteilung:

05. März 2014
Eugen Emmerling –Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Gastarbeiterdenkmal endlich verwirklichen!

Eugen Emmerling fordert Umsetzung des vor neun Jahren gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung


Bei der nun ab 2016 vorgesehenen Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes soll endlich das bereits im Jahr 2005 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Gastarbeiterdenkmal verwirklicht werden. Das fordert der Stadtverordnete Eugen Emmerling (SPD) in einem Antrag an den Magistrat. Für den Fall, dass sich die Bahn als Eigentümerin des Vorplatzes diesem Wunsch des Stadtparlaments weiterhin widersetzt, fordert Emmerling alternativ die Prüfung weiterer Standorte im unmittelbaren Umfeld des Hauptbahnhofs.

Pressemitteilung:

04. März 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Verwaltung blockiert und gefährdet Kulturarbeit im Jugendladen Bornheim durch langjährige Entscheidungsprozesse.

„Seit 2010 wartet der Jugendladen Bornheim auf die baurechtliche Genehmigung und hat nun die Betriebserlaubnis entzogen bekommen. Es ist eine Schande, wie lange die Verwaltung für ihre Entscheidungen braucht“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

SPD-Fraktion im Römer

Sitemap