SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juni 2014

Pressemitteilung:

30. Juni 2014
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

EEG Reform ein weiterer Schritt in die richtige Richtung – Kritik der Umweltdezernentin an Berlin lenkt von eigener Untätigkeit ab

„Die SPD-Fraktion begrüßt die vom Bundestag beschlossene Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG). Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird mindestens in bisherigem Umfang vorangetrieben, die Kosten werden begrenzt und industrielle Arbeitsplätze gesichert“, erklärt Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Pressemitteilung:

26. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Personalia – Umbesetzungen in der Römer-SPD

Als Folge des Ablebens der ehrenamtlichen Stadträtin Lilli Pölt kommt es bei den Sozialdemokraten im Römer zu einer Reihe von Umbesetzungen.

Pressemitteilung:

23. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Einigung über Baugebiet Sindlingen: Klatsche für Planungsdezernent Cunitz

„Als Klatsche für Planungsdezernent Cunitz“ und „Rückkehr zur planungspolitischen Vernunft“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die schwarz-grüne Einigung über die Zukunft des Baugebietes Sindlingen bezeichnet.
Die Vorstellung des Planungsdezernenten, die neuen Wohnungen auf einem Gelände zu bauen, das derzeit durch die Bezirkssportanlage mit mehreren Sportplätzen, Traglufthalle, einem Vereinsgebäude und Parkplätzen und Kleingärten bebaut
sei und stattdessen diese Nutzungen in den nördlichen, seit langem für den Wohnungsbau vorgesehenen Teil des Planungsgebietes habe verschieben wollen, ohne dass dadurch auch nur ein einzige zusätzliche Wohnung entstanden wäre, sei von Anfang an abstrus gewesen. Dadurch habe Cunitz die Bürger unnötigerweise gegen den Wohnungsbau aufgebracht.

Pressemitteilung:

18. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Wohnungen contra Apfelbäumchen:

Koalition auch ein halbes Jahr nach Einbringung der Vorlagen über neue Wohngebiete nicht sprechfähig

„Dass die Koalition auch mehr als ein halbes Jahr nach Einbringung der Vorlagen über wichtige Baugebiete immer noch nicht sprechfähig ist, wirft einen bezeichnenden Blick auf den Zustand der Koalition“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die erneute Vertagung wichtiger Bebauungsplanaufstellungsbeschlüsse durch die Koalition. „Während die einen Wohnungen bauen wollen, pflanzen die anderen auf den gleichen Flächen Apfelbäumchen“.

Pressemitteilung:

17. Juni 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nach dem Verlust der Oberbürgermeisterposition jetzt auch in Düsseldorf: CDU muss sich zur modernen Großstadtpartei wandeln – Anbau von Zuckerrüben darf nicht länger wichtiger sein als der Bau von Wohnungen

„Nachdem die CDU in Düsseldorf am letzten Sonntag den letzten Oberbürgermeisterposten in einer westdeutschen Landeshauptstadt verloren hat, sollte auch die Frankfurter CDU dies zum Anlass nehmen, ihre Positionen, insbesondere in der Wohnungspolitik, zu überdenken“. Mit diesen Worten forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Frankfurter CDU zu einer Korrektur ihrer politischen Linie auf.

Meldung:

17. Juni 2014
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Wie kann Inklusion an Frankfurts Schulen gelingen?

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie ein zur Diskussionsveranstaltung „Wie kann Inklusion an Frankfurts Schulen gelingen?“

am Montag, den 30. Juni 2014,
um 18.30 Uhr im Haus am Dom,
Domplatz 3, 60311 Frankfurt.

Pressemitteilung:

03. Juni 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Schließung der Musikschulen in Fechenheim und Zeilsheim: SPD reagiert verärgert

Scharf hat die SPD-Fraktion im Römer das drohende Aus der Standorte der Musikschule in Fechenheim und Zeilsheim kritisiert. „Während bei den Städtischen Bühnen die durch die Tarifabschlüsse gestiegenen Personalkosten zu 90 Prozent durch die Stadt aufgefangen werden, können die Außenstellen der Musikschule sehen, wo sie bleiben“, ärgert sich die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Es sei ein katastrophales Signal, gerade in ohnehin benachteiligten Stadtteilen wie Fechenheim und Zeilsheim Einrichtungen der kulturellen Bildung zu schließen.

SPD-Fraktion im Römer

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