SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juli 2014

Pressemitteilung:

31. Juli 2014

Stadtverordneter Arnold Weber, Mitglied des Kultur- und Freizeitausschusses:

Künftig kulturelle Nutzung des Pavillons im Höchster Bolongarogarten

Die SPD-Fraktion im Römer fordert in einem Antrag an den Magistrat, dass der Pavillon im Garten des Bolongaropalastes künftig als ein öffentlicher Ort für kulturelle Veranstaltungen genutzt wird. „Wir begrüßen die Initiative des neu gegründeten Kultur- und Museumsvereins Bolongaro, den Pavillon im Bolongaro-Garten künftig öffentlich zu nutzen,“ sagt Stadtverordneter Arnold Weber.

Pressemitteilung:

31. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Oberbürgermeisterkandidatur: Becker verliert Nerven - SPD empfiehlt Bundestagskandidatur

"Offensichtlich hat Uwe Becker angesichts der in der CDU anhaltenden Diskussion die Nerven verloren". Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Ankündigung von Stadtkämmerer Uwe Becker in der FAZ, sich selbst im Herbst 2016 einem CDU-Parteitag als kommenden CDU-Oberbürgermeisterkandidaten vorzuschlagen: "Eigentlich macht ja der Parteivorstand dem Parteitag den Vorschlag".

Pressemitteilung:

30. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Unwürdiger Umgang mit Eichstaedt

Als „in der Form unwürdig“ und „der Lebensleistung nicht gerecht werdend“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Trennung der Stadt von dem langjährigen Saalbau-Geschäftsführer Dr. Andreas Eichstaedt bezeichnet.

Pressemitteilung:

28. Juli 2014
Rita Streb-Hesse – Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration:

Das Staatliche Schulamt für Frankfurt am Main muss personell aufgestockt werden

Die SPD-Fraktion im Römer hat den Magistrat in einem Antrag dazu aufgefordert, sich bei der Hessischen Landesregierung für eine bessere personelle Ausstattung des Staatlichen Schulamts für Frankfurt einzusetzen. „Angesichts der rapide wachsenden Schülerzahlen beim größten hessischen Schulträger muss Wiesbaden dieses wichtige Amt so besetzen, dass es seiner anspruchsvollen Tätigkeit in einer pluralistischen Bildungslandschaft mit fast 200 Schulen angemessen nachkommen kann“, forderte die Ausschussvorsitzende Rita Streb-Hesse.

Pressemitteilung:

24. Juli 2014
Eugen Emmerling – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

CDU in Frankfurt und Offenbach darf nicht länger gegen-einander arbeiten – Die Region braucht die Multifunktionshalle am Kaiserlei

Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag den Magistrat aufgefordert, alles zu tun, damit die jahrelange Blockade des Projekts einer Multifunktionshalle am Kaiserlei endlich beendet wird.

Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, forderte den Frankfurter CDU-Vorsitzenden und Stadtkämmerer Uwe Becker auf, sich endlich in die festgefahrenen Verhandlungen einzuschalten und das Gespräch mit der Offenbacher CDU zu suchen, die eine Multifunktionshalle auf Offenbacher Gemarkung am Kaiserlei ablehnt. Emmerling: „Die Chance, dass ein privater Investor die dringend benötigte Halle errichtet, wird so schnell nicht wiederkommen.“

Pressemitteilung:

18. Juli 2014
Anna Latsch – integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion wendet sich an den Bundesinnenminister: Die integrationskursbegleitende Kinderbetreuung muss erhalten werden!

In einem offenen Brief hat sich die SPD-Fraktion im Römer an Bundesinnenminister de Maizière gewandt, mit der Bitte um Erhalt der Kinderbetreuung für Teilnehmerinnen der Integrationskurse. „Wir hoffen auf die Einsicht in Berlin, dass die Situation in deutschen Großstädten, und gerade in Frankfurt, sich nicht mit der Einschätzung des Bundesinnenministeriums deckt. Die Frauen werden ohne Kinderbetreuung einfach nicht mehr kommen“, befürchtet die integrationspolitische Sprecherin Anna Latsch.

Meldung:

14. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-grüne Entscheidung zum Baugebiet Wolfsweide:

Schwarz-grüne Entscheidung zum Baugebiet Wolfsweide:
Zweite Klatsche für Planungsdezernent Cunitz

„Nach der Entscheidung über das Baugebiet in Sindlingen ist das die zweite Klatsche für Planungsdezernent Cunitz“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Entscheidung der schwarz-grünen Koalition, bei der Entwicklung des Baugebietes Wolfsweide in Preungesheim auf die geplante Wohnbebauung des bisherigen Kleingartengeländes zu verzichten

Meldung:

10. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Innenstadt-Konzept: Altes Wasser in alten Schläuchen

Innenstadt-Konzept: Altes Wasser in alten Schläuchen –Kein Mut zu autofreiem Mainufer - Keine Finanzierung gesichert – Planungsdezernent setzt weiter auf Wohnhochhäuser für Reiche

„Die erneute Vorlage des seit vielen Jahren bearbeiteten neuen Innenstadtkonzeptes zeigt, wie schwer es dem neuen Planungsdezernenten Cunitz fällt, sich von den Planungen seines Vorgängers freizuschwimmen“.

Meldung:

09. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Zustand der Koalition offenbar noch kritischer

Selbsterfahrungsklausur der Koalition am Wochenende: Zustand der Koalition offenbar noch kritischer als gedacht

„Der Zustand der schwarz-grünen Römerkoalition ist offenbar noch viel kritischer als gedacht“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die überraschend für das nächste Wochenende einberufene außerordentliche Klausurtagung von Schwarz-Grün.

Pressemitteilung:

03. Juli 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion:

Schließung des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in Bad Vilbel geht zu Lasten der Frankfurter Patientinnen und Patienten!

„Ein Zusammenschluss der Notdienste von Bad Vilbel und Frankfurt führt unweigerlich zu einer erheblichen Verschlechterung der Notfallversorgung der Frankfurter Patientinnen und Patienten und muss dringend korrigiert werden“, forderte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

02. Juli 2014
Anneliese Scheurich – Sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Keine Verschlechterung der sicherheitspolitischen Infrastruktur!

Als „massiven Einschnitt und eine Geringachtung des Sicherheitsbedürfnisses der Bevölkerung“ bewertet die sicherheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Anneliese Scheurich, Überlegungen der Polizei, acht der insgesamt 19 Frankfurter Polizeireviere mittelfristig schließen zu wollen.

Meldung:

02. Juli 2014
Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

Frankfurt Modern - Ausgabe Sommer 2014

Bürgerhäuser erhalten - Vereine unterstützen

Die aktuelle Ausgabe von Frankfurt Modern liegt vor. Themen dieser Ausgabe sind unter anderem die Schulentwicklungsplanung, ein Schulbesuch des Oberbürgermeisters, die Bürgerhäuser und ein Interview mit Mike Josef, Stadtverordneter und Vorsitzender der Frankfurter SPD.

Pressemitteilung:

01. Juli 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Abgabefrist für Philosophicum verlängern – Das Gebäude darf kein Reichendomizil werden

„Die Abgabefrist für die Bankbürgschaft beim Philosophicum sollte bis Jahresende verlängert werden“. Diese Forderung richtet der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, an die schwarz-grüne Römerkoalition. „Eine Verschiebung ist kein Beinbruch, da die Verabschiedung des Bebauungsplanes selbst nach den in der Regel zu optimistischen Angaben der Koalition frühestens zu diesem Zeitpunkt zu erwarten ist.

SPD-Fraktion im Römer

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