SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

August 2014

Pressemitteilung:

12. August 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Grüner Planungsdezernent genehmigt Terminal 3: Was ist die schwarz-grüne Koalitionsvereinbarung auf Landesebene jetzt noch Wert?

"Die Grünen im hessischen Landtag stehen vor einem Scherbenhaufen". Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Genehmigung des Baues des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen durch den grünen Frankfurter Planungsdezernenten Olaf Cunitz.

Pressemitteilung:

07. August 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün ignoriert die finanziellen Risiken für die Stadt beim Bau der Europäischen Schule

Presseberichten zufolge hat der Magistrat mit der Europäischen Zentralbank einen über zehn Jahre unkündbaren Mietvertrag für den Erweiterungsbau der Europäischen Schule am Praunheimer Weg beschlossen. „Für die zügige Sanierung der benachbarten Ernst-Reuter-Schulen ist seit Jahren kein Geld da. Die finanziellen Risiken für die Stadt im Zuge der Erweiterung der Europäischen Schule sind aber offenbar kein Problem“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Außerdem stelle sich der Magistrat einen Freifahrtschein aus, um das städtische Vergaberecht und die Magistratsvergabekommission zu umgehen.

Pressemitteilung:

07. August 2014
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Mietspiegel wird Druck auf dem Wohnungsmarkt erhöhen

Nach Ansicht des wohnungspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Römer, Sieghard Pawlik, hat die lange Untätigkeit der schwarz-grünen Koalition in Frankfurt beim Wohnungsneubau zu einem überproportionalen Anstieg der Mieten beigetragen. „Der jetzt diskutierte Mietspiegel belegt eindeutig, dass das Erhöhungspotential der Mieten gegenüber der vorherigen Fortschreibung das Doppelte, zum Teil sogar bis zum Dreifachen beträgt“, sagt Pawlik.

Pressemitteilung:

05. August 2014
Sylvia Weber – bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Beteiligungsrechte von Interessensvertretungen im Ausschuss für Bildung und Integration stärken

Die Beteiligungsrechte von Interessensvertretungen sollen im Ausschuss für Bildung und Integration auf Antrag der SPD-Fraktion im Römer gestärkt werden. „Ähnlich wie zum Beispiel die Frankfurter Behindertenarbeitsgemeinschaft (FBAG) im Ausschuss für Soziales und Gesundheit sollte dem Stadtelternbeirat, dem Stadtschülerrat und dem Gesamtelternbeirat der städtischen Kitas und Krippen in unserem Ausschuss ein Rede- und Vorschlagsrecht eingeräumt werden“, forderte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber.

Pressemitteilung:

04. August 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend:

SPD fragt nach „wundersamer Kostenreduzierung“ für den Aufzug in der S-Bahn-Station Ostendstraße

Eine „wundersame Kostenreduzierung“ hat die SPD-Stadtverordnete aus dem Ostend, Renate Wolter-Brandecker, für den seit 13 Jahren geforderten Aufzug in der S-Bahnstation Ostendstraße entdeckt.

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