SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

November 2014

Pressemitteilung:

21. November 2014
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Weyland-Rücktritt: Überfällige Entscheidung – aber Begründung ist unglaubwürdig

„Die Entscheidung von Bernadette Weyland, ihr Stadtverordnetenmandat niederzulegen, war längst überfällig. Aber die Begründung ist absolut unglaubwürdig“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf den Rücktritt der früheren Stadtverordnetenvorsteherin am Vorabend der Plenardebatte über eine mögliche Klage der Stadt Frankfurt gegen die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs.

Pressemitteilung:

18. November 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung der Gesundheitsdezernentin Rosemarie Heilig für einen Modellversuch Cannabis.

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Gesundheitsdezernentin, doch fordern wir eine zeitnahe Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zu einem solchen Modellversuch“, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

14. November 2014
Sieghard Pawlik- Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Milieuschutzsatzungen für von hohem Verdrängungsdruck betroffene Stadtteile!

Als Erfolg des beharrlichen Drängens von Mieterinitiativen und der SPD bewertet es der Stadtverordnete Sieghard Pawlik, dass der Planungsdezernent Cunitz jetzt weitere Milieuschutzsatzungen für von hohem Verdrängungsdruck betroffene Stadtteile erarbeiten lässt. Mit Hilfe von Milieuschutzsatzungen kann die Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen von einer Genehmigung der Stadt abhängig gemacht werden. Voraussetzung ist, dass die Landesregierung dafür eine entsprechende Rechtsverordnung erlässt.

Pressemitteilung:

05. November 2014
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Romanfabrik darf nicht in ihrer Existenz gefährdet werden!

„Der Romanfabrik helfen keine Lippenbekenntnisse, sie braucht die weitere finanzielle Unterstützung der Stadt“, forderte die SPD-Politikerin.

Pressespiegel:

Frankfurt , 01. November 2014

SPD schlägt neues Gewerbegebiet vor

SPD schlägt neues Gewerbegebiet vor

SPD-Fraktion im Römer

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