SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

März 2015

Meldung:

30. März 2015
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt der SPD-Fraktion im Römer

Kulturperspektiven - Kultur in Frankfurt am Main 2020

14. April, 19:00 Uhr - Städelschule/Dürerstraße 10

Frankfurt ist die wachsende, dynamische und internationale Großstadt mitten in Europa. Der liberale Geist der Stadt, ihre kulturelle Vielfalt und ihre breit aufgestellte kulturelle Infrastruktur machen sie liebenswert – die Stadt am Fluss.

Meldung:

25. März 2015
Die aktuelle Ausgaube ist erschienen

Frankfurt Modern - Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

Die aktuelle Ausgabe von Frankfurt Modern liegt vor.
In dieser Zeitung berichten wir unter anderem über:
die Fortschritte beim Bolongaropalast, den Aktionsplan Schule und das Innenstadtkonzept.

Meldung:

20. März 2015
Antrag der SPD-Fraktion

Medizinische Vergabe von Cannabis

Die Legalisierung und Finanzierung von Cannabis für Patienten, bei denen es medizinisch sinnvoll ist, ist längst überfällig. Vor allem Schmerzpatienten müssen den Zugang zu dem Medikament erhalten, das am besten zur Linderung ihrer Erkrankung beiträgt.

Meldung:

20. März 2015
Antrag der SPD-Fraktion

Modellprojekt kontrollierte Abgabe von Cannabis – Jugendschutz stärken

Die SPD-Fraktion fordert einen legalen und kontrollierten Weg im Umgang mit Cannabis. Die bisherige Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten hat sich nicht als erfolgreich erwiesen. Viele Experten aus Polizei, Staatsanwaltschaft, Medizin und Drogenhilfe fordern ein Umdenken, da die bisherige Gesetzgebung nicht dazu geführt habe, Angebot und Nachfrage zurückzudrängen.

Meldung:

20. März 2015
Antrag der SPD-Fraktion im Römer

Ankauf des Bunkers in der Schäfflestraße 18 durch die Stadt Frankfurt am Main

Mit dem Antrag NR 1162 an die Stadtverordnetenversammlung wird der Magistrat aufgefordert, beim Ankauf von Bunkern vom Bund für den Stadtteil Riederwald vorzugsweise den Bunker in der Schäfflestraße 18 zu erwerben, um damit die Vereinsarbeit der dort beheimateten Vereine zu sichern.

Pressemitteilung:

18. März 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Sarah Sorge kapituliert vor dem Koalitionspartner und kann eigene Beschlüsse nicht mehr umsetzen

Mit Verwunderung hat die SPD-Fraktion im Römer auf die Nachricht reagiert, dass die Bildungsdezernentin nicht in der Lage ist, die beschlossene Neuregelung der Kita-Staffel umzusetzen. „Schwarz-Grün nimmt weder die eigenen Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung noch den eigenen Koalitionsvertrag ernst und lässt sich dafür ironischerweise auch noch als Unterstützer der familienfreundlichen Stadt feiern“, kritisiert Mike Josef die Ankündigung des Magistrats. Die lächerliche gemeinsame Presseerklärung des Kämmerers und der Bildungsdezernentin könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Koalition mal wieder nicht einig sei und die angekündigte gerechtere Gebührenstaffelung deshalb ad acta lege.

Pressemitteilung:

18. März 2015
Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Thomas Occupy leidet an einer Wahrnehmungsstörung

Mit scharfer Kritik hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, den Sprecher des Aktionsbündnisses Thomas Occupy kritisiert. Wenn Occupy erkläre, Gewalt sei bisher nur von der Polizei ausgegangen, so leide Occupy entweder an einer Wahrnehmungsstörung oder einer Bewusstseinstrübung oder unter beidem.

Meldung:

17. März 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion verlangt vom Magistrat, sich wenigstens für ein Modellprojekt für die Abgabe von Cannabis auf Krankenschein einzusetzen.

„Die SPD-Fraktion erwartet von der Gesundheitsdezernentin, dass sie sich, wie auf der Fachtagung „Cannabis“ im November vergangenen Jahres angekündigt, weiterhin zumindest für einen Modellversuch für die Abgabe von Cannabis an Kranke einsetzt“, erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

Frankfurt , 12. März 2015
Klaus Oesterling, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer

Presseaussperrung bei EZB-Eröffnungsfeier ganz schlechtes Signal – EZB muss sich zur Stadt öffnen, wenn sie ihr Image verbessern will

„Als ganz schlechtes Signal und Symbol der Abgrenzung nach außen“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) bezeichnet, zur offiziellen Eröffnung der EZB am nächsten Mittwoch nur Vertreter von Nachrichtenagenturen einzuladen, nicht jedoch die Vertreter der Frankfurter Zeitungen. „Offensichtlich hält die EZB die Meinung der Frankfurter Zeitungen über die Eröffnungsfeier für irrelevant“, so Oesterling.

Pressemitteilung:

12. März 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD spricht sich für Verlagerung der Europäischen Schule aus – Alternativstandort könnte in Praunheim sein

Die Europäische Schule am Praunheimer Weg in der Nordweststadt platzt aus allen Nähten und die Erweiterungsmöglichkeiten am bisherigen Standort sind begrenzt. Die SPD-Fraktion im Römer schlägt nun eine komplette Verlagerung vor und bringt auch gleich einen Alternativstandort im benachbarten Praunheim ins Spiel. „Wir wollen die Europäische Schule in Frankfurt behalten, aber eine Erweiterung am jetzigen Standort geht zu Lasten der benachbarten Ernst-Reuter-Schule und wird dem Platzbedarf der Europäischen Schule trotzdem nicht gerecht. Eine Verlagerung würde beiden Schulen die nötigen Entwicklungsmöglichkeiten geben. Wir fordern den Magistrat auf, die Option Praunheim intensiv zu prüfen und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, das mit der Machbarkeitsstudie befasst ist, auf diese Option hinzuweisen“, so Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung:

05. März 2015
Arnold Weber, Stadtverordneter der SPD im Römer:

„Nacht der Museen“ - Höchst abermals abgehängt!

Frankfurt Höchst wird nicht an der Nacht der Museen teilnehmen dürfen. Der SPD-Stadtverordnete Arnold Weber aus dem Frankfurter Westen ist enttäuscht über die Entscheidung des Frankfurter Kulturamts, Höchst wieder einmal außen vor zu lassen.

Meldung:

05. März 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Terminal 3: Römer-SPD begrüßt Aufforderung der Landesregierung an Fraport, den Bau erneut zu überprüfen

Terminal 3: Römer-SPD begrüßt Aufforderung der Landesregierung an Fraport, den Bau erneut zu überprüfen – die Landesregierung muss sich jetzt gegen den Fraport-Vorstand durchsetzen

Pressemitteilung:

04. März 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Sarah Sorge offensichtlich überfordert und mutlos

Das Interview mit Bildungsdezernentin Sorge in der Frank-furter Rundschau hat in der SPD-Fraktion für Kopfschütteln gesorgt. „Die Dezernentin hat zu keinem einzigen Projekt, das verzögert oder nicht umgesetzt wird, einen Lösungsansatz, außer, dass sie alles sorgsam und nachhaltig planen wolle“, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Ob es der verspätete Schulentwicklungsplan sei, die lang angekündigte zusätzliche Kitaentgelt-Stufe für Besserverdienende, die Umsetzung des Aktionsplans oder das elektronische Anmeldeverfahren für Kita-Plätze, das Resultat laute jedes Mal: Fehlanzeige.

Meldung:

03. März 2015
Einladung zur Podiumsdiskussion:

Aktionsplan Schule – Was ist bisher erreicht?

Forum Zukunft Frankfurt am Montag, den 23. März, 2015, um 18.30 Uhr

Es diskutieren:

  • die Vorsitzende des Stadtelternbeirats Alix Puhl
  • Rainer Koch von der GEW Frankfurt
  • die Sprecherinnen und Sprecher der Frankfurter Schulformen.
    Moderiert wird die Veranstaltung von der bildungspolitischen Sprecherin der Römerfraktion, Sylvia Weber.
    Der Vorsitzende der Frankfurter SPD, Mike Josef, wird ein Grußwort sprechen.

  • Pressemitteilung:

    02. März 2015
    Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

    Der Magistrat lässt die Wöhlerschule hängen – Die Dezernentinnen Sorge und Heilig müssen handeln

    Schlechte Nachrichten beim Besuch von Oberbürgermeister Feldmann an der Wöhlerschule am vergangenen Freitag: Die verrotteten Container müssen nun noch länger auf einen Austausch warten, da sie auf Naturschutzgebiet stehen. „Alle Anwesenden waren fassungslos, als der Vertreter des Stadtschulamts vor Ort berichtete, dass die Entscheidung über eine Bebauung an das Bürgerbegehren zur Rennbahn Ende Juni gekoppelt sei und die Stadt Frankfurt plane, dem Regierungspräsidium in Darmstadt im Anschluss beide Vorhaben gemeinsam vorzulegen. So lange kann das größte Gymnasium der Stadt nicht warten“, kritisierte die bildungspolitische Sprecherin, Sylvia Weber.

    SPD-Fraktion im Römer

    Sitemap