SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Mai 2015

Pressemitteilung:

29. Mai 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion erklärt sich mit den Streikenden solidarisch und fordert Rückerstattung der Kita-Entgelte

Mit zwei Anträgen hat sich die SPD-Fraktion am Römer an die Seite der Streikenden in den Sozial- und Erziehungsberufen gestellt. „Wir sind solidarisch mit den streikenden Beschäftigten, die tagtäglich unersetzliche Arbeit in unserer Stadt leisten und endlich eine bessere Bezahlung und somit die verdiente Anerkennung erhalten sollten“, erklärte die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Zudem fordere ihre Fraktion den Magistrat auf, den Eltern ihre Kitagebühren für die vergangenen Streikwochen zurückzuzahlen, die keine Notversorgung durch die Einrichtung für ihre Kinder in Anspruch nehmen konnten.

Pressemitteilung:

28. Mai 2015
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wohnungsmarktbericht 2014 dokumentiert dramatische Entwicklung der Wohnungsversorgung in Frankfurt am Main

- Bagatellisierungsversuche durch Planungsdezernent Cunitz deplatziert und peinlich

"Die dramatische Entwicklung der Wohnungsversorgung in Frankfurt am Main macht wütend und fassungslos." Mit diesen Worten reagiert der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Sieghard Pawlik, auf die neuen mit dem Wohnungsmarktbericht 2014 vorgelegten Zahlen zur Entwicklung der Wohnungssituation in Frankfurt am Main.

Pressemitteilung:

20. Mai 2015
Ursula Busch, Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion begrüßt Förderprogramm Soziale Stadt für Ben-Gurion-Ring und fordert Erhalt des Sozialrathauses

„Die soziale Stabilisierung und Verbesserung des Quartiers am Ben-Gurion-Ring ist ein wichtiges Anliegen - dies schließt allerdings aus, zeitgleich kommunale soziale Infrastruktur vor Ort abzubauen. Gerade wenn ein positiver Impuls durch „Soziale Stadt“ in Nieder-Eschbach angestrebt wird, muss das dortige Sozialrathaus - anders als von der CDU-Sozialdezernentin vorgesehen - erhalten werden“, fordert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ursula Busch.

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19. Mai 2015
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Bundesprogramm Soziale Stadt: Ben Gurion-Ring soll angemeldet werden

Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Sieghard Pawlik, begrüßt die Überlegungen von Bürgermeister und Planungsdezernent Cunitz den Ben Gurion-Ring für das Bundesprogramm „Soziale Stadt“ anzumelden. „Schon vor mehr als einem halben Jahr hat die SPD vorgeschlagen, das finanziell deutlich aufgestockte Bundesprogramm stärker in Anspruch zu nehmen. Cunitz‘ Vorschlag kann aus meiner Sicht nur ein Anfang gewesen sein. Ich hätte mir aber ein schnelleres Handeln des Magistrats gewünscht. Die Vorschläge dazu liegen seit langem auf dem Tisch.“

Pressemitteilung:

18. Mai 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Jetzt auch eine einflussreiche CDU-Stimme für die Cannabis Legalisierung

Frankfurter CDU sollte sich endlich bewegen

„Wie haben mit großer Zustimmung das gemeinsame Papier der wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und Grünen im Bundestag, Joachim Pfeiffer und Dieter Janecek, zur Cannabis-Freigabe zur Kenntnis genommen“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf das jüngst durch einen ARD-Bericht bekanntgewordene Papier der beiden Bundestagsabgeordneten. „Dasd die Kriminalisierung gescheitert ist und nur mafiöse Strukturen fördert, ist mittlerweile fast weltweit Allgemeingut“, so Oesterling.

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13. Mai 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Nichteinigung der Koalition zur Umgestaltung der Berliner Straße ist eine Chance für die Stadtentwicklung

„Die Nichteinigung der Koalition über die zukünftige Gestaltung der Berliner Straße ist ein Zeichen für die Entscheidungsunfähigkeit der Koalition und gleichzeitig eine Chance für die Stadtentwicklung“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf eine Meldung der Frankfurter Neuen Presse, wonach die schwarz-grüne Römerkoalition die Entscheidung über die Frage, ob die Berliner Straße künftig auf zwei Spuren zurückgebaut werden soll, auf die Zeit nach der nächsten Kommunalwahl verschoben habe.

Meldung:

04. Mai 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer

SPD-Fraktion stellt in Pressekonferenz zentrale Vorschläge zum Schulentwicklungsplan vor

Im Rahmen einer Pressekonferenz am heutigen Montag haben die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Weber, und die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration, Rita Streb-Hesse, ihre Forderungen zum künftigen Schulentwicklungsplan dargestellt.

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