SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juni 2015

Meldung:

30. Juni 2015
Einladung zum Forum Zukunft Frankfurt

Schulwahl - Der Elternwille zählt!

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie herzlich ein zur Diskussionsveranstaltung „Der Elternwille zählt!“

am Dienstag, den 14. Juli 2015,
um 18.30 Uhr in Dr. Hoch´s Konservatorium,
Engelbert Humperdinck-Saal, Sonnemannstraße 16, 60314 Frankfurt.

Es diskutieren Brigitte Enzmann, Schulleiterin der Frauenhofschule, Jan Voss, Vorsitzender des Elternbundes Hessen, Mike Josef, Vorsitzender der SPD Frankfurt und Alix Puhl, Vorsitzende des Stadtelternbeirats. Moderiert wird die Veranstaltung von Sylvia Weber, der bildungspolitischen Sprecherin der Römerfraktion.

Oberbürgermeister Peter Feldmann wird ein Grußwort sprechen.

Meldung:

29. Juni 2015

SPD-Fraktion besucht Fechenheim und die Heinrich-Kraft-Schule

Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein Gespräch mit Schulleiterin Christine Georg von der Heinrich Kraft-Schule (IGS) zu Bildungssituation und –perspektiven im Stadtteil.

Vor Ort unterstrich die SPD ihre Forderung nach einer Oberstufe für die Fechenheimer Heinrich-Kraft-Schule.

Meldung:

23. Juni 2015
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher

Emmerling: „Auf juristische Winkelzüge aber auch auf Häme verzichten!“

„Das Rennen ist gelaufen – Nachtreten ist ganz schlechter sportlicher Stil. Der Stimmbürger hat entschieden, jetzt muss das klare Ergebnis des Bürgerentscheids umgesetzt und die Ansiedlung der DFB-Akademie auf dem Rennbahngelände zügig vorbereitet werden.“ So der sportpolitische Sprecher der Römer-SPD, Eugen Emmerling. Er betonte, dass rechtliche Winkelzüge des Rennclubs dabei genauso verzichtbar seien wie Häme von Seiten der schwarz-grünen Magistratsmehrheit gegenüber engagierten Rennbahn-Befürwortern in der Bürgerschaft. Emmerling: „Wenn Bürgermeister Cunitz bei 62 900 Stimmen für den Erhalt der Rennbahn von einer „krachender Niederlage“ spricht, dann ist das leider überhaupt nicht hilfreich.“

Pressemitteilung:

19. Juni 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fordert nach Besuch der Europäischen Schule Modulbauweise für alle anstehenden Schulbauten

Die SPD-Fraktion im Römer fordert den Magistrat in einem Antrag dazu auf, die im Schulentwicklungsplan anvisierten Neubauten in Modulbauweise zu errichten, bis der akute Notstand behoben ist. „Unser Besuch an der Europäischen Schule hat eindrucksvoll belegt, dass die Errichtung in Modulbauweise eine schnellere und kostengünstigere Realisierung von Schulneubauten erlaubt, was angesichts des aktuellen Mangels an Schulplätzen dringend geboten ist“, erklärte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef den Vorstoß seiner Fraktion. Angesichts der Tatsache, dass die Bildungsdezernentin im vergangenen Haushaltsjahr erneut 80 Millionen € nicht verbaut habe, sei es nun an der Zeit, andere Wege zu gehen.

Pressemitteilung:

16. Juni 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurter Grüne unredlich bei der Theaterförderung

Laut Presseberichten sind die Frankfurter Grünen der Auffassung, dass der Etat für die Freie Theaterszene erhöht werden müsse. „Es ist dreist und unredlich, sich nun als Unterstützer der Freien Theaterszene aufzuspielen, die Grüne-Fraktion ist zusammen mit der CDU seit Jahren in Regierungsverantwortung und hat nichts zur Verbesserung der Lage der Freien Theater beigetragen,“ so die SPD-Stadtverordnete Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

15. Juni 2015
Arne Knudt – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Regenbogen-Zebrastreifen als Zeichen gegen Homophobie

Ob in Stockholm oder Kopenhagen - aber auch in Sydney und London, Vancouver und San Francisco oder in der entfernten philippinischen Stadt Mandaue City, ebenso wie in Frankfurts Partnerstadt Tel Aviv - überall sind sie schon zu finden: Zebrastreifen in Regenbogenfarben, eingefärbt in den Farben der Schwulen- und Lesbenbewegung. Ein Farbtupfer in der Stadt als sichtbares Zeichen gegen Homophobie.

Meldung:

10. Juni 2015
Ursula Busch – SPD-Stadtverordnete und Vorsitzende des Sicherheitsausschusses:

Demonstrationsrecht garantieren, Gewalt und Hetze Einhalt gebieten

Mit einer dringlichen Anfrage möchte die SPD-Fraktion im Römer Aufklärung über die Vorbereitungen zu den Demonstrationen am 20. Juni erhalten. „Wichtig ist uns, wie die Verantwortlichen garantieren können, dass friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten uneingeschränkt von ihrem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können und Gewalttäter und Provokateure davon abhalten können, verfassungsfeindliche, rassistische, volksverhetzende Parolen zu verbreiten, und Gewalt gegen Sachen oder gar gegen Menschen auszuüben,“ so die SPD-Stadtverordnete, Ursula Busch.

Pressemitteilung:

09. Juni 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD: Den Elternwillen ernst nehmen und umsetzen

„Das schwarz-grüne Bildungschaos muss schnell beendet werden - die Verunsicherung der Eltern, Schüler und Lehrer ist unverantwortlich“, so Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer. „Will Frau Wiesmann die Wahlfreiheit der Eltern hessenweit abschaffen? Wir brauchen in dieser Frage schnell Klarheit. Ich kann mir kaum vorstellen, dass ihr Vorschlag mit den Grünen abgestimmt ist. Der viel zitierte schwarz-grüne Schulfrieden wird damit endgültig ad absurdum geführt", so Weber.

Meldung:

02. Juni 2015
Mike Josef – SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender der Frankfurter SPD:

Cunitz-Erklärungen zum Wohnungsmarktbericht 2014 sind Augenwischerei – Bericht belegt Versagen der schwarz-grünen Wohnungspolitik

Aus Sicht des Frankfurter SPD-Vorsitzenden Mike Josef kann „von Rekordzahlen im Wohnungsbau“, wie von Planungsdezernent Cunitz (Grüne) postuliert, keine Rede sein. „Vielmehr bestätigt der jetzt vorgelegte Wohnungsmarktbericht 2014 eine weitere soziale Segregation, steigende Mietpreise und einen deutlichen Rückgang bei der Wohnungsversorgung in Frankfurt“, sagt Josef. „Einen klareren Beweis für das Versagen der schwarz-grünen Wohnungspolitik und die schönfärberische Interpretation der statistischen Belege kann man sich als Opposition kaum wünschen.“ Leider, so der SPD-Vorsitzende, verhöhne Cunitz mit seinem Eigenlob der Koalition aber die prekäre Situation zahlreicher Mieterinnen und Mieter sowie der Wohnungssuchenden in Frankfurt.

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