SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Juli 2015

Meldung:

29. Juli 2015
Klaus Oesterling

Lückenschluss bei der D-Linie: Koaltionskehrtwende längst überfällig – Wahrscheinlich zwei Jahrzehnte verloren – Neue Trasse schafft Voraussetzung für Pfingstbergbebauung

„Diese Kehrtwende der Koalition war längst überfällig“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römerr, Klaus Oesterling, die Entscheidung der schwarz-grünen Römerkoalition, den Bau eines U-Bahn-Lückenschlusses zwischen der Bockenheimer Warte und Ginnheim jetzt doch in Angriff zu nehmen. „Damit korrigiert Schwarz-Grün eine ihrer katastrophalsten Fehlentscheidungen“.

Pressemitteilung:

27. Juli 2015
Sylvia Weber, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer:

Neue Räume für Filmhaus Frankfurt e.V. gesucht – SPD fordert mehr Unterstützung durch die Stadt

Die SPD-Fraktion sorgt sich um die Zukunft des Filmhauses und fordert mehr Unterstützung durch die Stadt. Das Filmhaus, gegründet 1990, ist seit einigen Jahren in der Ostbahnhofstraße 15 ansässig; zum Ende des Jahres läuft der Mietvertrag aus. Nach Auskunft des Vereins ist die Suche nach bezahlbaren, neuen Räumlichkeiten schwierig. Das Filmhaus Frankfurt e.V. wird mit einem jährlichen Zuschuss von 132.000 € aus dem Kulturetat der Stadt Frankfurt gefördert.

Meldung:

21. Juli 2015
Neue Ausgabe erschienen

Frankfurt Modern - Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

In dieser Ausgabe: Wir machen Schule/// Sorge boxt neue VHS-Direktorin durch/// Wohnungsmarktbericht/// Freie Theater etc.

Pressemitteilung:

21. Juli 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Der Kulturdezernent muss endlich aus dem Dämmerschlaf erwachen!

Das Museum der Weltkulturen braucht eine verlässliche Perspektive für die nächsten Jahre!

„Nach der fristlosen Kündigung der Leiterin des Museums der Weltkulturen, Clementine Deliss, benötigt das Museum zeitnah eine neue Leitung, eine inhaltliche Neuausrichtung und eine Lösung für die nach wie vor nicht gelöste Raumknappheit“, erklärte Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

08. Juli 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, Kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Freie Theaterförderung – Ankündigungen statt Taten

„Semmelroths Ankündigung, Freie Theater ab 2017 mit mehr Geld auszustatten, ist dreist und unverschämt – warum hat die Koalition die letzten Jahren nichts getan? Wie schon die Frankfurter Grünen in den vergangenen Wochen, entdeckt nun kurz vor der Kommunalwahl auch der Kulturdezernent der CDU die Freie Theaterszene“, kritisiert die SPD-Kulturpolitikerin Dr. Renate Wolter-Brandecker.

Pressemitteilung:

07. Juli 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Der schwarz-grüne Magistrat versagt beim Schulbau: Ganze 183 000 € im Jahr 2014 für den Schulaktionsplan abgerufen

„Die schwarz-grüne Koalition hat genug Geld im Haushalt, scheitert aber am selbstverschuldeten verwaltungsinternen Chaos, bei dem kein Dezernent bereit ist, Kompetenzen abzugeben“, kritisiert Mike Josef die magere bisherige Bilanz des Magistrats beim Thema Schulbau. Unzählige Schulen warteten seit Jahren auf eine Sanierung oder einen Neubau, ohne dass etwas geschehen sei. „Nicht einmal der
Aktionsplan Schule, mit dem sich die schwarz-grüne Koalition einen Nachtragsetat von 150 Millionen € geleistet hat, konnte die Dinge in Bewegung bringen“, konstatierte Josef. Die Aussage von Planungsdezernent Cunitz, dass die Masse an Baumaßnahmen ohne zusätzliches Personal zu realisieren sei, zeuge zudem von einer besorgniserregenden Unkenntnis der aktuellen Situation an den Schulen. „Das Weiter so des Bürgermeisters und der Bildungsde-zernentin muss alle Schulgemeinden fassungslos machen. Die nächste neue Schule, die in diesen Wochen im Schulentwicklungsplan beschlossen wird, kann so frühestens in fünf Jahren eingeweiht werden“, so der Stadtverordnete.

Pressespiegel:

06. Juli 2015
Mike Josef, Stadtverordneter und Vorsitzender der Frankfurter SPD

Pressekonferenz der SPD-Fraktion zum Thema Schulbauten

Mike Josef, Vorsitzender der Frankfurter SPD und Mitglied im Bildungsausschuss der Stadtverordnetenversammlung, stellte auf einer Pressekonferenz die Überlegungen der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Entwicklung und Betreuung der Frankfurter Schulen vor.

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