SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Oktober 2015

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 27. Oktober 2015

Rennbahn: Verhalten der Stadt wenig professionell

Als „wenig professionell“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das Vorgehen der Stadt Frankfurt im Fall der Niederräder Rennbahn bezeichnet.

Pressemitteilung:

22. Oktober 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Pfingstberg-Bebauung: SPD freut sich über Unterstützung durch Daniel Cohn-Bendit

In der SPD-Fraktion im Römer herrscht große Freude über die neuesten Äußerungen des Grünen-Politikers Daniel Cohn-Bendit zu der von der SPD vorgeschlagenen Bebauung im Frankfurter Norden in der jüngsten Ausgabe des Journal Frankfurt. „Daniel Cohn-Bendit war schon immer ein unabhängiger Kopf, der noch nie davor zurückgeschreckt ist, den Grünen die Meinung zu sagen, wenn er den Eindruck hat, sie sind auf dem falschen Weg“, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling.

Meldung:

21. Oktober 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer trauert um ihren langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden Günter Dürr

Die SPD-Fraktion im Römer trauert um ihren langjährigen früheren Fraktionsvorsitzenden Günter Dürr

Günter Dürr wurde am 29.01.1941 in Bad Dürkheim geboren.
Der gelernte Schlosser arbeitete zunächst in Ludwigshafen bei der BASF. Über den zweiten Bildungsweg wurde Dürr Jurist und arbeitete seit 1979 als Dozent für Verwaltungs- und Ordnungsrecht beim Hessischen Verwaltungsschulverband.

Pressemitteilung:

20. Oktober 2015

Schwarz-Grün legt zehn Jahre nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung eine Machbarkeitsstudie über eine Straßenbahnringline vor – Machbarkeitsstudien statt Umsetzungen


„Wiedersehen macht Freude“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die Vorlage einer Machbarkeitsstudie zum Bau einer Ringstraßenbahnlinie durch den schwarz-grünen Magistrat.

Pressemitteilung:

Frankfurt am Main, 20. Oktober 2015

Pfingstberg-Bebauung: Die ablehnende Haltung der Naturschutzverbände zum Baugebiet ist weder ökologisch noch sozial

„Die ablehnende Haltung der Naturschutzverbände zu der geplanten Wohnbebauung auf dem Pfingstberg ist weder ökologisch noch sozial“. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, auf die von den beiden Naturschutzverbänden Nabu und BUND geäußerte Kritik an dem Vorschlag, auf dem Pfingstberg-Gelände im Frankfurter Norden ein neues Wohngebiet zu errichten.

Pressemitteilung:

16. Oktober 2015
Holger Tschierschke – SPD-Stadtverordneter aus Bornheim:

Kinder- und Jugendhaus Ortenberger Straße - SPD-Antrag bringt Magistrat zum Umdenken

Der Bornheimer Stadtverordnete Holger Tschierschke (SPD) ist froh darüber, dass der Hort in der Ortenbergerstraße eine Perspektive bekommt und erst ausziehen muss, wenn die Stadt für ihn neue Räumlichkeiten gefunden hat. Er sei sich sicher, dass ohne seinen energischen Auftritt in der Sitzung des Ortsbeirats 4 und ohne den SPD-Antrag an die Stadtverordnetenversammlung der Magistrat die Kündigung für den Hort und die anderen betroffenen Einrichtungen nicht zurückgenommen hätte.

Pressemitteilung:

16. Oktober 2015
Dr. Renate Wolter-Brandecker, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Planungen für ein eigenständiges Kinder- und Jugendtheater unverzüglich aufnehmen!

„Statt jahrelanger Ankündigungspolitik soll sich der Magistrat endlich an die Arbeit machen und eine Konzeption für ein Kinder- und Jugendtheater vorlegen, damit das in der nächsten Wahlperiode eröffnet werden kann“, erklärte die kulturpolitische Sprecherin Renate Wolter-Brandecker zu einem Antrag der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung:

16. Oktober 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Römer-SPD macht Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zum Thema in der nächsten Stadtverordnetensitzung - Magistrat soll gegen KFA-Änderung klagen und umgehend einen Nachtragshaushalt für 2016 vorlegen.

Die SPD-Fraktion hat die von der Landesregierung beabsichtigten Änderungen beim Kommunalen Finanzausgleich zum Thema der Stadtverordnetensitzung am Donnerstag gemacht und dabei zwei Anträge in die Beratungen eingebracht.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2015
Rita Streb-Hesse, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Integration im Römer:

Die gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule muss auch in Holzmodulbauweise errichtet werden

Die im Schulentwicklungsplan beschlossene zusätzliche gymnasiale Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule soll nach Vorstellung der SPD-Fraktion im Römer ebenfalls in Holzmodulbauweise errichtet werden. „Die Oberstufe in Preungesheim ist nicht weniger dringlich als das provisorische Gymnasium in Westhausen oder die kooperative Ge-samtschule Niederrad“, begründet Ausschussvorsitzende Streb-Hesse den Antrag ihrer Fraktion. Immer mehr Absolventinnen und Absolventen von Gesamt- und Realschulen und nicht zuletzt auch Wechsler von Gymnasien benötigten dringend Plätze, um im Anschluss ihr Abitur abzulegen.

Pressemitteilung:

01. Oktober 2015
Christian Heimpel – SPD-Stadtverordneter aus Bergen-Enkheim:

Jahrelange Verzögerung bei Krippe Florianweg – Magistrat beweist seine Planlosigkeit

„Bergen-Enkheim ist Schlusslicht bei der u3-Betreuung und es ist keine Besserung in Sicht“ mit diesen Worten kommentiert der SPD-Stadtverordnete Christian Heimpel die Situation der Kinderbetreuung im Stadtteil. Seit Jahren stockt der Ausbau der Kinderbetreuung für unter 3-Jährige. Mit einer Versorgungsquote von lediglich 16% ist Bergen-Enkheim noch weit von den stadtweit angepeilten 40% entfernt.

Pressemitteilung:

01. Oktober 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD-Fraktion befürchtet erneutes Chaos bei der Schulplatzvergabe im nächsten Jahr: Was unternimmt der Magistrat?

Die SPD-Fraktion will mittels eines Antrags schnellstens geklärt wissen, wie weit die Vorbereitungen für das im Schulentwicklungsplan beschlossene provisorische Gymnasium in Westhausen sind. „Die Infoelternabende laufen ja bereits und niemand hat den Hauch einer Ahnung, was für ein Gymnasium da entstehen soll, ob es G8 oder G9 anbietet, welche Profilschwerpunkte und Fremdsprachenfolge es haben wird“, kritisierte Weber. Niemand könne ernsthaft erwarten, dass sich Eltern mit diesem Informationsstand für diese Schule entscheiden würden.

SPD-Fraktion im Römer

Sitemap