SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

November 2015

Meldung:

19. November 2015
Einladung: Forum Zukunft Frankfurt

Zukunft gemeinsam gestalten – Generationenübergreifende Projekte

Montag, den 23. November 2015, um 18.00 Uhr
im Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt am Main

Im Rahmen der SPD-Reihe Forum Zukunft Frankfurt laden wir Sie zur Podiumsdiskussion „Zukunft gemeinsam gestalten – Generationenübergreifende Projekte“ in das Haus am Dom ein.

Pressemitteilung:

18. November 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

Frankfurt, Hauptstadt der Schulprovisorien: In Niederrad geht die Fehlplanung weiter, Ziel des Schulentwicklungsplans verfehlt

„Was in Sachen verfehlter Schulpolitik in Nied begonnen und in Westhausen fortgeführt wurde, findet nun seinen vorläufigen Höhepunkt in Niederrad“, erklärte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer, Sylvia Weber. Die im Schulentwicklungsplan beschlossene kooperative Gesamtschule Niederrad habe Presseberichten zufolge nach wie vor keinen Standort und werde womöglich gar nicht dort errichtet werden. „Ich kann mir nicht erklären, warum das bekanntermaßen in der Tag-Schutzzone II liegende Grundstück an der Lyoner Straße als Schulstandort jemals zur Debatte stehen konnte. Jetzt ist die Verunsicherung im Frankfurter Süden groß“, ärgert sich die Bildungspolitikerin.

Meldung:

11. November 2015
Holger Tschierschke - Sprecher für Verwaltungsreformpolitik

Hochbau- und Liegenschaftsmanagement (HLM): „Ankündigungspolitik 3.0“

Mit dem Beschluss des Lenkungskreises, das Hochbau- und Liegenschaftsmanagement (HLM) der Stadt Frankfurt endlich in einer zentralen Einheit zusammenzufassen, sieht Holger Tschierschke, verwaltungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, den Magistrat zwar auf dem richtigen Weg. „Zumindest soll wohl der richtige Weg eingeschlagen werden. Aber mehr als ein Blinkersetzen ist das bislang nicht. Und wenn zu hören war, man werde einige Jahre für die Umsetzung brauchen, ist mit schnellen Verbesserungen schon gar nicht zu rechnen“, sagt er.

Pressemitteilung:

11. November 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Zwei Provisorien für insgesamt 62 Millionen €: Die Schuldezernentin produziert Chaos und Mehrkosten statt umsichtiger Lösungen

„Jedes Mal wenn man denkt, man hat schulpolitisch in Frankfurt schon alles an Kostenexplosion und Planungschaos gesehen, legt Stadträtin Sorge nochmal nach“, kommentierte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef die heutige Presseberichterstattung über das provisorische
Gymnasium auf der Erweiterungsfläche des Friedhofs Westhausen. Statt, wie im Schulentwicklungsplan beschlossen, ein achtzügiges Provisorium in Holzmodulbauweise als kostengünstige und schnelle Lösung bereitzustellen, werden nun erstmal Container für den ersten fünften Jahrgang gekauft, der nur sechszügig sein wird. Der Holzmodulbau soll hingegen erst 2018 in Betrieb gehe. „Bevor auch nur ein Stein für das eigentliche Gymnasium Frankfurt Nord steht, hat die Stadt schon 62 Millionen € ausgegeben“, so Josef ungläubig.

Pressemitteilung:

06. November 2015

ABG Frankfurt: Mietpreisbremse oder Gewinnabführung!

Anlässlich der Vorstellung des Konzernabschlusses der Stadt Frankfurt am Main hat Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) erneut den Vorschlag eines Mietpreisstopps bei der ABG Frankfurt Holding des Oberbürgermeisters kritisiert. Der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Sieghard Pawlik, hält dem entgegen: „Offenbar hat der Stadtkämmerer Feldmanns Vorstoß, der von der SPD voll unterstützt wird, auch nach mehrfacher Diskussion noch immer nicht richtig verstanden.

Pressemitteilung:

06. November 2015

CDU-Wohnungsprogramm enttäuscht: Erneut keine Vorschläge für neue Wohnbauflächen - Rückfall in die oppositionelle Fundamentalpolemik der neunziger Jahre

Als „große Enttäuschung und der größten Fraktion in der Stadt-verordnetenversammlung eigentlich unwürdig“ hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, das von der CDU jetzt vorgelegte Grundlagenpapier zur Wohnungspolitik bezeichnet. „Eigentlich haben alle erwartet, dass die Frankfurter CDU jetzt endlich eigene Vorschläge für neue Wohnbauflächen macht anstatt nur alte Allgemeinplätzchen aufzubacken“.

Pressemitteilung:

06. November 2015
Sylvia Weber, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Römer:

SPD fragt nach den Folgen der Lehrerstellenkürzung für Frankfurter Schulen – Schulen nicht gegeneinander ausspielen!

Seit Beginn dieses Schuljahres müssen laut Beschluss der schwarz-grüne Landesregierung viele hessische Schulen mit weniger Lehrerstellen zurechtkommen, da diese umgewidmet wurden. Die SPD-Fraktion im Römer will nun vom Magistrat erfahren, welche Folgen diese Entscheidung für das schulische Angebot in Frankfurt hat. „Wir möchten wissen, an welcher Schule welcher Unterricht gekürzt wer-den musste oder gar nicht mehr sattfinden konnte“, begründete die bildungspolitische Sprecherin Sylvia Weber die Initiative ihrer Fraktion. Von einer 105% Lehrerversorgung, welche die Landesregierung oft beschworen habe, könne keine Rede mehr sein.

Pressemitteilung:

03. November 2015
Mike Josef, Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Schwarz-Grün von steigenden Kinderzahlen eindeutig überfordert

„In Sachen Familienfreundlichkeit muss sich der schwarz-grüne Magistrat selbst loben, weil es sonst keiner tut. Das zeigt nur, wie amtsblind Schwarz-Grün nach all den Jahren geworden ist. In der Realität laufen die Eltern in Frankfurt Sturm auf der Suche nach Schul- und Betreuungsplätzen für ihre Kinder“, kritisierte der SPD-Stadtverordnete Mike Josef. Frankfurt sei im Vergleich mit anderen deutschen Großstädten die Stadt mit dem höchsten Anteil an Kindern und Jugendlichen. Während im ländlichen Raum die Kinderzahlen zurückgingen, müsse Frankfurt Kitas und Schulen bauen. „Schwarz-Grün hat die dynamische Entwicklung der Stadt verschlafen. Das gilt sowohl für die Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur als auch für Wohnen“, so Josef.

SPD-Fraktion im Römer

Sitemap