SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Dezember 2015

Pressemitteilung:

22. Dezember 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

IHK-Forderungen: Ohne Erhöhung der Gewerbesteuer nicht finanzierbar

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass!

„Die Forderungen der Frankfurter IHK zur Stadtentwicklung sind mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer nur um 30 Punkte wie von der SPD gefordert nicht zu finanzieren“. Dies erklärte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, zu den jetzt vorgestellten Forderungen der IHK.

Meldung:

15. Dezember 2015
Operation mit zu vielen Risiken

SPD lehnt Klinikfusion ab:

Mitte November hat der Magistrat der Stadt Frankfurt mit den Stimmen von CDU und Grünen den Zusammenschluss der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH mit den Kliniken des Main-Taunus-Kreises GmbH beschlossen. Am 17. Dezember muss noch das Frankfurter Stadtparlament zustimmen. Ab 1. Januar 2016 sollen beide Kliniken unter einem Dach zusammen arbeiten. Die SPD-Fraktion im Römer hat den gesamten Prozess kritisch und konstruktiv begleitet. Nun liegen die Ergebnisse der Prüfung vor, und die SPD kommt zu dem Ergebnis: Der Klinikzusammenschluss kann keine Zustimmung der SPD finden. Zu viele Fragen und Risiken sind ungeklärt.

Meldung:

11. Dezember 2015
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Flugrouten: Ausweitung Nachtflugverbot statt Fluglärm-Verschiebebahnhof

„Die anhaltende Diskussion um die Flugrouten und das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zeigen, dass die Flugroutendiskussion nur zu einem Fluglärmverschiebebahnhof führt, der die Bürger und die Kommunen spaltet und nicht wirklich weiterführt“. So der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling. „Auch der sogenannte Lärmpausenvorschlag des Hessischen Verkehrsministers Tarek al Wazir hat uns nicht wirklich weitergebracht

Pressemitteilung:

09. Dezember 2015
Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

Bertelsmann-Studie bestätigt SPD-Forderung:

„Die jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass die SPD-Forderung nach einer Herabsetzung des Wahlalters bei Kommunalwahlen der richtige Weg ist, Jugendlichen mehr politisches Mitspracherecht zu geben und darüber hinaus die Wahlbeteiligung zu steigern“, so Christian Heimpel, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2015
Arne Knudt – Stadtverordneter der SPD-Fraktion im Römer:

Magistrat verweigert Zeichen gegen Homophobie

„Es ist mehr als schade, dass der Magistrat sich weigert, unserem Vorschlag, ein Zeichen gegen Homophobie zu setzen, zu folgen“. Im Sommer hatte der Sozialdemokrat Arne Knudt vorgeschlagen, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z. B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben.

Meldung:

02. Dezember 2015

SPD fordert neue Nord-Süd-Straßenbahn

Frankfurt/HP. Nach Ansicht der SPD-Fraktion im Römer braucht Frankfurt eine neue Straßenbahnlinie zwischen dem Unfallkrankenhaus und der Sachsenhäuser Warte. Die neue Linie müsste über die Friedberger Landstraße zur Konstabler Wache, dann weiter über die Alte Brücke, die Elisabethenstraße und die Darmstädter Landstraße verlaufen. Neue Gleise würden also nur im Norden über die Autobahnbrücke und im Süden vom Börneplatz bis zur Endstation nötig.

Meldung:

01. Dezember 2015
Zeitung der SPD-Fraktion im Römer

Neue Ausgabe von Frankfurt Modern erschienen

Sie finden unter anderem folgende Artikel in der Zeitung:

Sorges Schulpolitik: Dem Wahnsinn ein Ende
Wohnungspolitik: Besuch in München - Ideen für Frankfurt
SPD lehnt Klinikfusion ab - Operation mit zu vielen Risiken
Kulturförderung und Qualität
SPD fordert neue Nord-Süd-Straßenbahn

SPD-Fraktion im Römer

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