SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

März 2016

Meldung:

04. März 2016
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Die deutliche Senkung der Müllgebühren ist zu begrüßen

Die Entscheidung war aber längst überfällig - Umweltdezernentin Heilig hat zu lange versäumt, zu handeln

„Die jetzt vorgenommene deutliche Senkung der Frankfurter Müllgebühren war längst überfällig“. Mit diesen Worten kommentierte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Roger Podstatny, die jetzt von der Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig bekanntgegebene Entscheidung.

Meldung:

03. März 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

Übernahme der Städelschule durch das Land:

Großartig: Das Land entlastet die Stadt um 4 Millionen € pro Jahr, nachdem es der Stadt 136 Mio. € pro Jahr entzogen hat

„Das ist ja großartig: Nachdem das Land über die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) der Stadt Frankfurt 136 Millionen € jährlich entzogen hat, entlastet das Land die Stadt Frankfurt jetzt ab 2019 um vier Millionen € pro Jahr“. Mit diesen Worten regierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling auf die nun bekanntgegebene Entscheidung zur Übernahme der Städelschule durch das Land

Meldung:

02. März 2016
Eugen Emmerling - Stadtverordneter:

„Künstlerkeller“ unter dem Karmeliterkloster für freie Kulturszene nutzen

Der „Künstlerkeller“ unter dem Institut für Stadtgeschichte im ehemaligen Karmeliterkloster steht seit 2008 leer. Der SPD-Stadtverordnete Eugen Emmerling findet es an der Zeit, dass diese Institution, die für die Kultur im Nachkriegsfrankfurt eine bedeutende Rolle spielte, bald wiederbelebt wird.

Meldung:

02. März 2016
Eugen Emmerling - Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Stadionkapelle auch bei Eintracht-Spielen wieder öffnen

Die Kapelle in der Commerzbank Arena soll auch vor und nach Bundesligaspielen der Frankfurter Eintracht wieder für Besucher zugänglich sein. Das fordert der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling.

Pressemitteilung:

01. März 2016
Gregor Amann – wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir darf Börsenfusion nicht genehmigen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Gregor Amann, hat den Hessischen Wirtschaftsminister Tarek al-Wazir aufgefordert, der geplanten Börsenfusion zwischen der Frankfurter und der Londoner Börse die Genehmigung zu versagen. „Angesichts der Größenverhältnisse zwischen den Bankenplätzen und der Absicht, den Sitz der vereinigten Börse nach London zu verlegen, besteht die Gefahr, dass Frankfurt zum bloßen Anhängsel von London wird. Das wäre ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort Frankfurt“, so Amann.

Pressemitteilung:

01. März 2016
Klaus Oesterling – Vorsitzender der SPD-Fraktion im Römer:

FAZ-Interview: Becker-Anspruch auf Bürgermeisteramt Scheidungsbrief für schwarz-grüne Koalition

„Dass der CDU-Kreisvorsitzende Uwe Becker wenige Tage vor der Kommunalwahl für seine Partei den Anspruch auf das Bürgermeisteramt erhebt, ist der Scheidungsbrief für die Koalition mit den Grünen“. Mit diesen Worten kommentierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Römer, Klaus Oesterling, eine entsprechende Forderung Beckers in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) von heute. „Wenn die CDU noch vor der Wahl die Position des jetzigen Bürgermeisters Olaf Cunitz beansprucht, so ist das eine einzige Provokation gegenüber dem Koalitionspartner“. Beckers Forderung sei ein weiteres Anzeichen für den Zerfall der Koalition. Ob Berliner Straße, Gewerbegebiet Griesheim oder Videoüberwachung - Schwarz-Grün habe in den letzten Tagen nur noch mit Streit untereinander Schlagzeilen gemacht.

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