SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

August 2017

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Frankfurt am Main , 22. August 2017
Christian Heimpel – SPD-Stadtverordneter aus Bergen-Enkheim

Hessen-Center: Im Einvernehmen mit Stadtteil, Region und Klimaschutz

Bei seiner Sitzung am 21. August hat der Planungsausschuss der Stadt Frankfurt Ergänzungen zum bereits im Vorjahr festgelegten Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 893 „Hessen-Center“ beschlossen. Vorausgegangenen war ein positives Votum des Ortsbeirates 16 zum Antrag der Römerkoalition aus CDU, SPD und Grünen.

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Frankfurt am Main , 17. August 2017
Sieghard Pawlik – wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer:

Hessisches Finanzministerium stellt Vermarktungsinteressen vor das Gemeinwohl - Schulbau am Palmengarten nützt auch dem Land

Die SPD-Fraktion im Römer hat kein Verständnis für die harsche Kritik des Hessischen Finanzministeriums an den Überlegungen der Stadt das Areal des früheren Botanischen Instituts am Palmengarten für die Ansiedlung von Schulen zu nutzen.

„Schon bei dem Gezerre um das alte Polizeipräsidium hat sich gezeigt, dass das Hessische Finanzministerium ausschließlich an einer gewinnbringenden Veräußerung von Grundstücken interessiert ist und nicht an einer sinnvollen Nutzung im Bürgerinteresse. Die Stadtregierung sucht händeringend nach Schulstandorten und das Areal am Palmengarten ist perfekt dafür geeignet. Das Land Hessen sollte sich freuen und nicht meckern, nur weil man vielleicht weniger Geld für den Verkauf an Investoren vereinnahmen kann. Auch der OB-Kandidatin Bernadette Weyland scheint es bislang als noch verantwortliche Staatssekretärin nicht geglückt zu sein die marktradikalen Kräfte im Ministerium zur Vernunft zu bringen,“ so Sieghard Pawlik, wohnungspolitischen Sprecher der SPD.

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15. August 2017
Ein Jahr Regierungsverantwortung der SPD in Frankfurt am Main

Abdenassar Gannoukh - Stadtverordneter und Mitglied im Umweltausschuss

Bereits im ersten Jahr der Regierungsbeteiligung ist es uns gelungen dem Thema Sauberkeit in Frankfurt mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen. Endlich gibt es eine politische Mehrheit für die Ideen von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Noch immer gibt es aber zu viele illegale Müllablagerungen und in den Grünanlagen muss die die Bereitschaft der Besucher zur Müllentsorgung verbessert werden.

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14. August 2017
Roland Frischkorn - Gesundheitspolitischer Sprecher

SPD sichert Stefan Majer Unterstützung im Kampf gegen Crack zu

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Roland Frischkorn, zeigt sich besorgt über die Lage im Bahnhofsviertel. Insbesondere die Probleme von und mit Crack-Konsumenten müssten verstärkt bearbeitet werden. „Die derzeitige Situation ist nicht akzeptabel, weder für die Anwohner noch für die Drogenkranken“, so Roland Frischkorn.

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11. August 2017
Jan Klingelhöfer - Sportpolitischer Sprecher

SPD plädiert für einen Neubau des Rebstockbads

Bei der vierten Station ihrer Sommerbesuche war die SPD-Fraktion am Donnerstagnachmittag im Rebstockbad zu Gast und verschaffte sich einen Überblick über den aktuellen Zustand des Bades.
Durch den Besuch, insbesondere nach Besichtigung der technischen Einrichtungen im Keller, sieht sich die SPD-Fraktion bestätigt in ihrer Ansicht, dass eine Sanierung keinen Sinn macht. „Wir plädieren für einen Neubau“, so Jan Klingelhöfer der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion.

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Frankfurt , 07. August 2017
Ein Jahr Regierungsverantwortung der SPD in Frankfurt am Main

Holger Tschierschke - Verwaltungspolitischer Sprecher

Als großen Erfolg der SPD werte ich den neuen Anlauf zur Bebauung des Innovationsquartiers. Wir brauchen dringend neue Wohnungen, aber wir wollen auch eine möglichst hohe Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger erreichen, das scheint nun endlich zu gelingen. Jetzt gilt es, auch die Einhausung der A 661zu realisieren. Sehr positiv bewerte ich die geänderte Haltung gegenüber Investoren. Wer in Frankfurt bauen will, muss wissen, dass die Stadtpolitik verlässlich ist und nachträgliche Wünsche zu Gunsten des Profits nicht mehr akzeptiert.

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04. August 2017
Ein Jahr Regierungsverantwortung der SPD in Frankfurt am Main

Eugen Emmerling - Verkehrspolitischer Sprecher

Das erste Jahr in der Regierungsverantwortung war ein großer Erfolg. Auf das hessische Schülerticket für 365,- € im Jahr wird bald ein echtes Seniorenticket für den RMV folgen, längst überfällige Straßensanierungen werden vorangetrieben und im kommenden Jahr wird endlich das nördliche Mainufer für ein Jahr testweise gesperrt. Gleich im ersten Jahr konnten wir in der Verkehrspolitik wichtige Akzente setzen.

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03. August 2017
Holger Tschierschke – Personalpolitischer Sprecher der SPD im Römer:

Keine Verschlammung des Amphibiengewässers Grastränke im Frankfurter Stadtwald

Im Rahmen ihrer Sommerbesuche besichtigte die SPD-Fraktion, mit der Grastränke und dem Monte Scherbelino, zwei Umweltprojekte im Frankfurter Stadtwald. Insbesondere die drohende Verschlammung des Vogelschutz- und Lehrgehölzes „Grastränke“ und die damit verbundene Aberkennung des FFH-Schutzgebietes sieht die SPD-Fraktion mit großer Sorge. „Unser Stadtwald ist nicht nur Rückzugsort für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, sondern auch für zahlreiche Tierarten. Das Umweltdezernat muss die Grastränke schützen und die Entschlammung der Grastränke zeitnah umsetzen“, so Holger Tschierschke.

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02. August 2017
Ursula Busch - Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion & Dr. Oliver Strank - Ortsvorsteher des OBR 1

SPD fordert mehr Sicherheit für das Allerheiligenviertel

Nach vielen Hinweisen aus Bevölkerung und Ortsbeirat hat sich die SPD-Fraktion im Römer am Dienstagnachmittag selbst ein Bild von der Lage im Allerheiligenviertel gemacht. Ortsvorsteher Dr. Oliver Strank machte Fraktionsmitglieder und Gäste mit der örtlichen Sicherheitsproblematik vertraut. Gemeinsam mit Fachleuten der Polizei – darunter auch der stellvertretende Polizeipräsident Dr. Walter Seubert und die Leiterin des 1. Reviers Susanne Rohlfing – sowie mit Bürgerinnen und Bürgern wurde erwogen, welche Maßnahmen helfen könnten.

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