SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Mai 2018

Meldung:

Frankfurt am Main, 25. Mai 2018
Sieghard Pawlik – planungspolitscher Sprecher der SPD-Fraktion:

Neubaugebiet am Main-Taunus-Zentrum sollte ernsthaft geprüft werden

Die SPD-Fraktion im Römer steht dem Vorschlag des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain für ein Neubaugebiet am Main-Taunus-Zentrum grundsätzlich aufgeschlossen gegenüber und wünscht sich eine ernsthafte Prüfung der Idee.

„Ich freue mich, dass der Regionalverband einen eigenen konkreten Vorschlag zur Milderung der Wohnungsnot in der Region gemacht hat. Dieses Baugebiet könnte eine Ergänzung zu den Planungen der Stadt Frankfurt beiderseits der A 5 sein – der Bedarf besteht in jedem Fall und der neue Vorschlag macht ja deutlich, dass ein neues Stadtquartier auch beiderseits einer vielbefahrenen Straße durchaus denkbar ist“, so Sieghard Pawlik, der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer.

Meldung:

Frankfurt am Main , 23. Mai 2018
Dr. Renate Wolter-Brandecker – Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

Integrative Drogenhilfe Eastside muss langfristig gesichert werden - Verkauf des ehemaligen Gaswerks Ost steht nicht zu Debatte

Die SPD-Fraktion im Römer spricht sich vehement gegen einen möglichen Verkauf des ehemaligen Gaswerks Ost in der Schielestraße aus und fordert langfristige Perspektiven für die bisherigen Nutzer des Areals, zu denen neben der Integrativen Drogeneinrichtung Eastside auch der Abenteuerspielplatz Riederwald und der Große Rat der Karnevalsvereine gehören.

„Dezernent Jan Schneider sollte eigentlich wissen, dass die Zeiten des Ausverkaufs städtischer Grundstücke vorbei sind. Stattdessen will die Koalition durch den gezielten Ankauf von Grundstücken eine vorsorgende Flächenpolitik betreiben. Es wäre für mich daher völlig unverständlich, wenn Herr Schneider tatsächlich Verkaufsgespräche geführt haben sollte“, so Renate Wolter-Brandecker, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Römer.

Meldung:

22. Mai 2018
Roger Podstatny – Umweltpolitischer Sprecher der SPD im Römer:

SPD fordert härtere Strafen bei Verstößen gegen das Nachtflugverbot

Die SPD-Fraktion im Römer begrüßt die Inbetriebnahme der ersten Lärmmessstation der Stabsstelle Fluglärmschutz. „Es ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Lärmschutz und der Einhaltung des Nachtflugverbotes“, so Roger Podstatny, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Wir unterstützen zudem den Ortsbeirat 6 bei der Forderung nach härteren Sanktionen bei Verstößen gegen das Nachtflugverbot“, so Podstatny weiter.

Meldung:

Frankfurt am Main , 07. Mai 2018
Ursula Busch – Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Römer

SPD will Volleinhausung der A 661 und sieht gute Chancen für eine Kosteneinigung mit dem Land Hessen

Die SPD-Fraktion im Römer hat sich nach intensiver Diskussion auf Grundlage der Ergebnisse einer Informationsveranstaltung des Planungsdezernats einstimmig für eine Volleinhausung der A 661 ausgesprochen. Gebaut werden soll damit nach Willen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die längste der drei noch zur Diskussion stehenden Varianten mit Tunnelröhren von 1300 bzw. 1080 Metern, bei der lediglich die Galeriebauwerke nicht geschlossen werden.

„Diese Form der Volleinhausung ist die beste Lösung für die Frankfurterinnen und Frankfurter, ermöglicht zusätzlichen Wohnungsbau, bringt erhebliche positive Effekte für das Stadtklima und macht eine meterhohe trennende Lärmschutzwand überflüssig, die Frankfurts Stadtkörper brutal durchschneiden würde“, ist die Fraktionsvorsitzende Ursula Busch überzeugt. „Ich hoffe, dass sich auch unsere Koalitionspartner zeitnah für diese Lösung entscheiden.“

Meldung:

04. Mai 2018
Hubert Schmitt: Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Ein klares Statement und mehr Transparenz in alle Richtungen bei Schulkantinen

„Die Feststellung des Verwaltungsgerichts, dass es bezüglich der Ausschreibung und Auswahl des Caterers an der IGS Nordend nichts zu beanstanden gibt, macht deutlich, wie wichtig und richtig das besonnene Verhalten der Bildungsdezernentin Sylvia Weber in den vergangenen Wochen war.
Die Debatte in den vergangenen Wochen und auch der Besuch der Schülerinnen und Schüler im Bildungsausschuss haben aber deutlich gemacht, dass heute bei vielen Kindern ein großes Bewusstsein für eine gesunde Ernährung vorhanden ist. Daher muss es unser Ziel sein, dass sie zukünftig stärker in den Prozess vor Ort eingebunden werden.“

SPD-Fraktion im Römer

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