Meldungsarchiv
November 2018
Meldung:
Sieghard Pawlik – Wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Stadtentwicklung braucht langfristige Visionen

Sieghard Pawlik, der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, spricht sich entschieden dafür aus, dass das kurz vor der Vollendung stehende Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISTEK) auch langfristige Perspektiven für die Stadtentwicklung aufzeigt und sich nicht auf den Koalitionsvertrag einer Wahlperiode stützt.
Meldung:
Eugen Emmerling – Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer
SPD begrüßt Seniorenticket des RMV - Relevanter Beitrag der Älteren zu sauberer Luft möglich

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Römer, Eugen Emmerling, begrüßt die Ankündigung von Oberbürgermeister Peter Feldmann, dass der RMV bis Ende 2019 ein 365-Euro-Seniorenticket einführen werde: „Der Erfolg des Schülertickets hat alle überzeugt – attraktive Angebote erzeugen zusätzliche Nachfrage. Daher freue ich mich, dass die Forderung der SPD-Fraktion nach einem echten Seniorenticket nun zeitnah umgesetzt wird.“
Meldung:
Hubert Schmitt – Bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer
Land muss Lüftungsanlage für Pestalozzischule finanzieren

Ich gehe davon aus, dass sich auch die neue Hessische Landesregierung an das Wahlversprechen von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir aus dem September 2018 erinnert und die von der Stadt geforderte Belüftungsanlage auch tatsächlich von Land finanziert und eingebaut wird – alles andere wäre tatsächlich ein eklatanter Betrug an den Wählerinnen und Wählern.