SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Dezember 2018

Meldung:

27. Dezember 2018
Holger Tschierschke - Zweiter Fraktionsgeschäftsführer

Zu einem Zweckentfremdungsverbot fehlt Schwarz-Grün in Hessen der Mut

Ich finde es sehr bedauerlich, dass Schwarz-Grün in Hessen der Mut zu Wiedereinführung des Zweckentfremdungsverbots fehlt. Es ist aber immerhin gut für Frankfurt, dass sich die Koalition darauf geeinigt hat Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten wieder die Möglichkeit eines Genehmigungsvorbehalts bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einzuräumen. Auch die Absicht Liegenschaften des Landes im Rahmen einer Konzeptvergabe vorrangig in Erbpacht zu vergeben wäre ein richtiger Schritt. Ohne ein Zweckentfremdungsverbot kann Frankfurt aber weiterhin nicht gegen Spekulanten vorgehen, die Wohnraum absichtlich leer stehen lassen.

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21. Dezember 2018
Die SPD-Fraktion im Römer

Ein schönes Weihnachtsfest und einen gesunden Start ins neue Jahr

Die SPD-Fraktion im Römer wünscht Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen gesunden Start ins neue Jahr.

Wir sind sehr froh, dass es uns gemeinsam mit Oberbürgermeister Peter Feldmann kurz vor dem Jahreswechsel gelungen ist, einige wichtige Forderungen der SPD mit den Koalitionspartnern zu vereinbaren, darunter auch die Verlängerung des Mietenstopps und freien Eintritt in die Schwimmbäder, den Zoo und alle Museen für viele Kinder bzw. Jugendlichen.

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13. Dezember 2018
Jan Klingelhöfer – Sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

SPD-Fraktion setzt kostenloses Schwimmen durch

Der sportpolitische Sprecher der SPD im Römer zeigt sich glücklich darüber, dass es seiner Fraktion gelungen ist, sich in den Verhandlungen mit den Koalitionspartnern durchzusetzen: „Wir sind froh, dass wir die finanziellen Bedenken der Koalitionspartner zerstreuen konnten und sie letztlich zugestimmt haben“, so Klingelhöfer. „Wir haben diese Forderung des Sportkreises, der Schwimmvereine und vieler Ehrenamtlicher aus der Jugendarbeit aufgenommen und jetzt endlich in politisches Handeln umgewandelt – dies ist also auch ein Erfolg aller, die uns angesprochen und beraten haben.“

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12. Dezember 2018
Eugen Emmerling – Verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Römer

Verkaufsverbot für metallbeschichtete Luftballons im Bereich von Hauptwache und Konstablerwache sollte geprüft werden

Ich möchte, dass ein Verkaufsverbot für metallbeschichtete Luftballons im Umfeld der Verkehrsknotenpunkte Konstablerwache und Hauptwache geprüft wird.

In den vergangenen Wochen kam es mehrfach an den unterirdischen Verkehrsknotenpunkten Konstablerwache und Hauptwache zu Störfällen durch metallbeschichtete Luftballons. Wenn diese Kindern davonfliegen, kann die Metallbeschichtung die Oberleitung außer Betrieb setzen – was eine Sperrung des Tunnels und teilweise stundenlange Verspätungen auslösen kann.

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10. Dezember 2018
Dr. Renate Wolter-Brandecker - stellv. Fraktionsvorsitzende

SPD-Fraktion begrüßt Initiative der Bürgerstiftung Neue Oper

Ich begrüße die Initiative der „Bürgerstiftung Neue Oper Frankfurt“, den Bau eines neuen Opernhauses durch die Gründung einer Stiftung voranzutreiben. Der Vorschlag ist eine interessante neue Option und die Stadt muss ernsthaft prüfen, ob das Projekt so umsetzbar ist. In jedem Fall steht die Idee in der großen Tradition bürgerschaftlichen Engagements in Frankfurt am Main.

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