SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

30. Januar 2018
Kristina Luxen – Bildungspolitikerin der SPD-Fraktion im Römer:

Die SPD-Fraktion im Römer über falsche Zahlen und ein bildungspolitisches Delirium

„Wenn Frau Weyland eine Prognose der Kinderzahlen bis zum Jahr 2030 - inklusive Puffer - fordert, frage ich mich ob sie hellseherische Fähigkeiten besitzt, die sie uns bisher vorenthalten hat“, erklärte die Sozialdemokratin Kristina Luxen am Dienstag. Wann und wo Kinder gezeugt werden, sei glücklicherweise immer noch den zukünftigen Eltern vorbehalten und selbst durch die ausgeklügeltsten empirischen Methoden nicht prognostizierbar. „Sollte Frau Weyland hingegen für Frankfurt eine Variante der chinesischen 1-Kind-Politik vorschweben, um den Bedarf genau ermitteln zu können, könnten böswillige Beobachter auch ein bildungspolitisches Delirium diagnostizieren“, bemerkte die Bildungspolitikerin kopfschüttelnd.

Auch der Vorschlag künftig ein Kontingent an Schulplätzen frei zu halten, um genügend Spielraum für alle Schulwünsche zu schaffen, sei schlicht nicht umsetzbar: „Neue Schulbauten können erst auf den Weg gebracht werden, wenn wir valide Angaben über die tatsächlichen Schülerzahlen machen können. Leerstehende Schulen - und das wären nach ihrem Vorschlag acht Schulen - kann sich schließlich keine Kommune leisten. Vor dem Hintergrund der Diskussionen, die immer wieder bezüglich der Errichtung neuer Schulen geführt werden, wundert es mich doch sehr, dass dieser Vorschlag ausgerechnet von Frau Weyland kommt.“

Auch dass die OB-Bewerberin in den Wahlprüfsteinen gegenüber Verdi feststellte, dass Frankfurts Eltern durch die vom Land Hessen beschlossene Kitagebührenfreiheit 5000 Euro pro Kind im Jahr sparen würden, treibt der Sozialdemokratin ein Fragzeichen ins Gesicht: „Also in Frankfurt kostet ein KITA-Platz für den genannten Zeitraum 158 Euro. Nach Adam Riese macht das maximal 1896 Euro Jahr. Vielleicht hat sie ja die Kosten für das Eltern-Taxi mitberechnet.“

Dies sei nur ein weiterer Indikator für die Unkenntnis der Bewerberin von Frankfurter Strukturen: „Eigentlich erwarte ich, dass man sich nicht nur vordergründig mit den drängendsten Frankfurter Themen beschäftigt, wenn man sich für das höchste Amt der Stadt bewirbt“, betont Luxen.

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