SPD-Fraktion im Römer
SPD Unterbezirk Frankfurt

Meldung:

19. Juli 2018
Vorurteile abbauen und Vertrauen schaffen

SPD-Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach tauschen sich zu regionalen Themen aus

Kommunalpolitiker und -politikerinnen der SPD aus Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach haben sich am Mittwoch in Eschborn zu regionalen Themen ausgetauscht. Den Abschluss des Treffens bildete ein gemeinsamer Besuch eines Konzerts der Eschborner Summertime in Niederhöchstadt.

Für Gastgeber Bernhard Veeck, Fraktionsvorsitzender der Eschborner SPD, diente das Treffen vor allem dem Aufbau eines Ver-trauensverhältnisses zwischen den politisch Verantwortlichen in Frankfurt und den nördlichen Umlandgemeinden: „Diskutiert wurde natürlich auch der neu geplante Stadtteil. Wohnungsbau ist für uns wichtig, gerade da aktuell in Eschborn viele Arbeitsplätze neu geschaffen werden. Trotzdem haben wir wegen des bereits existierenden massiven Verkehrsproblems zu den Plänen westlich der A 5 eine sehr kritische Position und haben diese auch deutlich gemacht. Gleichzeitig gibt es aber Themen wie die Stärkung des öffentlichen Personen-nahverkehrs, bei denen wir nur gemeinsam Verbesserungen erreichen können. Es lohnt sich, im Gespräch zu bleiben und solche Kooperations-möglichkeiten zu beraten.“

Den sehr konstruktiven Charakter des Treffens hob auch Ursula Busch hervor, die Fraktionsvorsitzende der SPD im Frankfurter Römer: „Mir war überhaupt nicht bewusst, wie konkret gerade in Eschborn und Steinbach die Befürchtungen hinsichtlich einer möglichen Eingemeindung durch Frankfurt sind. Ich kann nur immer wieder betonen, dass es in der Frankfurter SPD keine entsprechenden Bestrebungen gibt. Die Eigenständigkeit der Kommunen wird auch durch einen neuen Stadtteil nicht in Frage gestellt.“

Moritz Kletzka, der Vorsitzende der Steinbacher SPD sieht das kleine Steinbach in einer Sonderrolle: “Es war mir sehr wichtig, nochmals die besondere Situation von Steinbach zu verdeutlichen. Schließlich ist nicht allgemein bekannt, dass Frankfurt noch immer über eine große Zahl von Belegungsrechten für Sozialwohnungen in Steinbach verfügt und dies mit einer Vielzahl von Problemen für unsere kleine Kommune verbunden ist. Ein zukünftiges Mitspracherecht bei der Belegung der Wohnungen in unserer Stadt wäre nicht nur ein Ziel der SPD, sondern auch ein riesen Fortschritt für unsere Stadt. Dass die Frankfurter Stadtregierung Wohnungen für knapp 30.000 Menschen schaffen möchte, ist grundlegend begrüßenswert. Wohnraum wird dringend benötigt. Wir als angrenzende Gemeinde sind aber massiver betroffen als andere Kommunen. Daher haben wir bereits bei einem Termin mit der Bürgerinitiative „Heimatboden“ betont, dass wir lediglich für die östliche Bebauung bis zu A5 sind und die anderen Wohnungen durch Nachverdichtung und stärkere Zusammenarbeit der Umlandkommunen aufbringen sollten. Die polyzentrische Struktur des Rhein-Main-Gebietes ist ein entscheidender Faktor dafür, dass sich die Menschen hier wohlfühlen. Man muss aber auch sagen, dass die Wohnungsnot nicht ausschließlich ein Frankfurter Problem darstellt, sondern eine regionale Herausforderung ist. Gemeinsam und mit einem stärkeren Ausbau der Infrastruktur - wie der RTW, einer S-Bahn-Verbindung bis ins Hinterland und besseren Busverbindungen - können wir das Problem lösen, da sind wir Steinbacher Sozialdemokraten uns sicher.“

Auch in Oberursel sei die Sorge über das Näherrücken der Großstadt Frankfurt spürbar, so Antje Runge, Vorsitzende der SPD in Oberursel: „Wir benötigen im Rhein-Main-Gebiet eine Wohnungs-bauoffensive, damit auch in Zukunft alle Menschen es sich leisten können, hier zu leben. Dabei spielt die Lebensqualität gleichfalls eine große Rolle. Der Wohnungsbau wird nur dann ein gemeinsames erfolgreiches Projekt, wenn die Anliegen der Kommunen rund um Frankfurt berücksichtigt werden: Die Vielseitigkeit des Rhein-Main-Gebiets prägt deren Identität. Auch mit Blick auf die ökologischen Folgen treten wir dafür ein, die Bebauung nicht über die A5 hinaus zu planen. Das Treffen heute war ein wichtiger Schritt, um für unsere Argumente Verständnis zu schaffen.“

Die gemeinsamen Gespräche sollen kontinuierlich fortgesetzt werden.



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